30.11.2008

Brandenburger Tor, Berlin, am 15. November 2008: Eine Parade von Falun Gong fordert die Auflösung der Kommunistischen Partei Chinas. (Jason Wang/The Epoch Times)

Der Neuerscheinung „Chinesisches Tagebuch – ein politischer Reisebericht über vier spannungsgeladene Jahrzehnte“ habe ich den folgenden Kurz-Ingress voran gestellt: „Kaum in China, im großen China angelangt, komme ich mir unglaublich klein vor, einer Ameise gleich, die unverzüglich zu krabbeln beginnt, als würde sie um ihr Leben rennen, so, wie Millionen und Millionen chinesischer Menschen auch, Tag für Tag, zu rennen scheinen“.

Ja, was geht uns denn da durch den Kopf, was fühlen wir, was vermuten wir, wenn uns auf den breiten Gehstreifen von Chinas Großstädten Zehntausende gut gekleideter Chinesinnen und Chinesen begegnen, schlitzäugig, weissgelbliche Hautfarbe, schwarzes, straff gescheiteltes Haar, überaus viele Brillenträger, mehr als die Hälfte mit dem Handy beschäftigt, mit beinahe verklärtem Lächeln? Ist dies mit ein Produkt des politischen Monopols von Chinas Kommunistischer Partei?

Ein Blick hinter Chinas Kulissen geht nicht ohne Beachtung der langen Geschichte dieses Riesenreichs

Mao Tse-Tung wollte zwar während der Kultur-Revolution von 1966 bis 1976 Chinas lange Geschichte ausradieren, und auf dem Scherbenhaufen sollte die neue, klassenlose und ewig glückliche Gesellschaft heranwachsen; der Große Führer erlitt Schiffbruch. Als Folge wirkt Chinas Geschichte nach, der Nationalismus ist auferstanden!

Aber eben, die Chinesen lebten bekanntlich von Anbeginn ihrer langen Geschichte unter diktatorischer Macht, was somit und eigentlich einem fast unglaublichen und auch völlig unzumutbaren Dauerzustand gleichkommt.

Es müsste deshalb der „übrigen Welt“ klar werden, dass da selbst im eigenen Interesse Handlungsbedarf erkannt werden müsste. Dass man China soeben in die Welthandels-Organisationen WTO aufgenommen hat, der damit einher gehenden Globalisierung der Wirtschaft praktisch freien Lauf lässt, dem Übergang von Chinas Planwirtschaft zur sozialen Marktwirtschaft optimistisch zuschaut und daraus in erster Linie den eigenen wirtschaftlichen Profit im Auge hat, kommt einer risikoträchtigen Gratwanderung gleich. Schaut man hinter Chinas Kulissen, dann wird klar, dass diese auf Einseitigkeit ausgerichtete Partnerschaft zwischen der aufstrebenden Wirtschafts-Grossmacht China und der „übrigen Welt“ mit fatalen politischen und verhaltensrelevanten Unterlassungen behaftet ist.

Weshalb Partnerschaft mit China ohne Verzug neben den wirtschaftlichen auch die völker- und menschenrechtsrelevanten Segmente enthalten muss.

Terror am Dach der Welt: Seit 1999 sind nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen rund 11.000 Mönche, Lamas und Lomini… (Bernhard Müller)

Selbst chinesische Wissenschafter, unter anderen Politologen, Historiker und Rechtsgelehrte, sagen hinter vorgehaltener Hand klar und deutlich, dass, wenn es nicht bald gelinge, Chinas Despoten-Herrschaft zu einem föderalistisch-demokratischen Staatswesen umzubauen, der Zerfall des Riesenreichs die wahrscheinlichste Alternative wäre. Und: Nicht zu denken, welche Gefahren und schliesslich welches Leid für das Land selber, aber auch für die übrige Welt zu erwarten wären.

Werden wir uns endlich bewusst, dass nach der Machtübernahme Mao Tse-Tungs und dessen Kommunistischer Partei im Jahr 1949 bis zum Ende der Kulturrevolution im Jahr 1976 bereits 55 Millionen chinesische Menschen umgekommen sind. Von Nepal und Tibet aus musste ich miterleben, wie Tausende und Abertausende Menschen verhungerten, weil der „Grosse Sprung nach vorn“ nicht das brachte, was der Große Führer lautstark verkündet hatte…

Und die Zahl der in der Zeit von 1976 bis heute eines unnatürlichen Todes umgekommenen chinesischen Menschen wird auf 25 Millionen geschätzt. Das war und ist qualifizierter ungesühnter Völkermord. 80 Millionen Menschen, gedemütigt, angelogen, ausgebeutet, entwurzelt, geknechtet und gefoltert, schließlich in den Tod befördert bzw. getrieben – das muss doch das längst fällige Ende einer entsetzlichen Staats-Tortur bedeuten!

Nach einer 2000-jährigen kaiserlich-imperialistischen Herrschaft, oft Fremdherrschaft, gefolgt von einem 38 Jahre dauernden Demokratisierungsversuch unter Jiang Kai-Shek, und schließlich und endlich nach bald 60-jährigem kommunistischem Diktat ist es höchste Zeit, dem chinesischen Volk das Recht auf Freiheit zuzugestehen.

Weshalb echte, offene, völker- und menschenrechtskonforme Partnerschaft mit China eine der vordringlichsten Aufgaben der UNO sowie sämtlicher Staaten dieser Welt ist.

… in Tibet ohne Prozess verschwunden. Sie wollten den Dalai Lama nicht als „Verräter an Land und Volk“ bezeichnen. (Bernhard Müller)

Da in ganz China, gleichsam flächendeckend, praktisch täglich bestehendes internationales und nationales Recht gebrochen wird, ein unabhängiges Justizsystem nicht besteht, unabhängige Anwälte keinen Zugang zu den Gerichten haben, ist es in der Tat Zeit, dass die „classe politique“ der übrigen Welt den in China belächelten Kniefall vor der aufstrebenden Wirtschafts-Grossmacht China durch ein partnerschaftliches, völker- und menschenrechtskonformes, stets transparentes, offenes Verhalten und Auftreten ersetzt.

Selbstverständlich geht es nicht an, dass die Machtträger Chinas schon beim bloss vermuteten „Einmischungsversuch in innere Angelegenheiten“ die Türe zuschlagen, sondern nun konsequent Hand bieten, die völker- und menschenrechtsrelevanten Verpflichtungen zu diskutieren und akzeptable sowie Erfolg versprechende Massnahmen in die Tat umzusetzen. Der Umgang auf nationaler und internationaler Ebene soll dabei von Ehrlichkeit und Freundschaft begleitet sein.

Von der Notwendigkeit dieser neuen Partnerschaft sollen aber nicht nur bloss Chinas Machtträger und die auf diesem Gebiet durch Ignoranz und Tatenlosigkeit glänzende übrige Welt überzeugt und motiviert werden, sondern ebenso das an allen Enden eingeschüchterte, verunsicherte und manipulierte Volk.

Immer mehr gelangt man da zum Schluss, dass die Missachtung und Verletzung der internationalen und nationalen Rechtsetzungen Chinas Menschen praktisch dauernd viel härter trifft, als man dies bei uns wahrhaben will. So haben beispielsweise zwei Bundesräte bei offiziellen Besuchen in Peking öffentlich ausgesagt, dass die Volksrepublik China bei der Durchsetzung der Menschenrechte beachtliche Fortschritte erzielt habe. Das Internationale Olympische Komitee hat bei der Vergabe der Olympischen Sommerspiele nach Peking die nicht erfüllten Anforderungen dadurch zu übertünchen versucht, indem man dem offiziellen China eine unwahrscheinlich bedeutsame Chance für die Erfüllung eben dieser Satzungen zu geben gewillt sei. Schließlich ist es offenkundig, dass selbst die UNO seit der reichlich späten Aufnahme Chinas in die Völkergemeinschaft – und dem gleichzeitigen Hinauswurf von Taiwan –die in China grassierenden Mißstände mehr oder weniger als Tabubereiche eingestuft hat. So wurde auch der völkerrechtlich ausgewiesene Souveränitätsanspruch Tibets „aufs Eis gelegt,“ einfach so!

In der Tat hat China mit der an sich erfolgreichen Durchführung der Sommer-Olympiade 2008 sein Image kräftig aufzupolieren vermocht; die Frage ist nur, ob daraus tatsächlich nachhaltige Verbesserungen beim unterjochten Volk, das heisst auch hinter den Kulissen, erreicht werden konnten bzw. nun endlich erreicht werden können.

Der Blick hinter die Kulissen ist unerlässlich

Um sich ein Bild über die wirklichen Situationen in den Gemeinden, Distrikten und Provinzen Chinas, ebenso über den Verwaltungsapparat, die Polizei sowie, nicht zuletzt, die Praxis des gefürchteten 610-Büros machen zu können, wurden mit zahlreichen Persönlichkeiten und Organisationen in direkten und indirekten Kontakten entsprechende Dokumente aus der Zeit vor, während und nach der Olympiade zusammengestellt und ausgewertet. Mit dabei waren und sind Politologen, Historiker und Anwälte, zunehmend aber auch verlässliche Stimmen aus dem (chinesischen) Volk. Da waren und sind auch internationale Organisationen, wie vorab die Internationale Juristen-Kommission, dann die Gesellschaft für bedrohte Völker, das Asien Forum für Menschenrechte und Entwicklung, das Asiatische Zentrum für Menschenrechte, Amnesty International, die Europäische Gesellschaft für Menschenrechte sowie die in China seit 1999 verbotene und in über 60 weiteren Ländern tätige Falun Gong Bewegung.

Die gewonnenen Informationen und Einsichten widersprechen der Hoffnung, dass sich Anzeichen einer Besserung der bürgerlichen Freiheits- und politischen Beteiligungsrechte ergeben könnten. Im Gegenteil: Das berüchtigte 610-Büro ist nach wie vor und durchaus mit der sattsam bekannten „leitenden Arbeitsgruppe für die Revolution des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas“ während der Kultur-Revolution von 1966 bis 1976 vergleichbar. Auch können die Praktiken des Büros ohne Zögern mit der Gestapo verglichen werden. Diese Institution beherrscht alle Ebenen von Partei, der Verwaltungsbehörden, der Polizei, der Gerichte, selbst die Staatsanwaltschaft, die Staatssicherheitsorgane sowie die Medien. Lediglich vermutete Staatsgefährdung, Störung von Ruhe und Ordnung, das Hinterlegen einer Petition bei einer zuständigen Behörde oder einem Gericht, kurz, wer die alles und jedes beherrschende Partei in irgend einer Art und Weise gefährden könnte, oder wer „Mucks“ macht, kommt unter den Hammer. Wer von der Linientreue abweicht oder durch sein Verhalten Chinas Image beinträchtigen könnte, muss mit dem Schlimmsten rechnen.

Gruppenübungen in Taiwan, Verfolgung am Festland China: Die Meditation Falun Gong kann in Taiwan frei ausgeübt werden, am Festland China ist sie seit 1999 verboten. Nur eines der vielen Paradoxa des Reichs der Mitte.

Das erwähnte 610-Büro erteilt über alle Verfassungs-, Gesetzes- und Verordnungsschranken hinweg Befehl zu Folter, sexuellen Übergriffen, Totschlag und Mord. So hat es dem staatlichen Komitee für Politik und Recht den Befehl erteilt, im ganzen Land Gehirnwäschezentren, verbunden mit gewalttätiger Umerziehung, einzurichten. Nur schon in Tibet sind ab dem Jahr 1999 rund 11.000 Lamas und Lomini ohne prozessuale Verfahren „von der Bildfläche verschwunden“, weil diese sich weigerten, den Dalai Lama als Verräter an Land und Volk unterschriftlich zu bezeugen.

Im Jahr 2006 wurde weltweit der schwunghafte Organhandel bekannt, die Organe völlig widerrechtlich und kriminell Häftlingen in geheimen Spitälern von Gefängnissen und Arbeitslagern entnommen. Chinas Regierung sah sich gezwungen, die unschöne Angelegenheit am 1. Juli dieses Jahres „zu regeln“.

Gefürchtet werden vor allem auch die überall existierenden, in ihrer Einrichtung und Ausrüstung genormten Folterzentren; Zwangssterilisation, Elektroschocks übelster Sorte, aufgehängt mit Kopf nach unten, sexuelle Übergriffe, Totschlag, Folter, Folter bis „zum geht nicht mehr. . .“ sind so häufig, so unglaublich schrecklich, dass mir gestützt auf ganz konkrete Beschreibungen die Worte fehlen. Oft, sehr oft sogar, wissen die Angehörigen nicht, was mit den Verhafteten und Verschleppten geschieht, ob sie im Gefängnis darben, in der Folterkammer dem Tod ins Auge blicken, ob sie im Arbeitslager unglaublichen Strapazen ausgesetzt oder aber bereits tot sind.

Da bleiben elternlose Kinder zurück, es fehlt plötzlich der Ernährer, Kinder von Verhafteten dürfen keine Schule mehr besuchen – die Liste unglaublicher Gräueltaten, die nicht gesühnt werden, ist so umfangreich, dass füglich von einer landesweiten Katastrophe ohne Beispiel gesprochen werden muss.

Chinas Regime steht unter Dauerdruck

Nicht zu verwundern, dass die Partei praktisch ständig wie auf Glassplittern geht, weil sie fürchten muss, jemand werde „die Sache“ an die nationale und internationale Öffentlichkeit bringen oder gar den Sturz der Mächtigen bezwecken. Die Partei ist derart irrational geworden, dass sie sogar glaubt, einige Leute oder Kreise besäßen eine Art übersinnliches Talent, um die Staatsmacht zu sabotieren. „Aktivisten“, „Regimekritiker“, „Staatsfeinde“, Buddhisten, Muslime und Christen im eigenen Land, unter anderem auch 100 Millionen Angehörige von Falun Gong, erzeugen bei den Despoten „beim geringsten Anlass“ Hass und zugleich Furcht.

Nicht zu verwundern auch, dass ein Grossteil der chinesischen Bevölkerung nach aussen hin irgendwie gefühllos geworden ist; man schweigt, man will nirgendwo auffallen, anecken – schliesslich beginnt man sich auf dem Weg aus der Armut hin zum glorifizierten Wohlstand gar anzupassen. Dieses Anpassen als scheinbar einziger Weg aus Armut, Repression und Unterdrückung entspricht natürlich auch ganz den Vorstellungen des Regimes, es ist der Traum, dass „eine harmonische Gesellschaft“ schliesslich doch noch erreicht werden kann.

Dazu trägt ja auch Lügenpropaganda bei, welche die unterjochten und bedrohten Menschen bewusst täuscht, belügt und betrügt.

Wenn aber einzelne Menschen und Gruppen oder gar ganze Menschenmengen von Verzweiflung, Angst und Wut getrieben „auf die Strasse gehen“, dann schlägt Pekings Machtträgern kalter Wind ins Gesicht. So wurden bis jetzt sämtliche Aufstände in Tibet, auch solche im muslimischen Sinkiang, nicht zu vergessen jedoch die landesweit aufgetretenen Aufstände gegen die beängstigende Inflation, begleitet von einer starken Verteuerung des täglichen Bedarfs, sowie die Erhebung der Bauernschaft gegen die von der Regierung festgelegten, zu tiefen Abnahmepreise für landwirtschaftliche Erzeugnisse, allesamt mit Gewalt, zum Teil blutig niedergeschlagen. In Tibet, dies als Beispiel, wurden auf diese Weise Verhaftete bis zu lebenslanger Haft verurteilt, die meisten jedoch warten in Gefängnissen auf längst fällige Entscheide. Anzufügen ist, dass es sich zum grossen Teil um friedliche Demonstrationen handelte, im Fernsehen jedoch in Einzelfällen um gewalttätige Auftritte, zum allermindesten in einem Einzelfall in Lhasa, als eine von einer Obrigkeit inszenierte Täuschung!

Steht die Partei aber wirklich mit dem Rücken zur Wand?

Bereits über 40 Millionen Parteiaustritte in China sprechen Bände. Die Geschichte beweist im übrigen eindeutig, dass, je despotischer sich ein Regime in Szene setzt bzw. zu seinem Eigennutz in Szene setzen muss, desto kürzer ist seine Lebensspanne. Das wissen Chinas Machtträger sehr genau. Es kann somit davon ausgegangen werden, dass die bald 60 Jahre Vorherrschaft zwar in zeitlicher Hinsicht rekordverdächtig ist, andererseits die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass die Finanzkrise in den USA und die Politkrise in China die ganze Welt in Atem halten werden. Zeit also, die Demokratisierung Chinas weltweit politisch und diplomatisch als eine der wichtigsten Aufgaben ins Auge zu fassen, bevor es dazu zu spät ist.

Nachdem, wie schon gesagt, die UNO ihr volksreichstes Mitglied nach dessen Aufnahme in die Völkergemeinschaft praktisch nur noch mit Samthandschuhen behandelt, ist es nun wirklich an der Zeit, dass die Chinafrage (inklusive die aufs Eis gelegte Tibetfrage) aktualisiert wird, bevor es dazu zu spät ist. Die Hoffnung verschiedener Kenner ist im übrigen groß, dass selbst der Bundesrat überzeugt werden könnte, dieses Aufgabenpaket integral ins außenpolitische Programm aufzunehmen. Damit und dadurch würde der Bundesrat auch eine längst fällige Gelegenheit packen können und so den fraglichen Entscheid des Bundesrates aus dem Jahr 1949, nämlich die vorbehaltlose Anerkennung der neuen Volksrepublik China „in ihren neuen Grenzen“ in Sachen Tibetfrage, zu korrigieren.
Der berühmte, schließlich jedoch in Ungnade gefallene und kürzlich vom chinesischen Erdboden verschwundene Anwalt Gao Zhisheng hat in seinem Buch „Chinas Hoffnung“ trotz allem die Hoffnung auf Remedur in China nicht aufgegeben.

„Doch ist es auch unser Glück, im China dieser Epoche zu leben: denn wir werden erleben, wie das grösste Volk der Erde diese Leiden ein für alle Mal beendet.“

Zum Autor:

Bernhard Müller

Bernhard Müller wirkte als Chef der Schweizer Landwirtschafts- und Talentwicklungsprojekte im Himalajakönigreich Nepal, gleichzeitig auch bei der Ansiedlung von 20.000 Flüchtlingen aus Tibet. Er wurde zudem als Berater und Experte in Tibet, China und Indien verpflichtet.

Später widmete er sich während 16 Jahren dann als Berner Volkswirtschaftdirektor und Nationalrat der Politik. Zudem war er Präsident der Schweizer Volkswirtschaftsdirektoren-Konferenz sowie des Schweizer Tourismus-Verbandes.

Nachdem Bernhard Müller alle seine Ämter aufgegeben hatte, engagiert er sich erneut als Berater und Experte in Nepal und Tibet. Seine Bücher über Nepal, Mustang, Tibet und China fanden und finden über die Landesgrenze hinaus Beachtung.