Provinz Hunan: Die Falun Gong-Praktizierenden Xu Genyuan, Huang Youjun, und Xue Li aus Yuanjiang verurteilt ohne rechtliche Grundlage

Die Falun Gong-Praktizierenden Xu Genyuan, Huang Youjun, und Xue Li wurden vor kurzem rechtswidrig zu neun Jahren, fünf Jahren bzw. drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Xu und Huang wurden zu Haftstrafen verurteilt, nachdem ihre Gerichtsprozesse ohne Urteilsspruch endeten

Herr Xu und Herr Huang wurden am 7. Juni 2009 illegal festgenommen und während ihrer Haftzeit brutal gefoltert, geschlagen und zwangsernährt.

Während der Gerichtsverhandlung am 15. Oktober 2009 warf Staatsanwalt Li Weixin den Herren Xu und Huang „Sabotage der Durchführung staatlicher Gesetze und Anordnungen durch eine illegale religiöse Organisation" vor. Als der Verteidiger, Zhang Chuanli aus Peking, das Gericht bat, den Vorwurf zu spezifizieren, welches Gesetz der chinesischen Verfassung Falun Gong für illegal erkläre, konnten weder Richter Li, noch Beamte des Büro für Staatssicherheit darauf antworten.

Der zweite Verteidiger aus Peking, Jin Guanghong, stellte erneut vor Gericht fest, dass die Herren Xu und Huang gesetzestreue Bürger sind. „Das Praktizieren von Falun Gong beeinträchtigt weder ein Gesetz noch Verwaltungsvorschriften, kein öffentliches Interesse und nicht das Interesse von einzelnen. Ganz im Gegenteil, durch das Praktizieren von Falun Gong verbesserte sich die physische und geistige Gesundheit der Angeklagten und sie erhöhten ihre moralische Ebene. Der positive Effekt von Falun Gong trägt auch zur Verbesserung der Gesellschaft bei. Wegen des Praktizierens von Falun Gong kümmern sich die Beklagten und andere Falun Gong-Praktizierende mehr um andere Menschen und helfen ihnen. Daher kann das Verhalten der Angeklagten der Gesellschaft nicht schaden. Im Gegenteil, es nützt der Gemeinschaft. Falun Gong-Praktizierende sind die stabilsten Elemente der Gesellschaft", sagte Jin.

Die Anwälte der Verteidigung beantragten Freispruch für Herrn Xu und Herrn Huang, aber der Richter vertagte den Prozess, ohne ein Urteil zu sprechen.

Im Mai 2010 trat Herr Xu in einen sechstägigen Hungerstreik, um gegen die Verfolgung zu protestieren und wurde drei Mal zwangsernährt. Herr Huang trat auch 17 Tage lang in einen Hungerstreik. Ihren Familienangehörigen war es nicht erlaubt, sie im Haftzentrum zu besuchen.

Am 2. Juni 2010 – neun Monate nach dem Gerichtsverfahren – verurteilte das Gericht im Bezirk Lou der Stadt Yuanjiang Herrn Xu zu neun Jahren und Herrn Huang zu fünf Jahren Gefängnis.

Frau Xue wurde nach einem Jahr Haft zu Gefängnisstrafe verurteilt

Die Praktizierende Xue Li aus der Provinz Sichuan wurde im März 2009 illegal verhaftet. Im März 2010, verurteilte sie das Bezirksgericht Lou der Stadt Yuanjiang zu drei Jahren Gefängnis.

Frau Xues Schwester ging zusammen mit einem anderen Praktizierenden zum Bezirksgericht Lou, um Richter Xu Kaifeng zur Wahrung der Gerechtigkeit aufzurufen. Sie sprachen mit ihm über die Ungerechtigkeit der Verfolgung und warum er aus der Kommunistischen Partei Chinas austreten solle.

Dieser Artikel auf Englisch:
http://www.clearwisdom.net/html/articles/2010/6/27/118187.html
Dieser Artikel auf Chinesisch:
http://www.minghui.org/mh/articles/2010/6/13/225316.html

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