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Neuseeland: Premierminister unterstützt UN-Sonderbeauftragte, die Konzentrationslager in China zu untersuchen

Am 1. Mai antwortete die Premierministerin von Neuseeland Helen Clark auf das Schreiben vom Neuseeland Falun Dafa Verein. In ihrem Brief gab die Premierministerin an, dass die Regierung Neuseelands den Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen unterstützt, um die Konzentrationslager in China zu untersuchen. Sie brachte auch ihre Besorgnis über die Situation der Menschenrechte und religiösen Freiheit in China zum Ausdruck.

Frau Clark bedankte sich für das Schreiben des Falun Dafa Vereins vom 23. März in Bezug auf das angebliche Konzentrationslager in Sujiatun, in der Provinz Liaoning China
Im folgenden der Inhalt ihres Briefes:

Der UN-Sonderbeauftragte Manfred Nowak hat angekündigt, dass er dabei sei, die Behauptungen zu untersuchen und beabsichtigt, sie der chinesischen Regierung zur Kenntnisnahme vorzulegen, wenn seine Untersuchungen Gründe für sie ergeben.

Bei der chinesischen Regierung haben wir Zugang zum Thema Menschenrechte, z.B. bei unseren ministeriellen und amtlichen Besprechungen. Außerdem tauscht sich unsere Botschaft in Peking mit entsprechenden chinesischen Behörden aus. Diese finden regelmäßig statt, um die Aufmerksamkeit auf Menschenrechte und rechtsstaatliche Angelegenheiten richten zu können. Ich besprach mit dem chinesischen Premier Wen Jiabao auch die Menschenrechte während seines Besuchs in Neuseeland.

Darüber hinaus drückte Neuseeland in der Stellungnahme zur 61. Sitzungsperiode der Menschenrechtskommission Besorgnis über die anhaltenden Beschränkungen der Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit in China aus. Mit der EU hat Neuseeland auch den Antrag auf Resolution bezüglich der Beseitigung aller Formen von Intoleranz bzw. Diskriminierung von Religion oder Glaubensfreiheit eingebracht. Neuseeland wird die vielseitigen anderen Möglichkeiten weiter nutzen, um Religionsfreiheit zu schützen und zu fördern.

Hochachtungsvoll

Helen Clark (Unterschrift)
Premierminister

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