Zhao Feiqiong wurde am 2. August vor Gericht gestellt, weil sie sich weigerte, Falun Gong aufzugeben. Falun Gong ist eine Kultivierungsschule, die vom kommunistischen Regime in China verfolgt wird.

Zhao Feiqiong

Dies ist nicht das erste Mal, dass die Bewohnerin der Stadt Xuanwei wegen ihres Glaubens verfolgt wird. Sie wurde bereits fünf Mal verhaftet und war bereits insgesamt zehn Jahre in Haft.

Bei ihrer letzten Verhandlung verspottete der Staatsanwalt ihre unfreiwillige Abwesenheit in ihrer Familie. Er fragte, ob sie so eine gute Tochter und eine gute Mutter sei. Zhao, 46, erwiderte darauf: „Die Regierung ist es, die mich davon abhält, eine gute Tochter und eine gute Mutter zu sein. Ich wurde immer wieder verhaftet, einfach nur wegen meines Glaubens. Ich habe kein Gesetz gebrochen und sollte freigesprochen werden.“

Der Richter vertagte die Verhandlung ohne Urteilsverkündung. Zhao blieb im Anschluss an ihre Verhaftung im Dezember 2015 in Haft.

Anwalt zeitweise Zutritt zum Gerichtssaal verwehrt

Am 2. August wurde Zhaos Anwalt für kurze Zeit der Zutritt zum Gerichtssaal verwehrt.

Die Gerichtsdiener versuchten den Anwalt daran zu hindern, seine Tasche und seinen Laptop mit hinein zu nehmen und forderte ihn auf, einen Laptop vom Gericht zu nehmen. Der Anwalt erklärte, dass es sein Recht sei, während der Verhandlung seinen eigenen Laptop zu benutzen.

Nach kurzem Zögern gaben die Gerichtsdiener nach.

Fragwürdiger Beweis der Staatsanwaltschaft

Der Staatsanwalt benutzte als Beweis Informationsmaterial über Falun Gong, das aus Zhaos Handtasche und ihrer Wohnung beschlagnahmt worden war. Außerdem eine Aussage der Staatssicherheit der Provinz Yunnan, die das Material als „Propagandamaterial zur Bewerbung einer Sekte“ betrachtete.

Der Anwalt argumentierte, dass das Material rechtmäßiger Besitz seiner Klientin sei und niemandem Schaden zu gefügt habe oder für niemanden eine Bedrohung darstelle. Auch wies er darauf hin, dass es kein Gesetz in China gebe, das Falun Gong kriminalisiere und dass seine Klientin jedes Recht habe, die Kultivierungsschule bekannt zu machen. Des Weiteren stellte er die Legalität der Aussage der Staatssicherheit in Frage, da es keine Unterschrift und keinen Stempel darauf gab.

Die Zeugen der Staatsanwalt bestätigen Zhaos guten Charakter

Der Staatsanwalt zitierte die Aussage zweier Zeugen, um zu versuchen, Zhaos „Verbrechen“ zu beweisen.

Zuerst verlas er eine Aussage von Zhaos Vorgesetzter, Ge Minfang. Diese sagte aus, sie einmal gesehen zu haben, wie sie mit anderen über Falun Gong gesprochen habe.

Der Anwalt bestritt den Umstand nicht und ging dazu über, den Rest von Ges Aussage zu lesen: „Durch meine Zusammenarbeit mit Zhao bemerkte ich, dass sie eine sehr gute und vertrauenswürdige Person ist, deshalb bat ich sie, das tägliche Geschäft meines Juwelierladens zu übernehmen und auch für das Geld, das täglich eingenommen wird, die Verantwortung zu tragen.“

Der Anwalt sagte: „Dieser Teil, den der Staatsanwalt nicht vorgelesen hat, ist die Kernaussage von Ge. Sie wollte damit sagen, dass Zhao eine zuverlässige Person ist.“

Die zweite Aussage stammte aus einer Zeit vor Zhaos Verhaftung

Der Staatsanwalt holte dann eine zweite Zeugenaussage hervor, die besagte, dass Zhao am 7. April 2014 Lv Qingfen ein Falun Gong-Buch und zwei DVDs gegeben habe.

Der Anwalt machte darauf aufmerksam, dass diese Aussage vom 25. April 2014 stamme, lange vor der jüngsten Verhaftung seiner Klientin am 28. Dezember 2015. Laut Gesetz könne dieser Beweis nicht verwendet werden.

Anwalt fordert Freispruch

Der Staatsanwalt plädierte für ein hohes Strafausmaß aufgrund Zhaos Vorgeschichte. Er bezog sich damit auf ihre früheren Inhaftierungen wegen ihres Glaubens.

Der Anwalt widerlegte: „Auch in der Vergangenheit hätte sie wegen ihres Glaubens niemals ins Arbeitslager oder ins Gefängnis gesperrt werden sollen. Genauso wenig sollte sie jetzt wieder vor Gericht stehen, weil sie ihr Grundrecht auf Glaubensfreiheit ausübt. Ich fordere ihre sofortige Freilassung.“

Frühere Berichte:

Fünfzehn Jahre Verfolgung – ein persönlicher Bericht (Provinz Yunnan)
http://de.minghui.org/html/articles/2014/6/7/79440.html
Injected with Unknown Drugs in Prison, Locked Up in a Mental Hospital
http://en.minghui.org/html/articles/2013/9/13/141985.html

Kleiner Schemel – Eine Foltermethode, die im 2. Frauengefängnis der Provinz Yunnan bei Praktizierenden eingesetzt wird

http://de.minghui.org/html/articles/2010/9/24/61458.html

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2016/9/4/158550.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2016/8/13/赵菲琼冤狱十年再遭庭审-公诉人竟问为何不抚养子女-332880.html