Jeden Tag ist auf Minghui.de zu lesen, dass Falun Gong-Praktizierende brutal verfolgt und Familien auseinandergerissen werden. Manche mögen sich fragen: „Welches Verbrechen haben diese Menschen begangen, sodass sie derart behandelt werden? Welcher Verbrechen sind sie schuldig, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) den Exekutivorganen erlaubt, mit ihnen zu tun, was auch immer sie wollen?“

Falun Gong-Praktizierende, die sich in KPCh-Gefängnissen befinden, wurden meistens wegen eines von zwei Verbrechen angeklagt: Entweder „die Ausführung der Gesetze zu stören, durch das Praktizieren eines Kultes“ oder „Menschen dazu anzustiften, die Staatsgewalt an sich zu reißen“. Seit 2007 verteidigen mehr und mehr Anwälte Falun Gong-Praktizierende und beweisen, dass die Praktizierenden keine Gesetze gebrochen haben. Auch chinesische Gesetze kategorisieren Falun Gong nicht in Gruppierungen, welche als „Kult“ gelten. Falun Gong ist kein Kult und die Praktizierenden stören ganz sicher nicht die „Durchführung der Gesetzte aufgrund des Praktizierens eines Kults.“

Was die Anklage betrifft „Menschen dazu aufzuhetzen, sich die Macht des Staates anzueignen“, behaupten die KPCh-Obrigkeiten, dass sie Informationsmaterial über die Wahrheit von Falun Gong und Ausgaben der Neun Kommentare über die Natur der Kommunistischen Partei gefunden hätten, als sie die Wohnungen von Praktizierenden durchsucht hatten. Kann die Klarstellung von Tatsachen über Falun Gong wirklich die Macht des Staates bedrohen?

Seit vielen Jahren erklären Praktizierende in China und im Ausland die Tatsachen über Falun Gong und dessen Verfolgung durch die KPCh. Dennoch wurde bis heute keinerlei Macht vom Staat ergriffen. Wenn die wahre Natur der KPCh aufzudecken bedeutet, dass „die Staatsmacht ergriffen wird”, müssten 90 % der Chinesen verhaftet und ins Gefängnis gesteckt werden. Gegenwärtig gibt es nur sehr wenige Menschen in China, welche die KPCh nicht kritisieren und nicht ihren Hass aufgrund der zügellosen Korruption herauslassen. Das Verhalten der Falun Gong-Praktizierenden stellt keinerlei Verbrechen unter dem chinesischen Gesetz dar.

Wenn Praktizierende aufgrund der Gesetze nicht als schuldig befunden werden können, wie können sie dann in Gefängnisse gesperrt werden? Vielleicht kann uns die Verhandlung vor dem Huanggu Distriktgericht in Shenyang am 6. Februar, bei der Falun Gong-Praktizierende verurteilt worden waren, mehr Aufschluss darüber geben.

Vor der Verhandlung riefen Beamte des Justizbüros von Shenyang die Strafverteidiger zu sich und befahlen ihnen, während ihrer Verteidigung keinesfalls das Mandat der KPCh über Falun Gong in Frage zu stellen und versuchten sie dabei mit den möglichen Konsequenzen einzuschüchtern. Sie beauftragten auch lokale Regierungsbeamte mit den Familien der Praktizierenden zu sprechen, um diese davon abzuhalten, die Verhandlung zu besuchen.

Am Tag der Verhandlung verhinderte das Justizbüro von Shenyang mit der Behauptung, dass es um „sicherheitsrelevante Themen” ginge, dass die Anwälte den Gerichtssaal betreten konnten und leitete selbst den Prozess. Hinter den öffentlichen Szenen dieser ganzen Farce, steht das gestapoähnliche Büro 610 der KPCh, das über der Justiz, der Legislative und den öffentlichten Sicherheitsorganisationen steht und ausschließlich für die Verfolgung von Falun Gong eingerichtet worden war.

Beamte, die für die Justiz in China arbeiten, wissen genau, dass sie keinerlei richterliche Gewalt haben, wenn es um Falun Gong geht. Das Büro 610 besitzt alle Macht, um über eine Verurteilung und das Strafmaß zu entscheiden. Beamte des Büro 610 können einen Praktizierenden zu zehn Jahren Haft verurteilen, ohne irgendeiner legalen Prozedur folgen zu müssen. Die Staatsgesetze sind in den Augen des Büro 610 außer Kraft gesetzt. Es gibt keinerlei Würde des Gesetzes mehr, da das Büro 610 ausschließlich die Interessen der KPCh sicherstellt und als der verlängerte Arm der KPCh dient, völlig unabhängig von Gesetzen.

Die KPCh behauptet, die „Sicherheit der Staatsgewalt zu bewahren” und verbreitet gleichzeitig den Slogan „Revolution ist gerecht“. Zehn katastrophale Jahre während der Kulturrevolution de-stabilisierten die chinesische Gesellschaft bis zum Äußersten. Die KPCh behauptet, dass es das Land „mittels Gesetze regiere”. Doch gleichzeitig können die Behörden auf allen Verwaltungsebenen der KPCh – vom Dorfleiter bis zu den Topführern des Landes – ihren Wählern sagen: „Ich bin das Gesetz.“

Ein KPCh-Beamter kann völlig willkürlich festlegen, wie ein Gesetz zu interpretieren und auszuführen ist, und aufgrund dieses Zustandes ist es erst möglich geworden, dass Polizisten und Wachen in Arbeitslagern eine solche brutale Verfolgung betreiben, die in sich selbst keine Grenzen findet.