Am Mittag des 13. April hielten einige Falun Gong Praktizierende aus Washington DC vor dem Obersten Gerichtshof eine Kundgebung ab, um die von Jiang Zemin in den letzten sechs Jahren begangenen Verbrechen gegen unschuldige Falun Gong Praktizierende aufzuzeigen und den Obersten Gerichtshof aufzufordern, die Klage gegen Jiang anzunehmen.

Die Kundgebung vor dem Obersten Gerichtshof	Donna, die Moderatorin

Vor dem Gerichtsgebäude zeigten die Praktizierenden Banner in Englisch und Chinesisch, auf denen zu lesen war: „Beendet die Menschenrechtsverletzungen, bringt den chinesischen Diktator vor Gericht!“, „Nachdem er Zehntausende unschuldige Menschen eingesperrt und getötet hat, wird Jiang wegen Völkermord angeklagt“, „Stoppt den Völkermord an Falun Gong in China!“

Jiang Zemins Verbrechen

Chen Jun, ein Vertreter der Internationalen Organisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong, sagte: „In den letzten sechs Jahren benutzte der chinesische Diktator Jiang Zemin die Staatsmaschinerie, um eine flächendeckende und brutale Verfolgung von vielen Millionen Falun Gong Praktizierenden einzuleiten und aufrechtzuerhalten, die an ‚Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht’ glauben. Das Regime von Jiang Zemin verwendet die abscheulichsten und brutalsten Methoden in der Geschichte der Menschheit, um die Praktizierenden dazu zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben. Sie benutzten tagelangen Schlafentzug, Elektroschocks mit Hochspannungselektrostäben, Zwangsernährung, Gehirnwäsche, Injektionen und Zwangseinnahme von Medikamenten, die das Nervensystem schädigen und vieles mehr“.

Seit Jiang Zemin begonnen hatte, den Staatsterrorismus in China zu fördern und zu vollstrecken, wurden zahllose Falun Gong Praktizierende ermordet und verletzt, Familien wurden auseinander gerissen und viele wurden gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen, um weiterer Verfolgung zu entfliehen. Mittlerweile wurden Hunderte Millionen von Familienmitgliedern, Verwandten, Freunden und Arbeitskollegen von Praktizierenden zum Ziel der Propaganda und in unterschiedlichem Ausmaß in die Verfolgung verwickelt.

Unvollständigen Statistiken zufolge kamen bis zum 13. April 2005 mindestens 1735 Praktizierende durch die Verfolgung zu Tode, mindestens 200.000 wurden zu Haftstrafen verurteilt, mehr als 100.000 wurden in Zwangsarbeitslager geschickt, mehrere Tausend in psychiatrischen Kliniken mit Drogen und neurotoxischen Medikamenten zwangsbehandelt und unzählige Praktizierende wurden entführt, um sie einer Gehirnwäsche zu unterziehen und körperlich und geistig zu misshandeln.

Einheimische enthüllen Jiangs Verbrechen

Zhao Meifang, wohnhaft in Washington DC, erzählte über die Tragödie ihrer jüngeren Schwester Zhao Meiyu. Wegen ihres Glaubens an „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht“ und friedlichen Appellen für Falun Gong wurde ihre Schwester verhaftet und zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Zhao Meiyu ging im Dezember 1999 und im Januar 2000 nach Peking, um eine Petition einzureichen und die wahren Umstände über Falun Gong und die Verfolgung zu erklären. Sie wurde verhaftet und von der Polizei von Huizhou in der Provinz Guangdong zweimal ins Zwangsarbeitslager gebracht.

Als sie im Sanshui Frauenzwangsarbeitslager festgehalten wurde, machte sie alle erdenklichen Foltermethoden durch. Um sie zur Aufgabe von Falun Gong zu zwingen, wurde sie in die sogenannte „Dunkelkammer“ eingesperrt, um Zwangsarbeit zu verrichten. Zwölf Stunden pro Tag musste sie arbeiten.

Passanten sehen sich die Kundgebung an	Dr. Zuwei Huang

Im Mai 2003 wurde Frau Zhao Meiyu noch einmal verhaftet und zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie in einem Telefongespräch angedeutet hatte, bei der Anzeige gegen Jiang Zemin als Mitklägerin fungieren zu wollen.

In ihrer Rede auf der Kundgebung sagte Frau Zhao Meifang: “Jiang fürchtet meine Schwester, weil er weiß, dass er den Millionen von ihm verfolgten Praktizierenden nicht ins Gesicht sehen kann. Er kann seine Gräueltaten nur durch Lügen vertuschen. Wie auch immer, man kann die Wahrheit nicht für immer verdecken. Er muss für seine Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden und er kann die Praktizierenden niemals von der Erklärung der Tatsachen über die Verfolgung abhalten.“

Die gegenseitige Ausnutzung von Jiang Zemin und der Chinesischen Kommunistischen Partei, um Falun Gong zu verfolgen (Auszug aus dem Original)

Am 19. November 2004 veröffentlichte die Epoch Times die „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei“. Im fünften Kommentar „Über die gegenseitige Ausnutzung von Jiang Zemin und der KP Chinas, um Falun Gong zu verfolgen“ schrieb die Epoch Times: „Seit der Reform und Öffnung im Jahre 1978 hat sich die KP Chinas vor der internationalen Gemeinschaft um ein positives und offenes Erscheinungsbild bemüht. Aber die Brutalität, die Irrationalität, das Ausmaß und die Grausamkeit der eingesetzten Mittel, bei der seit Jahren andauernden Verfolgung von Falun Gong, zeigt der internationalen Gemeinschaft ihr wahres Gesicht. Die Verfolgung von Falun Gong ist der größte Schandfleck der KPC bezüglich der Menschenrechte. Viele Menschen denken, dass das niedrige geistige Niveau der Polizei an den Menschenrechtsverletzungen schuld sei und dass die KP Chinas selbst Fortschritte gemacht hätte. Doch die von höchsten Ebenen bis nach unten systematisch durchorganisierte Verfolgung von Falun Gong, deren Spuren überall in China zu finden sind, hat diese Illusion vollständig beseitigt. Viele Menschen machen sich Gedanken, warum diese brutale und absurde Verfolgung in China geschehen kann; warum die Menschen, gerade einmal zwanzig Jahre nach dem Ende der Kulturrevolution, nachdem das Chaos beseitigt und die Ordnung wiederhergestellt wurde, heute wieder in einen Teufelskreis geraten sind; warum Falun Gong, dessen Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht sind und das in mehr als 60 Ländern verbreitet ist, nur in China verfolgt wird, und in welcher Beziehung Jiang Zemin und die KP Chinas hinsichtlich dieser Verfolgung zueinander stehen.“

„Jiang Zemin missbrauchte die Staatsmaschinerie, die von der KPC kontrolliert wird, um Falun Gong verfolgen zu lassen. Diese beinhaltet die Armee, die Medien, Beamte der Öffentlichen Sicherheit, paramilitärische Polizei, Staatssicherheitskräfte, das Rechtssystem, den Nationalen Volkskongress, das diplomatische Personal sowie diverse häretische religiöse Gruppierungen.“

Während der Arbeitskonferenz des Zentralkomitees von 1999, in der die Unterdrückung von Falun Gong angeordnet wurde, behauptete Jiang Zemin: „Ich kann einfach nicht glauben, dass die KPC Falun Gong nicht besiegen kann.“ Bei der Planung der Strategie der Unterdrückung wurden drei Direktiven ausgegeben: „Ruiniert ihren Ruf, ruiniert sie finanziell, zerstört sie physisch.“ Anschließend wurde die Unterdrückungskampagne in Gang gesetzt.

Dr. Zuwei Huang, der General Manager der Epoch Times in Washington DC sagte auf der Kundgebung: „Seit der Veröffentlichung der „Neun Kommentare“ wurden sich immer mehr und mehr Chinesen der Wahrheit bewusst. Nachdem sie die bösartige Natur der Chinesischen Kommunistischen Partei erkannt haben, sind in den letzten vier Monaten mehr als 800.000 Menschen aus der Partei und anderen kommunistischen Organisationen ausgetreten.“

Die Klage gegen Jiang Zemin ist ein Meilenstein

Die Menschenrechtsanwältin Marsh drückte aus: „Wie auch immer der Ausgang dieses Falles sein wird, wichtiger ist der Prozess an sich. Während des Prozesses der Einreichung der Strafanzeige am lokalen Gericht, im 7. Bezirksgericht und dem Obersten Gericht haben wir die Verfolgung enthüllt und alle Ausführenden wissen lassen: Jeder, der sich an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt, wird angezeigt werden, sobald er amerikanischen Boden betritt.“

Marsh sagte: “In diesem Prozess der Erklärung der wahren Umstände am Capitol Hill, bei den Medien und in der Öffentlichkeit haben wir das Schweigen gebrochen und unser Bestes versucht, die Welt über den Völkermord und die Folterverbrechen Jiang Zemins an Falun Gong Praktizierenden zu informieren.“

Sie glaubt, dass diese Klage ein Meilenstein sei, weil sie ein Beispiel in der Rechtsgemeinschaft setzt und weltweite Strafanzeigen nach sich zog. Derzeit arbeiten mehr als 30 Anwälte weltweit gemeinsam an Klagen gegen Jiang Zemin.

Marsh sagte: „ Die Stimme der Gerechtigkeit wurde in alle Winkel der Erde getragen: Jiang muss die Verantwortung für seine Verfolgung von Falun Gong tragen.“

Die Klage gegen Jiang spiegelt die Gründungsprinzipien der Vereinigten Staaten wider

Rob Kent, ein Vertreter der Weltorganisation Bringt Jiang Zemin Vor Gericht, sagte: „Die Gründungsphilosophie der Vereinigten Staaten, nämlich die Unabhängigkeitserklärung besagt: ‚Wir halten es für selbstverständlich, dass alle Menschen gleich geboren sind, sie wurden von ihrem Schöpfer mit unabänderlichen Rechten ausgestattet, unter ihnen das Recht auf Leben, Freiheit und das Streben nach Glück’. Die internationale Mission der U.S.A. ist es, den Geist dieser Unabhängigkeitserklärung zu bewahren. Die Klage gegen Jiang, die vor das Oberste Gericht gebracht wurde, spiegelt die Gründungsphilosophie des Staates wider.“

Das Oberste Gericht der U.S.A. wird um den 15. April entscheiden, ob sie den Fall annimmt oder nicht.