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Eine Zusammenfassung aller auf der ganzen Welt von Falun Gong eingereichten Klagen wegen Menschenrechtsverletzungen

Am 1. Mai 2006 veröffentlichte die Organisation „International Advocates for Justice“ (IAFJ) einige Statistiken, aus denen hervorgeht, dass die Falun Gong-Gruppe insgesamt 54 Zivilklagen und Strafanzeigen in 33 verschiedenen Ländern auf fünf Kontinenten gegen Jiang Zemin (ehemaliger Vorsitzender der Kommunistischen Partei Chinas), Luo Gan und 30 weitere hochrangige Funktionäre der KPC, die äußerst aktive Rollen bei der Verfolgung von Falun Gong einnahmen, eingereicht hat. Laut IAFJ reichte Falun Gong im 21. Jahrhundert die größte Anzahl von Menschenrechtsklagen ein und die Anklagepunkte fallen nach der Definition durch internationale Strafgesetze unter die schwersten internationalen Verbrechen.

Bis April 2006 reichte die Falun Gong-Gruppe gegen Jiang Zemin in 16 Ländern der Welt Klagen ein

Nach dem Bericht von IAFJ über die Statistiken der Menschenrechtsklagen von Falun Gong hatte die Falun Gong-Gruppe bis April 2006 gegen Jiang Zemin in 16 verschiedenen Ländern Klagen eingereicht. Darunter waren die Vereinigten Staaten, Kanada, Chile, Bolivien, Peru, Griechenland, Deutschland, Holland, Spanien, Belgien, Schweden, Australien, Neuseeland, Korea, Taiwan und Japan.

Außerdem wurden von Falun Gong-Praktizierenden noch Klagen gegen viele hochrangige Funktionäre der Kommunistischen Partei Chinas eingereicht, unter anderem auch gegen den ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden der KPC, den Kulturminister, den Wirtschaftsminister, einen ehemaligen Erziehungsminister sowie den Informationsminister.

Es gibt drei Arten von Anklagen gegen diese Beamten der Kommunistischen Partei Chinas: Völkermord, Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, welche nach der Definition der internationalen Strafgesetze alle zu den schwersten internationalen Verbrechen gezählt werden.

Nach IAFJ wurden von Falun Gong-Praktizierenden die im größten Umfang angelegten Menschenrechtsprozesse im 21. Jahrhundert geführt, und zwar in Bezug auf die Anzahl der Länder, in denen Klagen eingereicht wurden, in Bezug auf die Anzahl der chinesischen kommunistischen Parteifunktionäre, die alle der gleichen Verfolgung und Unterdrückung angeklagt werden, und in Bezug auf die Gesamtzahl der Prozesse etc. Es handelt sich auch um eine gemeinsame rechtliche Aktion von Anwälten aus der größten Zahl unterschiedlicher Länder auf der Welt seit dem zweiten Weltkrieg.

Folgende Menschenrechtsanwälte vertreten bis jetzt Falun Gong auf der ganzen Welt: William Bourdon, ein französischer Menschenrechtsanwalt, der auch an der Klage gegen Chiles Ex-Diktator Pinochet beteiligt war; Georges-Henri Beauthier, ein belgischer Menschenrechtsanwalt; Geoffrey Robertson QC, ein weltbekannter Menschenrechtsanwalt; David Matas, ein kanadischer Menschenrechtsanwalt sowie Dr. Terri Marsh, eine amerikanische Menschenrechtsanwältin, die die Klage gegen Jiang Zemin in Chicago, Illinois einreichte.

Bis heute gewann Falun Gong mindestens fünf zivilrechtliche Klagen in den Vereinigten Staaten und Kanada. Bei denjenigen Klagen, die auf der Grundlage fehlender Zuständigkeit oder Immunität nicht angenommen oder fallengelassen wurden, gingen die Anwälte für Falun Gong in die Berufung. Gegenwärtig befinden sich die meisten der weltweiten Falun Gong-Anklagen entweder in der Bearbeitung durch die Gerichte oder im Prozess der Einreichung. Bei den Anträgen auf Gerichtsverhandlungen oder Untersuchungen durch das internationale Rechtssystem wartet Falun Gong immer noch auf eine Antwort.

IAFJ erklärt, dass die Regierungen weltweit, die internationale Menschenrechtsszene und das Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen den Menschenrechtsprozessen von Falun Gong starke Aufmerksamkeit schenken sollten. Die Organisation fordert die Länder der ganzen Welt dringend dazu auf, sich nicht von irgendwelchen politischen Mächten oder Machtinteressen beeinflussen zu lassen und diese Prozesse nach den internationalen Menschenrechtsgesetzen und den in den jeweiligen Ländern gültigen Gesetzen durchzuführen.

Nach den Statistiken von IAFJ über Falun Gong-Menschenrechtsklagen in der Zeit von 2001 bis April 2006 reichten Falun Gong-Praktizierende in 33 verschiedenen Ländern auf fünf Kontinenten Klagen gegen Jiang Zemin, Luo Gan und 30 weitere hochrangige Beamte der Kommunistischen Partei Chinas mit führenden Rollen bei der Verfolgung von Falun Gong ein. Außerdem wurden fünf Klagen wegen Verleumdung gegen chinesische Botschaften und Konsulate eingereicht. Die Statistiken beinhalten auch die Klagen und Forderungen nach Untersuchungen oder Prozessen bei bekannten internationalen Rechtsorganisationen wie dem Komitee für Menschenrechte der Vereinten Nationen, seinem Komitee zum Thema Folter, dem internationalen Verbrechenstribunal, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte usw.

Die Prozesse der Falun Gong-Gruppe sind meistens Strafprozesse. Einige basieren auf speziellen örtlichen Gesetzen wie zum Beispiel die Strafanklagen in Taiwan und Kanada. Einige basieren auf örtlichem Strafrecht wie zum Beispiel die Klagen, die in Spanien, Griechenland und Holland eingereicht wurden.

In den vergangenen sechs Jahren, seit 2001, reichten Falun Gong-Praktizierende mindestens 54 zivilrechtliche und strafrechtliche Klagen ein. Die Klagen gegen einige ausländische chinesische Medien wegen Verleumdung sind hierin nicht enthalten.

„International Advocates for Justice“ (IAFJ) ist eine internationale nicht-staatliche Organisation, die im Staat New York registriert ist und im Juli 2004 gegründet wurde. Deren Mitglieder sind unter anderem Menschenrechtsanwälte und Personen, die beruflich weltweit im Rechtswesen tätig sind.

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