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Großbritanniens Parlamentsmitglieder unterstützen Falun Gong Resolution

Das britische Parlamentsmitglied Patsy Calton brachte die Early Day Motion (EDM) 389 im britischen Unterhaus ein, um Falun Gong zu unterstützen. Die Einbringung einer EMD ist ein Mittel, um die Aufmerksamkeit auf eine Angelegenheit zu lenken und um Unterstützung dafür zu werben, indem andere Parlamentsmitglieder dazu aufgerufen werden, den Resolutionsentwurf zu unterschreiben. 97 Parlamentsmitglieder unterschrieben diesen Resolutionsentwurf, er erhielt eine der höchsten Unterschriftenanzahlen der existierenden 1012 offenen Resolutionen.

Die Early Day Motion 389 erklärt: "Das dieses Haus die chinesische Regierung aufruft, allen Falun Gong Praktizierenden, die wegen der Ausübung ihres friedlichen Glaubens in Haft gehalten werden, die Wiederaufnahme der öffentlichen und privaten Falun Gong Praxis zu erlauben, und alle Bezeichnungen zu streichen, daß es eine abergläubische Sekte, geheime Gesellschaft und böse religiöse Organisation sei (Art. 300 Das Strafgesetzbuches der Volksrepublik China). Weiterhin, das willkürliche "Umerziehung durch Arbeit" System abzuschaffen, und jedem das Recht auf ein Gerichtsverfahren zu gestehen, dem die Freiheit entzogen wurde; Außerdem ruft es die chinesische Regierung dazu auf, ihre Einladung an den UN Spezialberichterstatter für Folter und an den UN Spezialberichterstatter für Religionsfreiheit zu erneuern, China unter Bedingungen, die mit ihrem Mandat in Einklang stehen, zu besuchen, es ausländischen Beobachtern zu ermöglichen, an allen Gerichtsverfahren – darunter auch an denen von Falun Gong Praktizierenden – teilzunehmen, wie es internationale Menschenrechtstandards vorsehen, und die Umsetzung der Empfehlungen des UN Komitees gegen Folter umzusetzen; Und es ruft die chinesische Regierung dazu auf, Bestimmungen zurückzunehmen, die die Medien und das Internet zensieren und die die Freiheit beeinträchtigen, Informationen zu suchen und zu empfangen, wie es von internationalen Menschenrechtstandards vorgesehen wird."

Viele Parlamentsmitglieder schickten Briefe an Falun Gong Praktizierende, um ihre Unterstützung zu zeigen. Zum Beispiel schrieb der Parlamentarier Dr. George Osborne: "Ich möchte Ihnen versichern, daß ich sehr ernsthafte Bedenken gegen die Menschenrechtsverletzungen gegen Falun Gong Anhänger in China habe. Berichte legen nahe, daß Tausende von Anhängern inhaftiert, mißhandelt, von der Arbeit entlassen, lächerlich gemacht, in Psychiatrische Anstalten inhaftiert, geschlagen und "umgezogen wurden. All dies ist inakzeptabel.

Es ist wichtig das Recht von Individuen anzuerkennen, ein Leben ohne Angst vor Verfolgung oder Verletzung von grundlegenden Menschenrechten zu führen. Die konservative Partei billigt nicht die Unterdrückung von Einzelpersonen aufgrund ihres politischen oder religiösen Glaubens. Personen, die ihren Glauben auf angemessene Weise praktizieren, und die sich anderen gegenüber respektvoll und tolerant zeigen, die sich gleichermaßen mit ihrem selbst gewähltem Glauben beschäftigen, sollten die Freiheit haben, ihren Glauben ungehindert ausüben."

"Die britische Regierung hat, soviel ich weiß, ihre Besorgnis bezüglich dieser Angelegenheit mit der chinesischen Regierung angesprochen, doch unglücklicherweise scheint die Situation nicht besser zu werden. Die Regierung muß auf einen effektiveren und aktiveren Ansatz drängen, und wir werden weiterhin Druck auf die Regierung ausüben, dies zu tun. Ich werde eine Abschrift Ihres Briefes an den Außenamts Sekretär weiterleiten und um seine Stellungnahme bitten."

Viele Parlamentsmitglieder riefen die Regierung Großbritanniens dazu auf, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Zum Beispiel stellte die Abgeordnete Anne Campbell folgende parlamentarische Frage an den Außenamts Sekretär: "Welche Bewertung hat er bezüglich der Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden in China, und welche Maßnahmen ergreift die Regierung, um die Aufmerksamkeit auf ihre Not zu lenken?" Der Außenminister Bill Rammell antwortete: "Wir haben ernsthafte Sorgen über die Menschenrechtsverletzungen gegen Falun Gong Anhänger in China, und wir sprechen diese Sorgen regelmäßig gegenüber der chinesischen Regierung an. In der jüngsten Runde des zweimal jährlich stattfindenden Großbritanniens/China Menschenrechts Dialoges, der im Mai in London abgehalten wurde, haben wir wieder unsre Besorgnis über die Mißhandlung von Falun Gong Praktizierenden in Gefangenschaft ausgesprochen, und eine Liste von Einzelfällen, über die wir besorgt sind überreicht, unter denen auch Falun Gong Praktizierende sind. Ich habe auch vor kurzem die Angelegenheit der Menschenrechte mit dem stellvertretenden Außenminister Zhang Yesui im Juli während meines Besuches in China besprochen."

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