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Frankreich/Straßburg: Europäisches Parlament verabschiedete Erklärung „Zur Wiederaufnahme der Ausstrahlung des Fernsehsenders NTDTV via Eutelsat nach China"

Bis zum 14. Januar 2009 unterschrieben insgesamt 441 EU-Abgeordnete die schriftliche Erklärung „Zur Wiederaufnahme der Ausstrahlung des Fernsehsenders NTDTV via Eutelsat nach China". Somit übersteigt dies die Anzahl der Unterschriften von 392 Stimmen – der Mindestanzahl von Stimmen, damit die Erklärung gültig wird. Der Präsident des Europäischen Parlaments erklärte daraufhin auf der Vollversammlung des Parlaments am darauf folgenden Tag (15. Januar 2009) offiziell die Aufnahme dieser Erklärung.

Der Text wird zusammen mit den Namen der unterzeichneten Abgeordneten als EP-Schreiben an die Satellitenfirma Eutelsat geschickt. Diese Erklärung ist im Europäischen Parlament die erste Verabschiedung im Jahr 2009 und zudem die erste offizielle schriftliche Erklärung im Rahmen Chinabezogener Angelegenheiten im Europäischen Parlament überhaupt. Sie spiegelt die Haltung des Europäischen Parlaments gegenüber Chinas Menschenrechten wider.

Die Unterstützer von NTDTV, darunter viele Falun Gong-Praktizierende, hielten den ganzen Tag des 14. Januar vor dem Europäischen Parlament in Straßburg eine Mahnwache ab, mit dem Appell an die EU-Abgeordneten, die Erklärung zu unterschreiben. Dabei hatte es außergewöhnlich stark geschneit. Dennoch konnte die klirrende Kälte die Bittsteller, die aus vielen europäischen Ländern angereist waren, nicht abschrecken. Ihre Entschlossenheit rührte viele EU-Abgeordnete. So wie Herr Hu aus Paris erzählte, hat sich in den letzten sechs Monaten, nachdem Eutelsat die Ausstrahlung von NTDTV nach China suspendiert hatte, die Situation erheblich geändert.

Viele EU-Abgeordnete wussten anfangs nichts über die Situation von NTDTV. Durch mehrmalige Mahnwachen und die Aufklärung der NTDTV-Unterstützer wurden sie über den Vorfall informiert. „Wir sind hier, um an die Abgeordneten zu appellieren, die Wiederaufnahme der Ausstrahlung von NTDTV nach China zu unterstützen, damit die Chinesen im Festland China wieder unzensierte Nachrichten von NTDTV empfangen können. Alle hier Anwesenden haben diesen Wunsch. Wir hoffen auf aufrichtige Stimmen. Aus diesem Grunde sind wir gekommen, auch wenn es schneit", erklärte Herr Hu.

Eine Reporterin von NTDTV traf am 14. Januar im Gebäude des Europäischen Parlaments unerwartet einen deutschen Abgeordneten. Er sagte zu der Reporterin, er habe die Bittsteller bereits am frühen Morgen vor dem Parlament stehen sehen und einige Stunden später hätte er sie dort immer noch stehen sehen. So war er zu der Auffassung gekommen, dass diese Menschen tief davon überzeugt sein müssten, ihr Anliegen sei richtig, ansonsten hätten sie bei solchen Wetterverhältnissen sicher nicht so lange verharren können.

Der Abgeordnete gab an, dass er allein deswegen diese Menschen unterstützen würde. Nachdem die Reporterin ihn über den Vorfall von NTDTV informiert hatte, sagte er: „Ich sehe Sie zwar zum ersten Mal, aber ich habe einen sehr positiven Eindruck von Ihnen. Ich finde, dass ich mich für diese Sache einsetzen soll. China braucht wirklich freie Medien, freie Meinungsäußerung und Stimmen der Demokratie. Das sind die Dinge, die die Chinesen dringend brauchen."

Ein anderer deutsche EU-Abgeordnete hatte die Erklärung bereits unterschrieben. Er erklärte der Minghui-Reporterin die Beweggründe seines Einsatzes. „China ist ein sehr wichtiger Partner der EU. Eben darum sollte sich China an das gemeinsame Prinzip halten, nämlich Respekt der Menschenrechte. Dabei geht es um alle Menschen. Es wird nicht zwischen westlichen und östlichen Menschenrechten unterschieden, auch nicht zwischen europäischen und asiatischen Menschenrechten. Es gibt nur die gemeinsamen Menschenrechte und Freiheit. Nur wenn China sich an diesen Grundsatz hält, kann es in der internationalen Gemeinschaft ein Partner für einen gleichberechtigten Dialog werden."

Herr Fu war zwei Tage von Deutschland nach Straßburg gefahren, um an den Aktivitäten teilzunehmen. Abends fuhr er wieder zurück, da er zu Hause noch einiges zu erledigen hatte. Er gab an, bereits seit über 20 Jahren in Deutschland zu leben und noch nie einen derartig starken Schneefall erlebt zu haben. Herr Fu widmet sich in seiner Freizeit dem Telefonieren mit Chinesen in China, um sie über die wahren Umstände der Verfolgung von Falun Gong aufzuklären. „Wenn ich mich auch sehr bemühe, kann ich jede Woche nur einige Dutzend Menschen erreichen. NTDTV kann jedoch viel mehr Chinesen erreichen. Deswegen wollte ich unbedingt dabei sein, obwohl es sehr kalt ist. Ich hoffe, dass in China die Stimme der Freiheit wieder zugänglich sein wird."

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