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Frau Ye Zhongqiu, eine herausragende Lehrerin, erneut illegal verurteilt

Frau Ye Zhongqiu ist Lehrerin an der Hochschule Nr. 2 der Gemeinde Liaozhong, Shenyang und war zuständig für die Physikgruppe. Als sie Falun Gong zu praktizieren begann, wurde sie sehr gutherzig und aufrichtig und ihre Schüler mochten sie sehr gerne. Bei der Arbeit war sie sehr fleißig und die Noten ihrer Schüler rangierten an der Spitze.

Am 10. Dezember 2003 nutzte Frau Ye eine Gelegenheit, Studenten bei einer Klassenarbeit die Fakten über Falun Gong zu erklären. Sie händigte Arbeiten an ihre Schüler der 7. Klasse aus, in denen die Wahrheit über Falun Gong und die unter Jiangs Regime fabrizierten Lügen aufgedeckt wurden. Wenige Minuten nach Verteilung der Arbeiten erhielt Tian Fubao einen Bericht eines anderen Lehrers über ihr Vorgehen. Daraufhin schloss er die Schule und erlaubte den Schülern erst wegzugehen, nachdem sie ihre Arbeitspapiere abgegeben hatten. Am 11. Dezember supendierte er Frau Ye vom Unterricht und stellte sie unter strenge Überwachung. Am gleichen Tag kam Li Songshan vom Komitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) des Gemeindebildungsbüros in die Schule und zwang Frau Ye, auf einem Papier niederzuschreiben, dass "sie für die Konsequenzen ihres Handelns die Verantwortung übernimmt“.

Am 12. Dezember 2003 wurde Frau Ye unter der Kooperation von Polizei, Staatsanwaltschaft, Justizkomitee, des Komitees für Politik- und Recht, des Büro 610 und des Kreisbildungsbüros festgenommen und in das Gefängnis Nr. 4 der Stadt Shenyang gebracht. Danach folgten die KPCh-Beamten des Kreises Liaozhong genau den Anweisungen des Jiang Regimes und entließen den Schuldirektor Tian Fubao wegen nicht ausreichend harter Verfolgung von Praktizierenden. Auch der Leiter des Polizeibüros, Li Jingzhong, wurde seines Postens enthoben.

Frau Ye wurde zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt und aus ihrer Position an der Schule entlassen. Ihre Tochter war erst in der 2. Klasse.

Fünf Jahre Gefängnis führten zum Verlust der Familie von Frau Ye und ihres Arbeitsplatzes. Im November 2008 gab sie zu Hause einigen Schülern Nachhilfeunterricht, um sich damit ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Sie behandelte die Schüler so, als wären es ihre eigenen Kinder. Von deren Eltern wurde sie aufs Höchste geschätzt, die alle sagten, dass sie äußerst glücklich darüber seien, ihre Kinder Frau Ye anvertrauen zu können.

Als sie eines Morgens im Oktober 2010 zu Hause für die Schüler etwas kochte, leitete Li Wei eine Gruppe von Polizeibeamten der Sicherheitsabteilung an, um sie in ihrer Wohnung aufzusuchen und sie festzunehmen. Ihr Argument war, dass sie dem Schuldirektor Wang Lian der Schule Nr. 1, der Frau Ye der Polizei meldete, eine Kopie der DVD gegeben habe, in der aufgedeckt würde, wie die KPCh Falun Gong verfolge. Am 08. März 2011 leiteten Staatsanwälte vom Gericht in Liaozhong ein Verfahren gegen sie ein, ohne dabei einen rechtlichen Verfahrensablauf zu beachten.

Frau Yes Familie beauftragte einen Anwalt in Peking, um sie mit einem Gesuch auf "nicht-schuldig" zu verteidigen. Der Anwalt stellte fest: „Das Verteilen von Falun Gong Material verstößt nicht gegen das Gesetz. In China gibt es kein Gesetz, das festlegt, dass das Verbreiten von Falun Gong Material ein Verbrechen ist. Es ist eher eine Manifestation der Freiheit des Veröffentlichung, der Rede und des Glaubens eines Bürgers. Sein Inhalt ist weder gegen das Gesetz noch unterminiert es die Umsetzung irgendeines Gesetzes oder irgendwelcher Verwaltungsvorschriften. Es existiert kein Gesetz, welches festlegt, dass die Herstellung von Falun Gong Material ein Verbrechen ist. Solange es nicht gegen das Gesetz verstößt, sollte es den Menschen freigestellt sein, es zu tun. Der Staatsanwalt listete in seiner Anklage nicht auf, dass die Verteilung von Material durch die Angeklagte gegen irgendein Gesetz verstieß. Entsprechend dem Prinzip, ‚Es sei nicht gegen das Gesetz, wenn es im Gesetz nicht festgelegt ist‘, stehe der Akt der Verteilung von Informationsmaterial dem Gesetz nicht entgegen und die Angeklagte sollte freigesprochen werden."

Der Anwalt fügte noch hinzu: „Wir wissen ganz klar, dass Falun Gong-Praktizierende gütig sind und unschuldig hinsichtlich irgendwelcher Vergehen und so steht die Tatsache, dass wir Anklagen gegen sie erheben, selbst dem Gesetz entgegen. Das Rechtssystem ist die letzte Verteidigung des Gewissens, der Moral und Gerechtigkeit der Menschen. Wenn es um die Wahl zwischen dem nationalen Recht und dem Gewissen der Menschen geht, hoffen wir, das Gericht wird das Gewissen und die Moral aufrechterhalten, Verantwortung vor der Geschichte übernehmen, Gerechtigkeit in der Gesellschaft schützen, die richtige Entscheidung treffen, das Ansehen von Frau Ye wieder herstellen und sie frei von irgendwelchen Anschuldigungen gegen sie halten.“

Der Anwalt ergänzte: „Der Rat denkt, das Verfahren, dass das Justizdezernat gegen Falun Gong-Praktizierende eröffnete, sowie dessen Bestrafungen für sie stellen einen Akt zur Sabotage des Gesetzes dar. Was sie getan hat, ist nicht annähernd ein kriminelles Vergehen. Dies stellt eine klare Verfolgung des Glaubens und der Menschenrechte dar. Dies ist ein phänomenal ungerechter Fall. Menschen, die in der Rechtsprechung oder in Justizdezernaten arbeiten – zum Beispiel unsere Polizeibeamten, Staatsanwälte und Richter – werden benutzt, um Falun Gong auszulöschen, anstatt ein Gremium für Gerechtigkeit zu sein. Die juristische Macht wird ausgenutzt, um unschuldige Falun Gong-Praktizierende zu verfolgen, was dazu führt, die juristische Macht zu verschwenden.

Die Regierung sollte ihre begrenzten Ressourcen eingesetzt haben, um Kriminelle und Korruption niederzuschlagen, um das Leben der Steuerzahler, die Freiheit und das Vermögen zu schützen, anstatt gütige, ehrliche und rechtstreue Bürger zu unterdrücken. Diese Menschen schaden der Gesellschaft nicht; ganz im Gegenteil, sie sind für die Gesellschaft nützlich und ihre Existenz hat zu mehr Gerechtigkeit und Gewissen in unserer Gesellschaft beigetragen. Wenn wir in unserer Gesellschaft mehr Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht und weniger Falschheit, Übel und Streit hätten, würden sich die Menschen von sich heraus in derselben Weise verhalten wie die Falun Gong-Praktizierenden. Dies würde die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft unterstützen. Wir hoffen, dass das Justizdezernat nicht Falun Gong Fälle politisiert, sondern Urteile auf der Basis ihres Gewissens findet.“

Die einfache, wohlbegründete Verteidigung des Anwalts bewirkte, dass Richter und öffentliche Staatsanwälte beschämt ihre Köpfe senkten. Sie waren sprachlos. Sie sagten, das Urteil werde in zehn Tagen verkündet. Sogar die Polizeibeamten am Gericht sagten, dass der Anwalt bei der Verteidigung der Angeklagten einen großartigen Job geleistet habe. Doch trotzt der Situation, dass es ihnen an Beweisen mangelte und die Gründe für eine Strafverfolgung nicht solide waren, setzten sich die Strafvollzugsbeamten öffentlich über das Gesetz hinweg und verurteilten Frau Ye zu drei Jahren Gefängnis. Frau Ye ist derzeit weiterhin inhaftiert.

Für die Verfolgung von Frau Ye Zhongqiu verantwortliche Personen:

Zhang Kun, Präsident des Liaozhong Kreispolizeibüros;
Zhang Yongjun, Vizepräsident des Liaozhong Kreispolizeibüros;
Feng Dongchang, Leiter des Büro 610 im Kreis Liaozhong: +86-24-87883425 (Büro), +86-24-87822610, +86-13804978811(Mobil);
Li Wei, zuständig für die Staatssicherheit im Kreis Liaozhong: +86-13604909119 (Mobil), +86-24-87820003 (Büro), +86-24-87801119 (Privat)

Englische Version:
http://www.clearwisdom.net/html/articles/2011/12/11/130031.html
Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2011/11/20/辽宁辽中县优秀教师再次被非法判刑-249618.html

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