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Provinz Hebei: Ehefrau und Tochter eines inhaftierten Praktizierenden von Gefängnispersonal schikaniert, weil sie Krankenbericht haben wollten

Der Falun Dafa-Praktizierende Herr Bian Lichao, ein hervorragender Lehrer der zehnten Mittelschule Kailuan in der Stadt Tangshan, Provinz Hebei, wurde vom lokalen Gericht zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde zuerst ins Gefängnis Baoding und danach ins Gefängnis Shijiazhuang gebracht. Herr Bian hatte Symptome einer schweren Herzerkrankung und sein Leben befand sich in Gefahr. Am Nachmittag des 19. Februar 2013 gingen seine Frau und Tochter ins Gefängnis Baoding und verlangten seinen Krankenbericht, damit sie ihn zu einer Behandlung aus dem Gefängnis holen konnten.

Hou Yongjun, der Direktor des Gefängniskrankenhauses und Shi Zhiyong, Vorsitzender des Ausbildungsbüros des Gefängnisses, weigerten sich, den Krankenbericht herauszugeben. Sie diskutierten zudem und äußerten sich spitzfindig, sie seien nicht Herr Bian und dürften somit auch nicht den Bericht einsehen. Hou Yongjun stieß die Tochter auf den Boden und als ihre Mutter ihr zur Hilfe kam, wurde sie von Shi Zhiyong gestoppt. Sie kämpften mit sieben oder acht Polizisten, die die Tür verschlossen hielten, sodass die beiden nicht hinauskommen konnten. Sie wurden sogar bedroht, dass man sie verhaften würde.

Als Herrn Bian’s Frau die Notrufnummer anrief, um den Vorfall zu melden, wurde sie von Beamten der Polizeistation Wuqilu, der Polizeibehörde des Bezirks Beishi sowie der Polizeiwache der Stadt Baoding fortgebracht. Die Beamten der Polizeistation Wuqilu machten sich keinerlei Notizen und hörten den Erklärungen der Frauen nicht zu, sondern beschuldigten die beiden, Polizisten des Gefängnisses schikaniert zu haben. Mutter und Tochter verließen um 17:00 Uhr die Polizeistation.

Am Morgen des 20. Februar gingen Mutter und Tochter zum Büro des Hauptkommissars der Polizeibehörde der Stadt Baoding, um eine Strafanzeige gegen das gesetzwidrige Verhalten der Beamten der Polizeistation Wuqilu zu erheben. Die Strafanzeige wurde am 21. Februar abgeschlossen und sie reichten eine Klage gegen Hou Yongjun und Shi Zhiyong vom Gefängnis Baoding ein.

Hintergrund

Herr Bian, 48 Jahre alt, wurde gesund, als er im Jahr 1997 mit dem Praktizieren von Falun Gong begann. Davor litt er unter Herzproblemen und hohem Blutdruck. Er war ein fleißiger Lehrer, der von seinen Schülern geliebt und respektiert wurde, auch ist er ein guter Ehemann und Vater.

Unrechtmäßige Festnahme und Gerichtsverhandlung

Am 25. Februar 2012 gegen 06:00 Uhr wurde Herr Bian unrechtmäßig von Li Biao aus dem Amt für innere Sicherheit Lunan, sowie dem Polizist Liu Zhuguang und Polizisten der Polizeistation Yonghongqiao festgenommen, die im Hinterhalt auf ihn warteten, als er auf dem Weg zur Arbeit war. Die Polizei beschlagnahmte über 100.000 Yuan in bar von ihm.

Herr Bian wurde einige Male in der Haftanstalt Nr. 2 der Stadt Tangshan verhört. Am 26. Juli 2012 wurde er vor Gericht gestellt und das Bezirksgericht Lunan, Stadt Tangshan verurteilte ihn zu 12 Jahren Gefängnis. Als Begründung wurde angegeben, er habe Shen Yun DVDs und Poster hergestellt. Herr Bian ging sofort in Berufung. Du Juan, Richter des mittleren Gerichtshofs der Stadt Tangshan verstieß gegen das Gesetz und weigerte sich, die Gerichtsverhandlung wieder zu eröffnen, obwohl Herr Bian sich keines Verbrechens schuldig gemacht hatte. Der mittlere Gerichtshof bestätigte das Urteil am 27. November und Herr Bian wurde am 2. Januar ins Gefängnis Baoding gebracht.

Besuchsrecht verweigert, Familie klagt an

Am 2. Januar 2012 erhielt seine Familie einen eingeschriebenen Brief und erfuhr, dass er im Gefängnis Baoding inhaftiert war. Der Brief der Gefängnisbehörden erklärte, dass Besuche von Familienangehörigen erst nach drei Monaten genehmigt werden würden. Seine Familie fühlte sich um ihr Besuchsrecht betrogen und reichte bei der Gefängnisbehörde und Gefängnisverwaltung der Stadt Baoding einen Antrag auf Besuchsrecht ein. Sie erklärten, dass sie eine Klage gegen das Personal, das gegen das Gesetz verstoßen habe, einreichen würden, falls ihnen das Besuchsrecht verweigert würde. Die Gefängnisbehörde weigerte sich zu antworten und brachte am 6. Januar heimlich Herrn Bian ins Gefängnis Shijiazhuang.

In der Haft verschlechterte sich seine Gesundheit

Im vergangenen Jahr seiner Haft und aufgrund von Folter hat sich der Gesundheitszustand von Herrn Bian verschlechtert und er leidet unter Bluthochdruck, Herzschmerzen und einem starken Sehverlust. Er wiegt weniger als 60 kg. Seine Brust und Rücken schmerzen jede Nacht und er kann wegen der Schmerzen nicht schlafen. Dennoch ließ die Gefängnisbehörde Baoding ihn nicht behandeln. Stattdessen ordnete sie vier Wärtern und drei Gefangenen an, ihn ständig zu überwachen. Er durfte den Raum nicht verlassen und die drei Gefangenen begleiten ihn sogar zur Toilette.

Personen, die an der Verfolgung von Bian Lichao involviert waren (Ortsvorwahl 0312)

Shi Zhiyong, Direktor, Ausbildungsabteilung des Gefängnisses in Baoding: 86-13832224058 (Mobil) ID: 1302420

Hou Yongjun, Direktor, Gefängniskrankenhaus Baoding: 86-13832224036 (Mobil) ID: 1302150

Wang Jianli, Wärter, Gefängnis Baoding, ID: 1302001

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