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Provinz Hunan: Falun Gong-Praktizierende vor Gericht gestellt, weil sie traditionelle chinesische Kultur förderten

Zwei Bewohner von Yuzhou wurden vor Kurzem vor Gericht gestellt, weil sie DVDs von Shen Yun Performing Arts Aufführungen und Software zur Umgehung von Chinas Internetzensur verteilten.

Die Shen Yun Aufführungen streben an, die traditionelle chinesische Kultur wiederzubeleben, die die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) als Bedrohung ihrer Ideologie ansieht und sie deshalb seit Beginn ihrer Herrschaft zerstören wollte.

Die chinesischen Behörden haben enorme Ressourcen investiert, um diejenigen festzunehmen, die DVDs der international gefeierten Aufführungen von Shen Yun produzieren, vertreiben oder sogar anschauen.

Herr Dang Fuqiang und Herr Zhang Zhende wurden am 28. März dieses Jahres festgenommen. Herr Dang wurde erfasst, als er Shen Yun DVDs verteilte, während Herr Zhang überfallen wurde, als er sein Haus verließ. Die Polizei hatte die Telefone der beiden Praktizierenden angezapft und war ihnen eine Zeitlang vor den Festnahmen gefolgt.

Das Gericht der Stadt Yuzhou hielt am 16. Oktober 2014 einen Prozess gegen die beiden Praktizierenden ab. Staatsanwalt Dong Zihua beschuldigte sie, „eine Kult-Organisation zu benutzen, um Strafverfolgung zu sabotieren“, eine Bezeichnung, die häufig vom Regime benutzt wird, um Falun Gong-Praktizierende im Rahmen der landesweiten Verfolgung zu verurteilen.

Die Verteidiger Zhang Chuanli und Lan Zhixue wiesen darauf hin, dass der Nationale Volkskongress, Chinas gesetzgebende Körperschaft, nie ein Gesetz erlassen hat, das die Praktik von Falun Gong verbietet oder sie als einen Kult bezeichnet. Daher sei die Verfolgung von Falun Gong von Anfang an rechtswidrig gewesen.

Dong behauptete, dass die Shen Yun DVDs und die Firewall Umgehungssoftware auf „konterrevolutionäre Propaganda“ hinauslaufe. In Anerkennung dessen, dass Shen Yuns Quelle der Inspiration die spirituelle Disziplin von Falun Gong ist, forderten die beiden Anwälte Dong heraus zu erklären, warum die Promotion von Aufführungen des klassischen chinesischen Tanzunternehmens rechtswidrig wäre.

Dong war sprachlos. Er hatte auch keine Worte, als Herr Zhang und Herr Lan ihn fragten, warum die angebliche Rechtswidrigkeit der Nutzung von Software, um auf unzensierte Nachrichten zuzugreifen, wie beispielsweise die Verfolgung von Falun Gong, rechtswidrig sei.

Unfähig, die Schuld der beiden Praktizierenden zu beweisen, drohte Dong den Anwälten: „Unterstützten Sie Falun Gong? Kennen Sie die Konsequenzen dafür?“

Herr Lan antwortete: „Es ist unser Recht und unsere Pflicht, bei der Verteidigung unsere Klienten zu schützen. Die Verfassung schützt ihr Recht, eine eigene religiöse Überzeugung zu haben.“

Täter, die an dem Fall beteiligt waren:

Staatsanwalt Dong Zihua (董自华): +86-13569978066 (Mobil), +86-374-8168169 (Büro)Richter Li Pei (李培): +86-13937460463 (Mobil), +86-374-8351085 (Büro), 86-374-8562219 (Büro)

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