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UK: Rede von Lord Turlow bei der Kundgebung der globalen Vereinigung gegen den Artikel 23

Seit der gemeinsamen Ankündigung zur Einführung des Artikel 23 durch die Hongkonger und die Festland – chinesische Regierung hängt eine drohend schwarze Wolke über Hongkong. Die in diesem Gesetzentwurf vorgeschlagenen rechtlichen Bestimmungen, würden die Rechte und Freiheiten der Hongkonger Bürger in einem weit größeren Ausmaß untergraben, als es die anerkannte Aufgabe einer Regierung tatsächlich erfordert, den Gefahren der Sicherheit und den eines Umsturzes vorzubeugen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen würden die Prinzipien der gemeinsamen Erklärung untergraben.

Die internationale Gesellschaft und alle verantwortlichen Stimmen Hongkongs haben ihre Besorgnis ausgedrückt. Die Pressefreiheit ist in Gefahr; die Geschäftswelt fürchtet für die Bedingungen, die Hongkong zu einem führenden Finanzzentrum und einer Leitzentrale für den Kapitalfluß für Chinas schnellwachsende Entwicklung gemacht haben; die Katholiken und andere Kirchen sind besorgt und im Zentrum des Wirbelsturmes stehen die Praktizierenden von Falun Gong, der friedlichen und gewaltlosen Gruppe, die Opfer der massivsten Verfolgung in der Geschichte der Menschheit geworden sind. Nie zuvor hat eine Regierung 100 Millionen unschuldige Menschen aus ihrer eigenen Bevölkerung verfolgt, sie mit Folter terrorisiert, zu Tode geprügelt und zu Tausenden in unmenschliche Sklaven- Arbeitslager eingesperrt. Die Anzahl der Todesopfer bleibt verborgen, und die Folterungen werden aus der Beobachtung durch das Rechtssystem ausgeschlossen.

Nach dem vorgeschlagenen Gesetzestext müßte jede Gruppe, die in China aus Sicherheitsgründen verboten ist, auch in Hongkong verboten werden. Im bestehenden Hongkonger Rechtssystem müßte so ein Verbot von einem Hongkonger Gericht überprüft werden. Aber unglücklicherweise ist die Unabhängigkeit der Verwaltung der Rechtsprechung von Eingriffen durch die Regierung unter dem Druck von Peking in Gefahr, seit einer Fehlgeburt der Gerechtigkeit, bei der im Sommer friedliche Demonstrierende harte Strafen erhielten, nach einer Verhandlung, die eher einer Travestie glich. Die Welt erwartet die Ergebnisse der Berufung vor einem höheren Gericht.

Die Falun Gong Praktizierenden Großbritanniens haben die Ausführungen aller Regierungsebenen an die Adresse von hochgestellten chinesischen Politikern in den letzten Monaten herzlich willkommen geheißen. Das Außenministerium, der Lordsiegelbewahrer, und kürzlich das Ministerium für Äußere – und Commonwealth Angelegenheiten, mit Zuständigkeit für chinesische Angelegenheiten, haben die britischen Vorbehalte klar dargestellt. Die Regierungen der USA, Kanadas, Australiens und anderer Länder haben dagegen Protestiert. Nur durch Enthüllung der Grausmkeiten vor den Augen der Welt, kann die chinesische Regierung überzeugt werden, davon Abstand zu nehmen, Hongkong dazu zu zwingen, bei seiner Verfolgung von Unschuldigen für nichts weiter als ihren Glauben zum Komplize zu werden. China hat die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ratifiziert, aber ihre Bestimmungen werden ignoriert, verhöhnt und mißbraucht.

England und die ganze Welt hofft auf freundschaftliche Beziehungen mit China. Wir schätzen seine lange Geschichte als eine der größten Zivilisationen und Kulturen der Menschheit. Gemeinsamer Handel wird den Wohlstand weltweit erhöhen. Aber Freundschaft muß auf Vertrauen gegründet sein, und einem Regime, welches seine eigenen Bürger für ihren Glauben tötet, foltert und einsperrt, kann man nicht vertrauen. Hongkong darf nicht durch den Artikel 23 zu einem Polizeistaat verkommen.

Aus dem Englischen übersetzt: http://www.clearharmony.net/articles/200302/10207.html

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