Der Europarat hat vom 6. bis 7. November in Stockholm, Schweden, eine Menschenrechtskonferenz abgehalten. Dieses Jahr ist der 60. Jahrestag der erstmaligen Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte.

Laut einem Bericht von Reporter ohne Grenzen hat die Satellitenbeitreiberfirma Eutelsat im Juni dieses Jahres die Übertragung von New Tang Dynastie TV (NTDTV) in das Festland China beendet. Eutelsat gab `technische Probleme` als Rechtfertigung an, aber in Wahrheit fiel diese Entscheidung nur, weil das Unternehmen dem politischen Druck der chinesischen Kommunistischen Partei (KPCh) nachgab. Zum Thema `Menschenrechte unter der Herrschaft der KPCh` gaben einige anwesende Abgeordnete Interviews.

Thomas Hammarberg, Verwaltungskommissar im Europarat, zuständig für Menschenrechte

Thomas Hammarberg findet, dass die derzeitige Situation der Menschenrechte in China nicht der Philosophie der Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen entspricht. Er sagte: „Ich hoffe, dass China nicht nur die Wirtschafts- und Sozialabkommen der Vereinten Nationen anerkennt, sondern auch die Abkommen zu Bürgerrechten und politischen Rechten, um die Redefreiheit sowie die freie Meinungsäußerung und besonders die Religionsfreiheit zu wahren."

Er äußerte Kritik zur Handlung von Eutelsat: “Es [NTDTV] ist absolut wichtig und notwendig für den freien Informationsfluss. Nur durch den freien Informationsfluss können diverse Probleme an bestimmten Orten aufgedeckt werden. Wenn es den Menschen nicht erlaubt ist, zu reden, werden Probleme verdeckt. Heutzutage zeigen weltweite Erfahrungen, dass die Menschenrechtssituation in Ländern, die die Informationsfreiheit garantieren, vergleichsweise besser ist. Darum gehört dieses Thema zu den Menschenrechten und dient auch dem Schutz der Menschenrechte für andere.

Bill Barker, Vorsitzender der Internationalen Menschenrechtsorganisation in Australien

Bill Barker findet ebenfalls, dass in China die Menschenrechte eingeschränkt sind. Als er China besuchte, war es ihm verboten über bestimmte Themen, wie der Organraub an lebenden Falun Gong Praktizierenden, zu sprechen. Er sagte: „So eine schwerwiegende Verfolgung und Verletzung der Menschenrechte sollte auf der Stelle von der Regierung beendet werden!“

Bill Barker ergänzte: “Ich bin sehr besorgt. Westliche Mediengesellschaften sind sich der Wichtigkeit der Redefreiheit völlig bewusst. Uns macht die Tatsache Sorge, dass sie jedoch, um ihre Gewinne zu erhöhen, mit China Handel treiben und so bei der Nichteinhaltung der Menschrechte mithelfen."