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USA: Direktorin der „Human Rights Law Foundation" (HRLF) macht in ihrer Rede auf dem Capitol Hill auf die sich außerhalb Chinas ausbreitende Verfolgung aufmerksam

Am 19. Juli 2007 hielten Falun Gong-Praktizierende aus Europa, den Vereinigten Staaten, Asien und anderen Orten der Welt auf dem Capitol Hill in den Vereinigten Staaten eine Kundgebung ab, um zur Auflösung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und zur Beendigung der Verfolgung aufzurufen. Mehrere Abgeordnete des US-Kongresses, Funktionäre von nicht-staatlichen Organisationen, Menschenrechtsanwälte und Opfer der Verfolgung kamen zu Wort. Sie forderten die KPCh dringend dazu auf, die Verfolgung von Falun Gong zu beenden, die seit acht Jahren andauert. Es folgt die Rede von Dr. Terry Marsh, der Direktorin der Human Rights Law Foundation (HRLF) in Washington DC.

Es gab nie eine dringendere Notwendigkeit zur Aufrechterhaltung der fundamentalen Grundrechte und Freiheiten als heute, weil die Kampagne zur Verfolgung der Prinzipien „Zhen – Shan – Rhen" (Wahrhaftigkeit – Barmherzigkeit – Nachsicht) und der Menschen, die sich diese Prinzipien besonders zu eigen machen, die Praktizierenden von Falun Gong, ihre Fühler nicht nur nach Hongkong, Singapur, Indonesien und Malaysia ausbreitet, sondern auch nach Großbritannien, Frankreich, Belgien und in die Vereinigten Staaten.

Dass abertausende von Falun Gong-Praktizierenden durch Folterungen der chinesischen kommunistischen Partei in China ums Leben gekommen sind, ist eine wohlbekannte Tatsache. Dass der Raub von Organen lebender Falun Gong-Praktizierender in China als ein letzter Schritt im Verfolgungsprozess stattfindet, ist eine Anschuldigung, die niemand im Licht des Matas/Kilgour-Berichts, des Berichts von Manfred Nowak, dem UN-Sonderberichterstatter über Folter, und der Berichte von mehreren anderen respektierten dritten Personen sowie der unwiderlegbar großen Anzahl an Beweisen leicht nehmen kann.

Während manche Menschen vielleicht wissentlich die Verfolgungskampagnen in China ignorieren, stellen einige unter uns die aktuelle Wesensart und das Ausmaß der Verdorbenheit der verantwortlichen Beteiligten zur Debatte.

Es ist allgemein weniger bekannt, dass sie über die Grenzen Chinas hinaus reicht und diejenigen, die hier in den Vereinigten Staaten oder anderswo auf der Welt Falun Gong praktizieren, einschließt und umspannt. Als Jiang Zemin der Elite der Kommunistischen Partei Chinas in seiner berühmten Rede vom 7. Juni 1999 mitteilte, dass Falun Gong eine Bedrohung für die Sicherheit, Stabilität und das Wohlergehen von China darstelle und er daher seine Vernichtung und Ausrottung mittels aller notwendigen Maßnahmen forderte, war sein Blickfeld nicht auf China begrenzt. Stattdessen bezeichnete er die Falun Gong-Religion als eine politische Bewegung, die von feindlichen Mächten wie den USA ausgerüstet und in Bewegung gesetzt wird.

Wie Chen Yonglin, ein ehemaliges hochrangiges Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas und seines unrühmlichen Gestapo-ähnlichen „Büro 610", verdeutlichte, wird der Krieg gegen Falun Gong an zwei Fronten, innerhalb Chinas und im Ausland, geführt. Die Greifarme, die die Kommunistische Partei Chinas teilweise über das Bildungsministerium, teilweise durch Konsulatsbeamten hier in den USA oder sonst wo auf der Welt, teilweise durch chinesische Studentenorganisationen an Universitäten und zum Teil durch das Marionettenregime des einst vollkommen demokratischen Hongkong auf die Inlandsangelegenheiten fremder Nationen wie der unseren ausstreckt, sollten uns alle zum Nachdenken veranlassen. Wir sollten uns selbst und unsere Regierung fragen, ob wir nach China Rechtsstaatlichkeit, einen unabhängigen Justizzweig und den Respekt für Bürger- und Menschenrechte exportieren wollen oder ob wir es erlauben wollen, dass China zu uns gesundheitsschädigende Zahnpastamarken, Tierfutter und Spielzeug exportiert sowie seine Verfolgungskampagne von Spiritualität, unabhängigem Denken und Gewissen wie jeglicher anderer Prinzipien, die das Überleben seiner Hegemonie bedrohen.

Hier ist nicht genug Zeit, um alle Einzelheiten zu behandeln. Doch ich möchte sagten, dass Folgendes von den demokratischen Regierungen überall angesprochen werden muss: die Verwendung einer „Schwarzen Liste" von China, die Ausländern ihre Grundrechte nach dem Gesetz der ausländischen Staaten nimmt, so wie es kürzlich in der Verfolgungskampagne gegen tausende von taiwanischen Bürgern geschah, denen die Einreise nach Hongkong verweigert wurde, und die unter Missachtung ihrer Rechte nach dem Grundrecht Hongkongs brutal in Flugzeuge verfrachtet wurden. Grundlegende Rechtsstaatlichkeit und Moral sind nicht deswegen anders, weil sie weit weg stattfinden. Indem die Hongkonger Einwanderungsbehörde moralisch einwandfreien und freundlichen Menschen aus Taiwan die Einreise verweigerte, schloss sie nicht nur tausende von freundliche Menschen aus, sondern auch die Freundlichkeit an sich. In dem sie moralischen und aufrichtigen Menschen die Einreise verweigerte, schloss die Einwanderungsbehörde auch ihre Tore vor der Aufrichtigkeit selbst.

Am Ende möchte ich gerne auf die kürzliche Bedrohung verweisen, die auf der Webseite einer chinesischen Studentenorganisation an einer hochgeschätzten Universität der Vereinigten Staaten zu finden war. Dort wurde davor gewarnt, dass der Krieg gegen Falun Gong nicht nur in China stattfindet, sondern dass Mord und außergerichtliche Tötung auf alle diejenigen warten, die an die Lehre von Falun Gong irgendwo und überall auf der Welt glauben.

Als Anwältin und Direktorin der „Human Rights Law Foundation" bitte ich alle Anwälte, Angestellten im öffentlichen Dienst und im Bildungswesen, sowie Mitglieder der Medien, zusammenzuarbeiten, um gemeinsam die Verfolgung von Falun Gong zu stoppen, die nicht nur in China, sondern in den Vereinigten Staaten und in den meisten anderen Nationen auf der Welt stattfindet.

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