H.E. Hr. Manuel Rodríguez
Vorsitzender der 62. Sitzung
der UNO
Menschenrechtskommission
Behörde der UNO
Kommissar für Menschenrechtsangelegenheiten
UNO Büro in Genf
8-14, avenue de la Paix
1211 Genf, Schweiz

8. März 2006

Eure Exzellenz,

ich schreibe Ihnen anlässlich der bevorstehenden 62. Sitzung der UNO- Menschenrechtskommission. Im Namen des Bulgarischen Falun Gong- Vereines (BFGV) möchte ich Ihnen die Haltung des BFGV hinsichtlich der Menschenrechtsverletzungen an den Falun Gong- Praktizierenden in China darlegen und schicke Ihnen eine Petition, welche die systematische und brutale Verfolgung, Folterungen und Belästigungen von Falun Gong- Praktizierenden in China in den letzten sechs Jahren verurteilt. Die Petition umfasst 575 Unterschriften, die wir in Bulgarien in den letzten zwei Jahren gesammelt haben.
BFGV ist äußerst besorgt über die Situation der Praktizierenden in China. Falun Gong ist ein Selbstkultivierungssystem für die Veredelung von Körper und Geist; die Philosophie von Falun Gong beruht auf den Prinzipien “Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht”. Diese Kultivierungsmethode wurde 1992 in China der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und war bald darauf in der Gesellschaft und in Regierungskreisen wohlbekannt. Dennoch initiierte der ehemalige Staatschef, Jiang Zemin, eine brutale und unmenschliche Verfolgung gegen die Praktizierenden, die bis zum heutigen Tage andauert.

Unzählige Menschenrechtsorganisationen, darunter auch der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, der vor mehreren Monaten eine Untersuchung in China tätigte, sprechen über die unzähligen Morde, Folterungen und Gewalttaten gegen die Falun Gong- Praktizierenden in den chinesischen Arbeitslagern und Gefängnissen. Bislang wurden mehr als 2.800 Todesfälle aufgrund von Folterungen durch das Falun Gong Informationszentrum bestätigt. Es wurde festgestellt, dass die Inhaftierungen der Praktizierenden grundlos und willkürlich stattfanden, ohne ein ordentliches Verfahren. Die Familien, Freunde und Unterstützer werden eingeschüchtert, erpresst und manipuliert, während die Inhaftierten mit Gewalt dazu gezwungen werden, Erklärungen zu unterschreiben, mit denen sie ihren Glauben an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht denunzieren.

Es gibt keinerlei Beweis, dass Falun Dafa ein “gewalttätiger Glaube ist” oder, dass die Praktizierenden sich „gegen die Regierung“ oder in anderer Art und Weise gesetzeswidrig verhalten. Ganz im Gegenteil – Falun Gong ist weder politisch oder kommerziell und auch keine Religion. Es gibt keine Organisation, Hierarchie oder Mitgliedschaft. Diese Menschen sind friedlich und sie setzen Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht an die erste Stelle in ihrem Leben. Sie verhalten sich verantwortlich und tragen zur Harmonie an ihrem Arbeitsplatz, Heim oder in der Gesellschaft bei. Falun Gong ist in 78 Ländern, einschließlich Bulgarien beliebt. Die meisten Praktizierenden haben eine gute Ausbildung genossen; viele sind Experten in Wissenschaft, Wirtschaft, Regierungsbeamte oder Journalisten.

Unglücklichweise unterdrückt das Chinesische Regime die Praktizierenden, und das nicht nur in China, sie exportiert die Verfolgung auch ins Ausland. Es sind Fälle in Irland, Deutschland, Australien, Russland, Thailand, Kambodscha, Südafrika, Argentinien, Peru, Kanada, den USA und Bulgarien bekannt geworden, in denen es zu Störungen, Ausüben von Druck und gewaltsamen Übergriffen seitens der chinesischen Behörden kam.

Der letzte und auch Gravierendste ereignete sich in Atlanta, USA, Anfang 2006, als ein IT- Spezialist der Epoch Times, Dr. Li Yuan, brutal in seiner Wohnung überfallen und geschlagen wurde. The Epoch Times ist eine unabhängige Zeitung, die über China berichtet, es gibt auch eine Online- Version. Li Yuan war bemüht, die Internetblockade nach China zu durchbrechen und verwaltete eine Webseite zum Austritt aus der KP Chinas.

Im letzten Jahr wurde Eutelsat durch das Chinesische Regime unter Druck gesetzt, damit sie die Übertragung des unzensierten TV-Senders – New Tang Dynasty TV (NTDTV) nach China einstellten. Nach vielen Unterstützungsbriefen hat der Französische Anbieter jedoch seinen Vertrag mit NTDTV verlängert und damit grünes Licht für die Meinungsfreiheit und Demokratie gegeben.

Aufgrund der zahlreichen Einschüchterungsversuche, Angriffe und Missbräuche gegenüber Falun Gong- Praktizierenden und ihren Unterstützern in den USA, hat der US-Kongress am 24. Februar 2004 die Resolution 304 verabschiedet, in der die Verfolgung von Falun Gong im In- und Ausland verurteilt wird.
Der Bulgarische Falun Gong Verein (BFGV) ist der Meinung, dass die Taten des Chinesischen Regimes verurteilt werden müssen und diese Taten ernsthafte Konsequenzen für China haben müssen. In den letzten Jahren hat die Internationale Gemeinschaft sehen können, wie China alle Appelle für die Menschenrechte ignorierte und weiterhin aktiv Falun Gong verfolgt, ebenso wie andere friedliche religiöse und spirituelle Praktiken, ebenso wie Vertreter der Gewerkschaft und Demokratieverfechter. Diese Verletzungen brechen die internationalen Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte, der Gedankenfreiheit, der Glaubens- und Meinungsfreiheit.

Außer diese Taten zu verurteilen, soll die Internationale Gemeinschaft verschiedene Schritte unternehmen, diese Menschenrechtsverletzungen zu stoppen, indem sie diplomatische und regierungsinterne oder andere Kanäle nutzen. Außerdem müssen wirtschaftliche Sanktionen ergriffen werden, solange bis China die Menschenrechtsfrage löst und die Grundrechte der Menschen respektiert.

BFGV fordert alle Regierungen auf, die in diesem Jahr an der UNO- Menschenrechtskommission teilnehmen, Mittel zu ergreifen, um die Verfolgung der Falun Gong- Praktizierenden in China zu beenden und eine ähnliche Resolution, wie die Resolution des US- Kongresses 304 zu erlassen, mit welcher die Verbrechen des Kommunistischen Regimes verurteilt werden und die Wege aufzeigt, wie man die Opfer dieser Taten schützen kann. In dieser Resolution wird darüber hinaus festgelegt, dass die Diplomaten, die an der Gewalt gegen Falun Gong- Praktizierende beteiligt sind, gefunden und zur Verantwortung gezogen werden sollen.

BFGV hofft, dass die Verfolgung von Falun Gong und die brutalen Menschenrechtsverletzungen in China gestoppt werden. Der BFGV erklärt sich bereit zu unterstützen und fügt 575 Unterschriften aus Bulgarien bei.

Wir wünschen Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Arbeit für die 62. Sitzung der Menschenrechtskommission in Genf.

Bulgarischer Falun Gong Verein