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Jiang Zemin und seine Gefolgsleute enthalten Falun Gong Praktizierenden ihre grundlegenden Menschenrechte

In der chinesischen Verfassung der Volksrepublik China (VRC) werden viele grundlegenden Rechte garantiert (wie unten aufgelistet).

1. Recht auf Gleichheit: Artikel 33 der Verfassung — "Alle Bürger der VRC sind vor dem Gesetz gleich. Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte.“

2. Recht auf Meinungsäußerung: Artikel 35 — "Bürger der Volksrepublik China genießen das Recht auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Gründung eines Verein, auf Durchführung eines Umzuges und einer Demonstration.“

3. Glaubensfreiheit: Artikel 36 — "Bürger der VRC haben das Recht auf Glaubensfreiheit.“

4. Freiheit der Person: Artikel 37 — "Das Recht der Bürger des VRC (PRC) auf ihre Individualität darf nicht angetastet werden. Unrechtmäßige Inhaftierung, Raub oder andere Mittel die Freiheiten des Bürgers einzuschränken, sind verboten. Unrechtmäßige Körperdurchsuchungen sind verboten."

5. Recht auf Menschenwürde: Artikel 38 — "Die Würde des Bürgers darf nicht angetastet werden. Jegliche Mittel der Erniedrigung, Verleumdung und falsche Anschuldigungen oder des Anhängens von Verbrechen gegen Bürger der VRC sind verboten."

6. Recht auf Wohnraum: Artikel 39 — "Die Wohnräume der Bürger der VRC dürfen nicht angetastet werden. Illegale Durchsuchungen oder ein unrechtmäßiger Einbruch in den Wohnraum eines Bürgers ist verboten."

7. Kommunikationsfreiheit: Artikel 40 — "Die Kommunikationsfreiheit und Privatsphäre der Bürger der VRC werden vom Gesetz geschützt.“

8. Recht auf Bittgesuche, Beschwerden und Berichterstattung: Artikel 41 — "Im Falle der Verletzung des Rechtes oder Missachtung von Pflichten seitens einer Regierung oder eines Beamten, haben die Bürger der VRC das Recht Bittgesuche beim zuständigen Regierungsbüro einzureichen und Bericht zu erstatten. Die zuständige Behörde muss die Fakten genau untersuchen und ist für das Bittgesuch, die Beschwerde oder den Bericht verantwortlich. Keiner darf das Individuum, welches das Bittgesuch, die Beschwerde oder den Bericht macht, unterdrücken oder sich an ihm rechen.

9. Recht auf Arbeit: Artikel 42 — "Bürger der VRC haben das Recht und sind verpflichtet einer Arbeit nachzugehen.“

10. Recht auf Bildung: Artikel 46 – Bürger der VRC haben das Recht und sind verpflichtet eine Ausbildung zu erhalten.“

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