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USA: Erklärung des US – Außenministeriums: Rechtsbrecher gehören nicht in das Forum der UN Rechte( Auszug)

Die UNO – Kommission sollte den Fortschritt von Freiheit und Demokratie erleichtern.

US – Delegierte der UNO – Kommission für Menschenrechte sagen, dass die Mitgliedschaft der Länder reformiert werden muss, um zu verhindern, dass diejenigen, welche die Menschenrechte verletzen, ihre Posten im Komitee dazu benutzen, Kritik an ihren Berichten zu verhindern.

„ Diese Leute tun sich zusammen und verhindern , in geheimem Einverständnis miteinander, Resolutionen , die angeboten werden und erfolgreich gegen sie sein könnten “, sagte der ehemalige Senator Rudy Boschwitz, wobei er sich auf Länder wie Sudan und Kuba bezog, die sich ihre Mitgliedschaft in der Kommission durch einen Wahlvorgang sichern, der sich auf regionale Gruppen der Vereinten Nationen gründet.

„ Die UNO – Kommission für Menschenrechte , die über die Menschenrechte anderer urteilt, muss einige vernünftige Standards für die Mitgliedschaft haben“, sagte Boschwitz, der Führer der US – Delegation der 61. Sitzung der UN-Kommission für Menschenrechte. „ Diese Kommission muss aus „Feuerwehrmännern“ bestehen, nicht aus „Brandstiftern“, fügte er hinzu.

Boschwitz drängte die Delegierten der 51 Mitgliedsstaaten Genf nicht zu verlassen, ohne eine überzeugende Resolution über die Lage im Sudan anzunehmen. „Wir sollten nicht davongehen, ohne angemessene Verurteilung – wenn auch angemessene Verurteilungen in einigen anderen UNO – Ländern angemessener wären- von anderen Verletzungen wie in Belarus, Burma, Kuba, Iran, Nordkorea und Zimbabwe ganz zu schweigen.“

„Die Kommission muss Teil der Freiheitswelle sein, die weltweit immer schneller vorankommt“, fügte er hinzu. „ Sie sollte eine Erleichterung für diese Welle sein und ihr nicht im Wege stehen und ihre Kraft vermindern.“

Boschwitz und andere Mitglieder der US – Delegation sprachen auf der Pressekonferenz vom 31. März in Genf , wo die 61. Sitzung der UNO- Kommission für Menschenrechte mitten in ihrer jährlichen sechswöchigen Sitzung stattfindet. An der Sitzung nahmen über 3000 Delegierte teil, die Beobachternationen und nicht regierungsabhängige Organisationen repräsentieren, zusammen mit den 53 Mitgliedern der Kommission .

Quelle: http://usinfo.state.gov/usinfo/Archive/2005/Apr/01-138624.html?chanlid=washfile

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