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Yahoo! Asia News: EU will Demokratie in China fördern

(Kyodo) Die Europäische Kommission, das ausführende Organ der Euro, wie China, durch die Kooperation mit lokalen Gruppen zu stärken, wie der Vizepräsident des Europäischem Parlaments, Edward McMillan-Scott, am Mittwoch erklärte.

Chinas Einparteienführung bezeichnete McMillan-Scott bei einer Pressekonferenz in Hongkong nach einem dreitägigen Besuch in Peking über das Wochenende als „brutales, willkürliches und paranoides System“. Während die EU starke Geschäftsbeziehungen mit China aufrechterhält, betone die EU auch Menschenrechtsangelegenheiten und die Religionsfreiheit.

„Die EU kommt jetzt mit der Ansicht, dass man Demokratie in Wirklichkeit nicht exportieren kann, aber man kann sie fördern, man kann bei dem Prozess helfen“, sagte er. „Die Europäische Kommission wird [dem Europäischen Parlament] eine neue Demokratie und Instrumente für Menschenrechte präsentieren.“
McMillan-Scott sagte, dass er Diplomaten und Britische Botschaftsangehörige während seines Besuchs in Peking getroffen hatte, sowie auch Nichtregierungsorganisationen und einzelne Personen, einschließlich Falun Gong Anhängern, die von der Regierung verfolgt werden. Er erfuhr, dass die Rechte und Freiheiten sich trotz der wirtschaftlichen Fortschritte in China sich nie verbessert haben.

Die spirituelle Falun Gong Bewegung wurde 1999 in China verboten, nachdem Anhänger den schwer geschützten Gebäudekomplex der Chinesischen Führung in Peking umgeben hatten.

Bezüglich den Berichten darüber, dass China systematisch Falun Gong Praktizierende tötet, um ihre Organe für landesweite Transplantatoperationen zu verwenden, sagte McMillan-Scott, dass, während er die Berichte persönlich nicht bestätigen konnte, er glaubt, dass die Praktizierenden mit Verfolgung und Misshandlungen konfrontiert sind.

McMillan-Scott sagte, dass das Programm, dem ein Budget von 142 Millionen Euro zur Verfügung steht, durch die Arbeit mit lokalen Gruppen neue Wege finden wird, einigen Gesellschaften in Ländern ohne Demokratie zu helfen.

„Eines der Elemente meines Besuchs in China, Hongkong und Taiwan ist zu versuchen, festzustellen, ob es noch Wege gibt, Menschen insbesondere innerhalb Chinas zu finden, die die Fähigkeit haben zu handeln.“

„Wir haben in den nächsten paar Jahren die Gelegenheit, dies vorwärts zu bringen. Meine Gegenwart hier, hoffe ich, wird mir Gedanken und Einblicke in das geben, was wirklich vor sich geht, um so behutsam Wege herauszuarbeiten, mit denen die Menschen in China beginnen können eine Hoffnung zu haben, dass sich die Dinge ändern“, sagte er.

Aber McMillan-Scott merkte an, dass die EU nicht dafür ist, eine Sanktion oder eine Schwarze Liste gegen China zu empfehlen und sagt, dass es besser sei, die Menschen zu stärken.

McMillan-Scott verlässt Hongkong am Donnerstag und reist nach Taiwan. Er wird für ein Demokratieforum am Samstag hierher zurückkehren.

Quelle: http://asia.news.yahoo.com/060524/kyodo/d8hq4d0g2.html

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