Am 9. Juni 2008 hielt die Human Rights Law Foundation im nationalen Presseklub in Washington DC eine Pressekonferenz über die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ab, die Schläger angeheuert hat, um Falun Gong-Praktizierende in den USA anzugreifen.

Der ehemalige Diplomat Mark Palmer ist über den Vorfall in Flushing schockiert

Der ehemalige Diplomat der Botschaft, Mark Palmer wies auf die beispiellose Natur der Handlungen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) auf amerikanischem Boden hin, wie körperliche Angriffe, Todesdrohungen und Einschüchterungen. Mehrere Redner sprachen sich für eine Einschaltung des FBIs, des Außenministeriums und anderer Regierungsbehörden aus.

Auf der Pressekonferenz wurde ein Video über die von der KPCh angeheuerten Schläger gezeigt, die die Falun Gong-Praktizierenden in Flushing, NY attackierten, und ein aufgezeichnetes Telefongespräch zwischen einem Ermittler der WOIPFG (Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong) und dem chinesischen Hauptkonsul Peng Keyu vorgespielt.

Frau Judy Chen, ein Opfer der Angriffe, erzählte, wie sie angegriffen und Ziel einer Todesdrohung wurde. Sie fragte: „Sind wir in China oder in den USA? Wie kann so etwas hier in Amerika passieren?“

Mark Palmer diente in politischen Positionen im Außenministerium in den Amtsperioden von Nixon, Ford, Carter, Reagan und der ersten von Bush, war er Mitbegründer der National Endowment for Democracy (NED). Er gab an: „Ich kann mich nicht erinnern, dass die Sowjetunion und die Kommunistische Partei der Sowjetunion während des gesamten Kalten Krieges jemals solch eine Methode in den Vereinigten Staaten angewandt hätten….auch versuchten sie niemals, körperliche Gewalt und Todesdrohungen zu benutzen, um die Amerikaner einzuschüchtern. Was die chinesischen Kommunisten versuchen zu tun, ist wirklich beispiellos. Ich denke, es ist wichtig, dass wir begreifen, dass dies wirklich eine fundamentale Bedrohung ist, das ist nicht etwas, dass nur Falun Gong betrifft.“

Frau Judy Chen erzählt ihre Erfahrung, als sie angegriffen wurde und eine Todesdrohung erhielt

Botschafter Palmer merkte an, dass die chinesisch kommunistischen Botschaften und Konsulate und andere Ressourcen Firmen in den USA bedrohen und amerikanische Schüler, die im Studium von Chinas Angelegenheiten engagiert sind, weitgehend einschüchtern würden. Diese haben Angst, dass sie kein Visa mehr bekommen würden, um nach China zu reisen, wenn sie kritisch oder ehrlich über die Situation in China schreiben. Auch einige Menschenrechte und Demokratie befürwortende Organisationen in den USA sind von der KPCh eingeschüchtert und gezwungen worden, sich von Falun Gong zu distanzieren. Sogar viele große amerikanische Unternehmen, die mit China Geschäfte machen, unterliegen solchen Einschüchterungen. Außerdem wurden einige Stadträte in den USA unter Druck gesetzt, Falun Gong-Praktizerenden zu verbieten, sich an Paraden und anderen kulturellen Aktivitäten zu beteiligen.

Botschafter Palmer berichtete: „In den letzten vier oder fünf Jahren bekam ich regelmäßig zu unterschiedlichen Zeiten während der Nacht belästigende Telefonanrufe, die aus China kamen, und mich wach hielten. Während des Erntedankfestes letzten Jahres bekam ich zwischen 2:00 Uhr und 10:00 Uhr morgens 23 solcher Anrufe. Sie denken, dass sie alles in diesem Land machen können, einschließlich die Menschen mit dem Tod zu bedrohen.“

Michael Horowitz, Direktor des Projekts für internationale Religionsfreiheit am Hudson Institut, einer Ideenschmiede in Washington

Herr Palmer betonte: „Wir müssen erkennen, dass es in diesem Land ein Gesetz gibt. Das FBI, das Außenministerium und die Regierung haben die Verantwortung, einzugreifen.“

Terri Marsh, Geschäftsführerin der Human Rights Law Foundation, gab an, dass die KPCh, solange sie in China an der Macht ist, eine ernsthafte Bedrohung für die internationale Sicherheit der USA darstellen würde. Und diesen Umstand könnten sich die Amerikaner nicht leisten, zu ignorieren.

Frau Marsh erklärte, dass die Übergriffe in Flushing nicht nur eine Angelegenheit der nationalen Sicherheit seien. Wenn Peking Schläger anstifte, um Falun Gong-Praktizierende anzugreifen, ist das ein Angriff auf die grundlegendsten Prinzipien, auf die Amerika aufgebaut ist, die Religionsfreiheit.

Herr Xia Yiyang, ein Vertreter der WOIPFG, sprach über die Kontrolle der im Ausland lebenden Chinesen durch die KPCh.

Terri Marsh, Geschäftsführerin der Human Rights Law Foundation

Er erklärte, dass die chinesischen Botschaften und Konsulate die chinesischen Gemeinschaftsverbände, die chinesischen Schüler- und Studentenverbände und auch andere Organisationen direkt kontrollieren und ihnen Geldmittel zur Verfügung stellen würden. Die KPCh organisiere im Ausland chinesische Gemeindeführer, die jedes Jahr in China ein Training absolvieren und viele ausländische chinesische Medien seien zu Sprachrohren der KPCh Propaganda geworden.

Michael Horowitz, Direktor des Projektes für internationale Religionsfreiheit am Hudson Institut, einer Ideenschmiede in Washington, betonte, dass wenn das aufgezeichnete Telefonsgespräch mit Peng Keyu erst vom FBI bestätigt sei, dieser unverzüglich aus den USA ausgewiesen werden sollte. Herr Horowitz forderte ebenso das sofortige Eingreifen durch die amerikanische Regierung.

Botschafter Palmer schloss seine Rede mit den Worten: „Sie werden mich nicht einschüchtern; sie werden die amerikanischen Bürger nicht einschüchtern. Das wird schief gehen und schließlich werden die Chinesen triumphieren, weil sie sich dessen, was in der Welt vor sich geht, immer bewusster werden und dadurch dieses boshafte politische System nicht mehr länger tolerieren werden.“