Am Mittwoch, den 8. März 2006, wurde der Jahresbericht 2006 der Vereinigten Staaten zur Lage der Menschenrechte veröffentlicht. Die Berichte über China umfassen 85 Seiten. Hierin wurde berichtet, dass sich die Menschenrechtslage in China im vergangenen Jahr weiterhin verschlechtert hat. Die kommunistische Partei Chinas (KPC) habe die Verfolgung gegen Falun Gong und andere Gruppen verschärft.

Im Bericht wurde darauf hingewiesen, dass die Menschenrechtslage in China sehr schlecht sei. Verletzungen der Menschenrechte seien sehr üblich.

Die Verfolgung gegen Falun Gong dauert an

In dem Bericht wird erwähnt, dass seit Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 schätzungsweise Hunderte bis Tausende von Falun Gong-Praktizierende während ihrer Inhaftierung an Folter und Misshandlungen gestorben seien. Es wird geschildert, wie zwei Falun Gong-Praktizierende, Herr Liu Boyang und Herr Wang Shouhui, im Oktober 2005 in der Stadt Changchun, Provinz Jilin während ihrer Inhaftierung an brutaler Folter gestorben waren.

Im Bericht heißt es weiter, dass die KPC Falun Gong weiterhin verfolge. Tausende von Falun Gong-Praktizierende seien in Gefängnissen, Arbeitslager und in psychiatrische Anstalten eingesperrt worden.

Hr. Zhang Erping, Sprecher von Falun Gong in Amerika, erklärte, dass die Falun Gong-Praktizierenden sowohl im Festland Chinas als auch im Ausland ständig belästigt und verfolgt werden. Hr. Zhang sagte: „Wir haben festgestellt, dass die KPC die Verfolgung gegen Falun Gong in den letzten zwei Jahren verschärft hat. Oberflächlich scheint die Verfolgung nicht so schlimm wie am Anfang, also wie in den Jahren 1999 und 2000, zu sein. Aber von der Methode und von dem Grad der Verfolgung her gesehen hat die Verfolgung keineswegs nachgelassen.“

Die KPC verstärkt die Informationssperre und richtet Internetblockaden ein.

Der Bericht besagt auch: „Es gibt Rückschritte in entscheidenden Menschenrechtsbereichen, indem diejenigen, die im Internet über empfindliche Themen diskutieren, die Aktivisten im Bereich des Gesundheitswesens, Bürgerrechtler, Rechtsanwälte, Journalisten, Mitglieder der Kirchen sowie diejenigen, die den durch die Reform geschafften Raum benutzen wollen, inhaftiert werden. Die chinesischen Bürger haben kein Recht, ihre Regierung auf friedliche Weise zu reformieren. Viele Dissidenten, die ihre Meinungen öffentlich äußern, werden belästigt, festgenommen und eingesperrt. Die Regierung unterdrückt umgehend religiöse, politische und soziale Gruppen, sobald sie solche als Gefahren für die Autorität der Regierung und die Stabilität des Landes hält.“

In dem Bericht wird auch erklärt, dass die KPC die Rede- und Pressefreiheit weiterhin streng einschränke. Sie kontrolliere die Herausgabe und Verwaltung von Publikationen und die Medien. Sie kontrolliere ausländische TV-Sendungen und störe Radiosendungen vom Ausland. Im vergangenen Jahr wurden manche Magazine behördlich geschlossen oder bestraft, nur weil sie manche von der Regierung nicht erlaubte Artikel veröffentlicht haben. Journalisten, Schriftsteller, Gelehrte und Forscher werden von der Behörde belästigt, festgenommen und inhaftiert.

Die Folter ist in China sehr üblich

Der Bericht stellte ausführlich betreffende Fälle vor. Zum Beispiel bezüglich der Folter habe der Sonderbeauftragte Herr Nowak nach seinem Chinabesuch geäußert, dass die Folter in China sehr üblich sei. Die am meisten angewendeten Methoden seien Schläge und Elektroschock. Außerdem hetzt das Verwaltungspersonal vom Gefängnis Sträflinge auf, um andere zu schlagen. Die Opfer der Folter seien hauptsächlich Mitglieder der Kirchen, Falun Gong-Praktizierende, Tibeter und Uiguren.

Das US-Außenministerium veröffentlicht jährlich einen Bericht zur Lage der Menschenrechte in 196 Ländern. China gehört zu den am häufigsten kritisierten Ländern.