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The Epoch Times: Europaparlamentsmitglied veröffentlicht einen Artikel, um ihre Ablehnung von Waffenverkäufen an China Ausdruck zu verleihen

Die Zeitung "The Epoch Times" zitierte einen Bericht der Central News Agency, daß Frau Erica Mann, ein Mitglied des Europäischen Parlaments, am 17. März im Wallstreet Journal veröffentlicht hat, daß die Europäische Union das Waffenembargo gegen China nicht aufheben sollte. In dem Artikel betonte sie, daß viele Gesetzgeber auf beiden Seiten des Atlantiks die Intention der EU vollständig ablehnen, das Waffenembargo aufzuheben.

Dieser Artikel "Sie nennen uns Heuchler" deutete an, daß das Aufheben des EU Waffenembargos gleichbedeutend ist mit dem Verspotten der Werte, für die die EU einsteht. Außerdem ist es ein heftiger Schlag gegen diejenigen, die sich dafür einsetzen, demokratische Reformen in China möglich zu machen.

Frau Mann kommentierte: "Das Europäische Parlament hat in den letzten drei Jahren seine Besorgnis über China deutlich klargemacht. Die Diskussion des Europäischen Parlaments im letzten November hat zu der einstimmigen Meinung geführt, daß Peking konkrete Schritte machen müsse, um seine Menschenrechte zu verbessern, bevor das Embargo aufgehoben werden könne. Das Europäische Parlament hat insbesondere China dazu aufgerufen, die UN Konvention zu bürgerlichen und politischen Rechten zu ratifizieren.

Viele europäische Länder versuchen, das Embargo aufzuheben. Frau Mann sagte, daß der Grund für solch einen Schachzug ein Mix aus Pragmatismus und Realpolitik sei und dies keine wirklich verantwortliche Politik darstelle.

Sie deutete an, daß diese "Pragmatisten" keinen Grund finden, warum die europäische Munitionsindustrie davon ausgeschlossen sein solle, lukrative Waffengeschäfte mit China abzuschließen, das danach strebt, seine militärischen Möglichkeiten aufzubauen. Außerdem argumentieren diese Befürworter, daß China Mitglied bei der WTO geworden ist und es dafür belohnt werden sollte, indem es nach und nach ein "normales" Mitglied der internationalen Gemeinschaft wird.

Einige der Befürworter versichern der Öffentlichkeit, daß das Aufheben des Waffenembargos nicht bedeutet, daß China plötzlich mit europäischen Waffen überflutet wird. Sie behaupten, daß ein neuer freiwilliger Verhaltenskodex effektiv einen Transfer von heiklen militärischen Gütern und Technologien beschränken würde. Die Pragmatisten behaupten weiter, daß diese Waffenverkäufe China nicht dazu ermutigen würden, Taiwan anzugreifen, da es schon diese Kapazität besäße.

Diese Pragmatisten sagen, daß Waffenexporte aus Ländern wie Deutschland immer der strengen nationalen Gesetzgebung unterliegen würden. Die Botschaft ist: "Nichts wird sich im Großen und Ganzen ändern, doch das Aufheben des Embargos wird eine symbolische Bedeutung haben."

Frau Erika Mann betonte, daß dieser Symbolismus in ihrer Sicht und der ihrer Kollegen genau der Grund ist, warum das Waffenembargo weiterhin in Kraft bleiben muß. In einem offenen Brief, den sie zusammen mit drei anderen Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder geschrieben hat, sagte sie: "Obgleich die Europäische Union aus 25 Mitgliedsstaaten besteht, welche sich in vielerlei Hinsicht unterscheiden, so teilen die Bürger der Europäischen Union doch einige grundlegende Werte: Demokratie, die Gültigkeit der Gesetze, bürgerliche Rechte und die friedliche Beziehung zwischen Nationen."

Sie fuhr fort: "Diese Prinzipien sind die Grundlage für das Wachstum und den Wohlstand der EU. Alle acht Nationen aus Zentral- und Osteuropa, die der EU letztes Jahr beigetreten sind, haben fast sofort nach dem Fall der Berliner Mauer um Mitgliedschaft gebeten. Sicherlich wollten sie an den ökonomischen Möglichkeiten der EU teilhaben, gleichsam wichtig, sie wollten auch die Gelegenheit ergreifen, einen politischen Rahmen aufzubauen, der dazu dient, Demokratie und menschliche Werte zu fördern." Sie betonte, wenn die EU nicht zum Heuchler werden wolle, sie es ablehnen müsse, Regimes zu unterstützen, die mit ihren grundlegendsten Werten in offenen Konflikt stehen.

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