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Vereinte Nationen beurteilen die Menschenrechtslage in China

Am 9. Februar 2009 wird die Kommission für Menschenrechte der Vereinten Nationen die Menschenrechtslage in China aufgrund des Universal Periodic Review (UPR; universelle periodische Beurteilung) beurteilen. Die UPR ist ein neuer und einzigartiger Prozess, der alle vier Jahre eine Überprüfung der Menschenrechtsberichte aller 192 UN-Mitglieder vornimmt. Jene, die am meisten auf Menschenrechten herumtrampeln, erhalten von den Medien und der Öffentlichkeit die meiste Aufmerksamkeit. Die bevorstehende Beurteilung ist eine Möglichkeit, die Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) aufzudecken und den Menschen und Regierungen weltweit dabei zu helfen, die Tatsachen über diese Verfolgung zu erhalten.

Die KPCh begann vor zehn Jahren eine brutale und großangelegte Verfolgung gegen Millionen von Falun Gong-Praktizierenden. Das Ausmaß der Gräueltaten ist beispiellos und die internationale Gemeinschaft darf diese Verfolgung nicht länger zulassen. Die Falun Gong Menschenrechtsarbeitsgruppe hat den Vereinten Nationen einen scharf formulierten Bericht über die Verfolgung von Falun Gong durch die chinesische Regierung vorgelegt. Der Bericht wurde auf der offiziellen Webseite der UPR veröffentlicht: (http://www.upr-info.org/Documents-for-the-review,459.html).

Die Falun Gong Menschenrechtsarbeitsgruppe stellt fest, dass die ernsthafte Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden durch die KPCh gegen jeden einzelnen Artikel der Universellen Deklaration der Menschenrechte (UDM) und alle internationalen Menschenrechtsverträge und -gesetze verstoße, die auf der UDM basieren. Der vorgelegte Bericht konzentriert sich auf die folgenden Aspekte der Verfolgung:

1. Entzug der Würde, der persönlichen Freiheit und aller Grundrechte
2. Entzug des Rechtes auf Leben, Freiheit und persönlicher Sicherheit
3. Sklaverei
4. Folter und Gräueltaten, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung
5. Entzug des Schutzes durch Gesetze, rechtlicher Hilfe und einer fairen Verhandlung
6. Willkürliche Inhaftierung
7. Zerstörung von Familien
8. Entzug der Bewegungsfreiheit, der Staatsangehörigkeit und des Asylrechts
9. Entzug fundamentaler ziviler und politischer Rechte
10. Entzug grundlegender sozialer und kultureller Rechte und des Rechtes auf persönliche Entwicklung

Informationen von Falun Gong-Praktizierenden und Sympathisanten aus China zeigen, dass Millionen einer willkürlichen Inhaftierung unterworfen sind. Hunderttausende kamen in Arbeitslager und Tausende kamen in psychiatrische Anstalten, in denen ihnen schädliche Chemikalien injiziert wurden. So gut wie alle, die inhaftiert wurden, wurden gefoltert, und die meisten weiblichen Inhaftierten litten unter Gewalttätigkeiten, die sexuellen Missbrauch einschlossen. Tausende wurden zu Tode gefoltert, während eine große Anzahl lebender Falun Gong-Praktizierender systematisch ihrer Organe beraubt wurde, wodurch auch diese verstarben. Informationen aus anderen Quellen, u.a. den Recherchen und Interventionen der Sonderbeauftragten des Rates für Menschenrechte der Vereinten Nationen, bestätigen ebenfalls diese ernsthafte und extensive Verfolgung. Aufgrund der Informationsblockade durch das Regime der Volksrepublik China wird die wirkliche Situation für noch schlimmer gehalten. Die lange Dauer dieser Verfolgung und die Anzahl der dadurch beeinflussten Personen macht die Verfolgung von Falun Gong durch das Regime der Volksrepublik China zur weltweit größten Menschenrechtsverletzung.

Die schwerwiegenden und extensiven Verletzungen gegen Falun Gong-Praktizierende durch das Regime der Volksrepublik China ist genau das, was die Universelle Deklaration der Menschenrechte als „barbarischen Akt, der das Gewissen der Menschheit schockiert“ bezeichnet. Solche Taten richten sich gegen die Worte und den Geist der UN-Charta und verletzen jeden einzelnen Absatz der UDM und aller internationalen Menschenrechtsverträge und -gesetze, die auf der UDM basieren. Die Mitgliedschaft der Volksrepublik China im Rat für Menschenrechte der Vereinten Nationen verdirbt dessen Ansehen.

Während diese Einreichung sich auf die Menschenrechtsverletzungen gegen Falun Gong-Praktizierende bezieht, ist es wichtig zu erkennen, dass Tibeter, Uiguren, Mongolen, Christen, Dissidenten und andere Gruppen unter ähnlichen Menschenrechtsverletzungen leiden.

Die chinesische und englische Version der Eingabe an die Universal Periodic Review of China der Vereinten Nationen erhalten Sie unter:

Chinesisch:
http://www.falunhr.org/index.php?option=content&task=view&id=1738&Itemid=0

Englisch:
http://www.falunhr.org/index.php?option=content&task=view&id=1737&Itemid=0

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