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Schweiz: Globale Koalition gegen Artikel 23 veranstaltet ein Forum im Gebäude der Vereinten Nationen

Am 18. März 2003, nahmen fast 1000 Menschen an dem Appell der globalen Koalition gegen Artikel 23 vor dem UN Hauptgebäude in Genf teil. Am Nachmittag des 19. März wurde ein „Forum zum weltweiten Protest gegen die Artikel 23 Gesetzgebung“ im UN Gebäude veranstaltet. Dies war das zweite Forum über Menschenrechtsverletzungen in China, welches während der 59. UN Menschenrechtsversammlung abgehalten wurde, und es stellte die weltweite Besorgnis über die Situation in China dar, und appellierte an die chinesische Regierung zu beginnen, die Menschenrechte zu respektieren.

Kai Li von CIVIKUS, der Weltallianz für Bürgerbeteiligung, veranstaltete das Forum. Es nahmen teil: Tao Wang, der Vorsitzende von „Globale Koalition gegen Artikel 23“ , ein Vertreter der Gesellschaft für bedrohte Völker, der Vorsitzende der internationalen Glaubens Vereinigung, ein Hongkonger Falun Gong Sprecher, und Maray Bayon, eine Schweizer Menschenrechtsanwältin. Sie alle bezogen Stellung.

Tao Wang, der Vorsitzende der Globalen Koalition gegen Artikel 23, gab eine Einführung in die Aufgabe der Koalition. Er sprach auch darüber, warum Festlandchina Hongkong dazu drängt, den Artikel 23 zu verabschieden, und über die Meinungen von Hongkong und der Internationalen Gemeinschaft bei ihren Versuchen, Artikel 23 zu verhindern. Er stellte fest „wir wollen nicht diskutieren, wie man Artikel 23 verbessern kann, sondern wir wollen überhaupt keinen Artikel 23.“

Maray Bayon gab weitere Informationen über die schreckliche Natur des Artikel 23, aus der Perspektive des Gesetzes. Sie benutzte einfache Beispiele, um den Zuhörer über die wahrscheinlichen Auswirkungen von Artikel 23 auf die Hongkonger Bürger zu verdeutlichen. Sie strich heraus, dass einige Punkte des Artikel 23 nicht mit dem internationalen Gesetz übereinstimmten. Nach Frau Bayon, würde der Artikel 23 des Grundgesetzes die Meinungsfreiheit, Presseveröffentlichungen, und die Versammlungsfreiheit in Hongkong gefährden, und würde somit die grundlegenden Menschenrechte der Hongkonger Bürger außer Kraft setzen. Die Anwältin erinnerte das Publikum, dass jeder Fremde, der seinen Fuß auf Hongkong setzt, von Artikel 23 eingeschränkt würde, und dementsprechend bestraft werden könnte.

Herr Manyang, ein Vertreter der Gesellschaft für bedrohte Völker, und auch ein Manager einer internationalen Firma sagte, dass seine Lebenserfahrung in gelehrt hätte, dass die soziale Stabilität und der wirtschaftliche Wohlstand in Hongkong eng mit seiner Freiheit und Demokratie zusammenhängen. Seiner Ansicht nach hat Hongkong keine Probleme mit Landesverrat, Volksverhetzung und Umsturzbestrebungen. Er meint, dass Hongkongs Wohlstand auf ihrem Respekt für Menschenrechte und Freiheit liegt, denn wo keine Menschenrechte sind, da gibt es keine soziale Stabilität, und wenn es keine soziale Stabilität gibt, dann gibt es keinen wirtschaftlichen Aufschwung.

Zhao Ming von der internationalen Glaubensvereinigung sprach, aufbauend auf seine persönlichen Erfahrungen in China, über den wahrscheinlichen Schaden durch den Artikel 23 aus einem anderen Blickwinkel: Der chinesische Diktator Jiang Zemin begann die Verfolgung von Falun Gong, weil er darauf neidisch war, dass die Anzahl der Praktizierenden die Anzahl der Mitglieder der Kommunistischen Partei überstieg. Wegen der Tatsache, das er keine einleuchtende Rechtfertigung hatte, Falun Gong zu verfolgen, dachte er sich Gesetze aus, die im Wiederspruch zur chinesischen Verfassung stehen, damit die Menschen das Praktizieren aufgeben. Basierend auf diese Gesetze, wurde Zhao Ming wie auch zahllose Falun Gong Praktizierende in China zu Zwangsarbeitslagerstafen verurteilt, und gefoltert. Über 1600 sind aufgrund der Brutalität bei der Haft gestorben.

Ein Hongkonger Falun Gong Sprecher bezog auch seinen Standpunkt, er sagte, dass der Artikel 23 nicht nur für Falun Gong Praktizierende Schaden anrichten würde, sondern für jede individuelle Gruppe. Am Ende des Forums stellten die Teilnehmer viele Fragen zu Artikel 23.

Chinesische Version:
http://www.yuanming.net/articles/200303/18519.html

Aus dem Englischen übersetzt:
http://www.clearharmony.net/articles/200303/11199.html

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