Deutschland/Berlin: Steinmeier soll sich für die Menschenrechte in China einsetzten

Anlässlich der ersten Chinareise des Bundesaußenministers Steinmeier versammelten sich am 17. Februar 2006 in Berlin Falun Gong-Praktizierende aus Deutschland, um an Herrn Steinmeier zu appellieren, sich für die Menschenrechte in China, insbesondere gegen die brutale Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas einzusetzen.

Beteiligt an der Versammlung waren noch Vertreter der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), Gesellschaft für bedrohte Völker, „Epoch Times Europe“, „Federation for a democratic China“ und der Verband der chinesischen Studenten und Wissenschaftler in Deutschland.

Man-Yan Ng, Vorsitzender des Deutschen Falun Dafa Vereins, wies darauf hin, dass die KPC die Verfolgung von Falun Gong zurzeit auf eine sehr versteckte Weise fortsetzt. Zu der Anfangszeit der Verfolgung waren alle staatlich kontrollierten Medien in China voller Berichte, die Falun Gong diffamieren. In den letzten Jahren jedoch kam solche Propagandakampagne nicht mehr so sehr zum Vorschein. Damit wolle die KPC einen falschen Eindruck verschaffen, als ob die Angelegenheit von Falun Gong nicht mehr existiere, um sich dadurch dem Urteil der internationalen Gemeinschaft zu entziehen. In Wirklichkeit wurde die Verfolgung überhaupt nicht gemildert. Willkürliche Festnahmen und Folter von Falun Gong-Praktizierenden in China steht immer noch an der Tagesordnung. Die Anzahl von Todesfällen infolge der Verfolgung steigt weiter.

Dr. Fei Liangyong, Vorsitzender der „Federation for a democratic China“, kam ebenfalls zu dem Schluss, dass die Menschenrechtslage in China schlimmer geworden ist. Diesbezüglich erwähnte er eigens den Überfall auf Dr. Li Yuan, technischer Leiter der Epoch Times, welcher von Agenten der KPC in Atlanta, USA, verübt wurde. Die internationale Gesellschaft solle auf dieses mafiose Verbrechen der KPC Aufmerksamkeit schenken, so Dr. Fei.

Beamte des Auswärtigen Amtes kamen zur Versammlung und sprachen mit den Vertretern von Falun Gong, der IGFM und den chinesischen Bürgerrechtlern für ca. eine Stunde. Herr Ng bat die Beamten um Hilfe für die Familie Jiang Renzhen, die seit ihrer Rückkehr von Deutschland nach China unter der Verfolgung leidet. Herr Jiang Renzhen ist für seinen Glauben an Falun Gong zu drei Jahren Arbeitslager verurteilt worden, wurde mittlerweile freigelassen und steht nun unter Hausarrest.

Als Herr Ng den deutschen Beamten drei Exemplare der „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei“ schenken wollte, antwortete ein Beamter, dass er das Buch bereits gelesen hätte. Er würde aber gerne die Bücher an seine Kollegen weitergeben.

Laut Herrn Ng erhielt der Deutsche Falun Dafa Verein neulich einen Antwortbrief von der Bundeskanzlerin Merkel, in dem Frau Merkel explizit die Verfolgung von Falun Gong verurteilt.

Zwei junge Touristen aus Argentinien (s. Foto) kamen zufällig an der Versammlung vorbei. Nachdem sie sich über die Verfolgung informiert hatten, sprachen sie ihre Unterstützung für Falun Gong aus. Zu einem Falun Gong-Praktizierenden sagten sie: „Wir hoffen, dass die Chinesen nicht mehr in einem totalitärem Regime leben müssen. Es gab in Argentinien auch Genozid, wir können deswegen die Situation in China sehr gut nachvollziehen. Wir unterstützen euch!“

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