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Provinz Hebei: Universitätsdozentin erhebt Anklage gegen das frühere chinesische Staatsoberhaupt

Eine ehemalige Universitätsdozentin reichte vor Kurzem eine Klage gegen den ehemaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas ein wegen all der Schmerzen und Leiden, die sie in den vergangenen 16 Jahren ertragen musste, und wegen der Verfolgung von Falun Gong.

Das Anklageschreiben sandte sie an die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und das Oberste Volksgericht. In diesem Schreiben verlangte sie, dass Jiang Zemin für die Verluste und Todesfälle, die Falun Gong-Praktizierende erlitten haben, zur Verantwortung gezogen wird. Jiang Zemin ist das ehemalige chinesische Oberhaupt, das im Jahr 1999 die Verfolgung von Falun Gong gestartet hatte.

„Das Verbrechen des Völkermordes und Folterungen, die Jiang gegen Falun Gong ausführen ließ, haben sowohl mich als auch viele Millionen von anderen Falun Gong-Praktizierenden und deren Familien verletzt“, betonte Frau Feng in ihrem Schreiben. „Jede gerechte Person in diesem Land sollte aufstehen und die Jiangs Verbrechen stoppen.“

Expresszustellbescheinigungen des Anklageschreibens, das Frau Feng Ruixue an die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und das Oberste Volksgericht schickte.

Frau Feng, 46 Jahre, begann im Jahr 1996 Falun Gong zu praktizieren. Während der 16-jährigen Verfolgung wurde sie viele Male festgenommen, eingesperrt und vor Gericht gestellt. In einem Zwangsarbeitslager folterten die Wärter sie mit Elektrostäben, bis sie überall Blasen hatte. Ihre Haare wurden im Alter von 40 Jahren grau wegen des seelischen Stresses, den sie in diesen Jahren ertragen musste. Auch auf ihrem Arbeitsplatz erfuhr sie Nachteile infolge der Verfolgung: Man stufte sie zurück und zahlte ihr kein Gehalt mehr aus.
Weitere Einzelheiten zu dem Fall

Nachdem Frau Feng mit dem Praktizieren von Falun Gong begonnen hatte, verschwanden ihre Krankheiten. Als dann die Verfolgung anfing, wurde sie ständig von ihrem Arbeitgeber, der Medizinischen Hochschule in Hebei, unter Druck gesetzt, schriftlich auf ihren Glauben zu verzichten.

Im Jahr 2001 nahm die Polizei sie an ihrem Arbeitsplatz fest, ohne ihre Familie davon zu benachrichtigen. Dann sperrte man sie drei Monate lang in einer Gehirnwäsche-Einrichtung ein.

Im April 2003 nahmen Polizisten in Shijiazhuang Frau Feng fest, weil sie Informationsmaterialien über Falun Gong in ihrer Klasse verteilt hatte. Man sperrte sie einen Monat lang in einem Untersuchungsgefängnis ein und brachte sie danach für ein Jahr in ein Zwangsarbeitslager.

Im Jahr 2006 wurde sie wieder festgenommen, weil sie Informationsmaterialien über Falun Gong verteilte. Die Anklage gegen sie lautete, sie würde „mit einer Kultorganisation den Gesetzesvollzug unterminieren“. Die Verfassung schützt Glaubensfreiheit und Frau Feng plädierte auf nicht schuldig. Dennoch wurde sie zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Der ganze Schauprozess dauerte nur 30 Minuten.

Im Jahr 2011 nahm man Frau Feng erneut auf der Arbeit fest, sperrte sie danach 15 Tage lang ein, um sie anschließend für ein Jahr ins Zwangsarbeitslager für Frauen nach Shijiazhuang zu bringen. Sie kam in Einzelhaft. Dort wurde ihr der Schlaf entzogen und sie wurde rund um die Uhr überwacht. Die Wärter folterten sie mit Elektrostäben und schlugen sie, als sie sich weigerte, Zwangsarbeit auszuführen. Anschließend hatte sie überall blaue Flecken und Blasen. Erst am 15. März 2012 ließen die Lagerbehörden sie frei.
Hintergrund

Jiang Zemin startete 1999 im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Weitaus mehr wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter seiner persönlichen Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es setzt die chinesischen Gesetze außer Kraft und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie körperlich!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Anders als in einigen westlichen Ländern, in denen die Regierung Strafanzeige gegen die Angeklagten erhebt, können in China die Bürger Kläger in Strafsachen sein. Viele Praktizierende, die Inhaftierung und Folter erlitten, üben nun dieses Recht aus und reichen Strafanzeige gegen den ehemaligen Diktator ein.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2015/6/10/151003.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2015/6/9/河北高校教师冯瑞雪起诉江泽民-310631.html

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