Peking – Folter ist nach UN-Angaben in chinesischen Haftanstalten immer noch an der Tagesordnung. Dazu gehören Schlafentzug, Elektroschocks und noch viele weitere Methoden, wie der Sonderberichterstatter Manfred Nowak am Freitag vor Journalisten in Peking erläuterte. In den großen Städten sei zwar ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen, doch in ländlichen Gegenden sei Folter nach wie vor weit verbreitet.

Offiziell ist Folter in China seit 1996 verboten. Juristen und Menschenrechtsgruppen haben jedoch stets geltend gemacht, dass diese Praxis fortlebe. Die Vereinten Nationen haben schon vor einem ein Jahrzehnt bei den chinesischen Behörden den Antrag gestellt, solchen Vorwürfen nachgehen zu dürfen. Nowak begann seine Mission schließlich am 21. November und besuchte Haftanstalten in Peking, Tibet und in der überwiegend von Muslimen bewohnten Provinz Xinjiang.

Dabei gelangte der Wiener Juraprofessor zu dem Schluss, dass die Behörden Gefangene immer noch mit Elektroschocks oder brennenden Zigaretten quälten. Ebenso verbreitet seien der Entzug von Schlaf, Lebensmitteln und Wasser. Auch würden Häftlingen mitunter über einen längeren Zeitraum hinweg Fesseln angelegt oder die Augen verbunden. Betroffen seien insbesondere politische Dissidenten, Menschenrechtsaktivisten, Anhänger der Meditationsbewegung Falun Gong und anderer religiöser Gruppen sowie Tibeter und muslimische Uiguren.

Nowak erklärte ferner, die chinesischen Behörden hätten seine Ermittlungsmission wiederholt zu behindern versucht. Folteropfer oder deren Angehörige seien eingeschüchtert oder formell unter Beobachtung gestellt worden, um keine Aussagen zu machen. In vielen Fällen sei ihnen auch eindeutig verboten worden, ihn zu treffen. Nowak will seine Erkenntnisse nun in einen Bericht an die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen zusammenstellen.

AP
02.12.2005