Die Angehörigen von zwei Falun-Dafa-Praktizierenden [1] gingen am 22. April 2019 zum Mittleren Gericht der Stadt Fushun. Sie wollten für ihre Angehörigen Anträge auf Überprüfung ihrer Haftstrafen einreichen. Der Richter warf einen kurzen Blick auf die Papiere und warf sie ihnen wieder hin. Dann ging er weg.
Die Frauen Liu Chunlan und Liu Shaojun leben in der Stadt Fushun in der Provinz Liaoning. Sie wurden vor einem Jahr verhaftet, weil sie ihren Glauben an Falun Dafa nicht aufgaben.
Als ihre Familien um ihre Freilassung nachsuchten, wurden sie zwischen der Polizei und der Staatssicherheitsabteilung hin und hergeschickt. Keine der beiden Behörden wollte die Verantwortung für die Verhaftung der beiden Frauen übernehmen.
Die Polizei reichte ihre Fälle später an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Wanghua weiter. Diese leitete sie dann an das Bezirksgericht Wanghua weiter. Die Anklage lautete auf „Unterminierung des Gesetzesvollzugs unter Verwendung einer Sekte“. Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches wird von den kommunistischen Behörden üblicherweise zur Kriminalisierung von Falun-Dafa-Praktizierenden verwendet.
Am 18. September 2018 verhandelte das Bezirksgericht Wanghua gegen die beiden Praktizierenden. Die Anwälte der beiden Frauen plädierten auf nicht schuldig. Sie brachten vor, dass ihre Mandantinnen kein Gesetz verletzt hätten, indem sie Falun Dafa praktizierten. Sie hätten den Gesetzesvollzug nicht unterminiert, wenn sie meditieren und in ihrem täglichen Leben den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht folgen.
Beide Praktizierende wiesen die gegen sie erhobenen Anschuldigunge zurück. Sie sagten zu ihrer eigenen Verteidigung aus und brachten vor, dass es ihr verfassungsmäßiges Recht und ihr Recht auf Glaubensfreiheit sei, Falun Dafa zu praktizieren.
Im Dezember 2018 verurteilte der Richter beide Frauen zu je 2,5 Jahren Gefängnis und zu einer Geldstrafe von 5.000 beziehungsweise 3.000 Yuan [2].
Die Praktizierenden legten gegen die Urteile beim Mittleren Gericht der Stadt Fushun Berufung ein. Dieses bestätigte kurz darauf die Urteile.
Die Familien der Praktizierenden gingen im April 2019 zum Mittleren Gericht. Sie wollten für ihre Angehörigen Anträge auf Überprüfung ihrer Haftstrafen einreichen. Der Richter nahm die Anträge nicht entgegen.
Die Famlien sagten, dass sie sich weiterhin um Gerechtigkeit für ihre Angehörigen einsetzen würden.
[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungswegs werden seit 1999 in China verfolgt.
[2] Das sind umgerechnet ca. 650 beziehungszeise 390 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- Euro.
Chinesische Version
http://www.minghui.org/mh/articles/2019/4/26/辽宁抚顺刘春兰、刘邵君遭冤判-家属交申诉状被拒绝-385568.html
