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Stadt Kunming: Falun Gong-Praktizierende wiederholt unrechtmäßig vor Gericht gestellt

Vier weibliche Falun Gong-Praktizierende in China erzählten einigen Menschen die wahren Umstände über Falun Gong und warum Praktizierende von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verfolgt werden. Aus diesem Grund wurden sie festgenommen, eingesperrt und ihre Wohnungen wurden durchwühlt. Man stellte sie unrechtmäßig vor Gericht. Ihre Familien engagierten für ihre Verteidigung Rechtsanwälte, doch wurden diese von verschiedenen Behörden daran gehindert. Erst am Verhandlungstag durften die Anwälte ihre Klienten im Gerichtssaal sehen. Als sie jedoch zur Vorbereitung der Verteidigung mit ihren Klienten sprechen wollten, wurde es ihnen durch den Richter verweigert. Sie verließen aus Protest den Gerichtssaal, da sie ihre Klienten nicht verteidigen durften, trotzdem fand die Verhandlung statt.

Einzelheiten über die Ereignisse, die zu Verhaftungen dieser Praktizierenden führten:

Die Praktizierenden heißen Frau Liu Cuixian, Frau Peng Xueping, Frau Ran Xiaoman und Frau Liu Xiaoping und sind aus der Stadt Kunming. Dies war das zweite Mal, dass sie vor Gericht gestellt wurden. Das erste Mal am 3. Mai 2013 und das zweite Mal am 30. Mai 2013, beide Male im Gericht des Landkreises Lufeng.

Die erste Gerichtsverhandlung

Die erste Gerichtsverhandlung fand am 3. Mai 2013 um 08:30 Uhr in dem gleichen Gericht statt. Jede Familie beauftragte einen Anwalt, der im Namen der Praktizierenden auf – nicht schuldig – plädierte. Jeder von ihnen hatte ein Familienmitglied, das sie vor Gericht vertreten wollte, doch die Gerichtsbehörden, die Staatsanwaltschaft des Bezirks und die Strafanstalt des Bezirks Lufeng versuchten alles, um es den Angeklagten noch schwerer zu machen. Sie erlaubten den Anwälten erst am Tag der Verhandlung mit den Angeklagten zu sprechen, auch wurden die Praktizierenden nicht davon unterrichtet, dass jeder von ihnen von einem Familienmitglied vertreten werden sollte.

Die Anwälte baten das Gericht den Personen, die für die Angeklagten argumentieren, die Möglichkeit zu geben, den Angeklagten während der Verhandlung ihre Rechte zu erläutern und auch mehr über den Fall zu erfahren. Doch lehnte Richter Li Liangsheng ihren Antrag ab.

Die Anwälte stellten deshalb den Antrag, dass die Staatsanwaltschaft, der Oberstaatsanwalt, Richter, und der Leiter des Gerichts, wegen Voreingenommenheit von dem Fall abgezogen werden. Der Richter fungierte über seine Autorität hinaus und lehnte alle Anträge im Namen des Oberstaatsanwalts, dem Staatsanwaltsausschuss, Leiter des Gerichts und dem Justizausschuss ab. Da den Anwälten ihr Recht mit den Angeklagten zu sprechen, verweigert wurde, weigerten sie sich und die vier Familienmitglieder, die angeblich die Angeklagten hätten vertreten sollen, an der Gerichtsverhandlung teilzunehmen und verließen den Gerichtssaal. Die Gerichtsverhandlung fand trotzdem statt.

Berufung hat neue Gerichtsverhandlung zur Folge

Danach legten die Anwälte bei der Staatsanwaltschaft auf höherer Ebene, dem Gericht, dem Ausschuss für Disziplinuntersuchung, dem Komitee für Politik und Rechtsangelegenheiten, dem Parteivorstand und der Volksversammlung Berufung ein. Sie behaupteten, dass die beteiligten Beamten ihre Befugnisse missbraucht hätten und forderten, dass die Anwälte ihre Rechte bei der Gerichtsverhandlung anwesend zu sein, erteilt bekommen.

Dank der kooperativen Arbeit von Praktizierenden, Familien, Anwälten und den ehrlichen Menschen in der Provinz Yunnan, konnten die Anwälte endlich die inhaftierten Praktizierenden treffen und deren Akten überprüfen. Das Gericht setzte ein neues Verfahren an für den 30. Mai um 08:30 Uhr.

Hintergrund Informationen

Frau Liu Cuixian, Frau Peng Xueping, Frau Ran Xiaoman, und Frau Liu Xiaoping verteilten am 20. Dezember 2012 Shen Yun DVDs an Dorfbewohner der Gemeinde Tuo'an, Landkreis Lufeng und wurden vom Wärter des Dorfes gemeldet. Danach haben Personen des Amtes für innere Sicherheit und des Polizeiamtes des Landkreises sie festgenommen und ihre Wohnungen durchwühlt.

1. Frau Liu Cuixian, 58 Jahre alt, wohnt im Dorf Hongmiao, Stadt Kunming. Sie begann im Jahr 1997 mit dem Praktizieren von Falun Gong. Danach verschwanden alle ihre früheren Krankheiten. Als die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) mit der Verfolgung von Falun Gong begann, wurde Frau Liu als primäres Ziel angesehen und durch die Polizeiwache Honglian (jetzt die Polizeistation Zongshuying) streng überwacht. Die Polizei ging wiederholte Male zu ihr nach Hause und durchwühlte ihr Zuhause, bedrängte sie und ihre Familie. Polizisten zeigten ihre Ausweise nicht vor, noch folgten sie einem fairen Gerichtsverfahren.

Frau Liu Cuixian ging am 1. März 2003 zur Siying Straße im Landkreis Gaoming und erzählte den Menschen die Fakten über Falun Gong und wurde von Beamten der örtlichen Polizeistation verhaftet. Sie wurde in die Strafanstalt des Bezirks Gaoming gebracht, danach zur Haftanstalt Nr. 2 in der Stadt Kunming, schließlich zum Zwangsarbeitslager für Frauen in Yunnan, wo sie zwei Jahre eingesperrt war.

Frau Liu besuchte am 5. April 2005 ihre Verwandten in Lufeng und erzählte den Leuten dort die Fakten über Falun Gong. Sie wurde gemeldet, verhaftet und zur Polizeiwache Shezi gebracht. Danach zur Strafanstalt im Landkreis Lufeng, wo sie 32 Tage lang inhaftiert wurde. Sie musste auf dem kalten Betonboden schlafen und wurde stark von Mücken gestochen. Sie war überall wund und wurde sehr schwach.

Am 7. Mai 2005 hat die Polizei sie erneut verhaftet und brachte sie ins Zwangsarbeitslager Nr. 1 in Yunnan, wo sie ein Jahr lang eingesperrt wurde.

2. Frau Liu Xiaoping, 56 Jahre alt, ist pensionierte Laborprüferin der Keksfabrik in der Stadt Zhuhai. Sie begann im Jahr 1998 mit dem Praktizieren von Falun Gong und lebte nach den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht. Als die KPCh im Jahr 1999 mit ihrer Verfolgung von Falun Gong begann, ging Frau Liu nach Peking, um zu appellieren. Sie wurde verhaftet und zurück in die Stadt Zhuhai gebracht. Sie wurde Gehirnwäschen unterzogen und musste in der Haftanstalt Zwangsarbeit ausführen. Später zog sie in die Stadt Kunming in der Provinz Yunnan.

3. Frau Ran Xiaoman, 41 Jahre alt, lebt im Dorf Wayao, Longtou Straße, Stadt Kunming. Sie fing im Jahr 2010 mit dem Praktizieren von Falun Gong an. Weitere Informationen sind uns nicht bekannt.

4. Frau Peng Xueping ist die Schwiegertochter von Frau Liu Cuixian. Informationen über Frau Peng Xueping sind uns nicht bekannt.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2013/6/13/140478.html
Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2013/5/30/云南昆明刘翠仙等四人将再次被非法开庭-274682.html

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