Am 9. Dezember 2020 veranstaltete der kanadische Falun Dafa Verein gemeinsam mit dem Raoul-Wallenberg-Zentrum für Menschenrechte ein Online-Seminar. Die Veranstaltung thematisierte die Menschenrechtsverletzungen in China.
Dort hielt der ehemalige Generalsekretär von Amnesty International Kanada, Alex Neve, eine Rede und verurteilte die seit 21 Jahren andauernde Verfolgung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh).
Alex Neve, ehemaliger Generalsekretär von Amnesty International Kanada
Nachdem sich Alex Neve 20 Jahre lang bei Amnesty International in Kanada allgemein für die Menschenrechte eingesetzt hatte, war er erst kürzlich aus seinem Amt ausgeschieden. Er sagte, dass seit Beginn der Verfolgung von Falun Dafa im Jahr 1999 insgesamt 22 Mal der Internationale Tag der Menschenrechte begangen worden sei – und immer noch dauere die Verfolgung in China an.
Während dieser ganzen Zeit, Jahr für Jahr, hätten sich die unerbittlichen, grausamen und systematischen Menschenrechtsverletzungen durch die chinesische Regierung gegen Falun-Dafa-Praktizierende weiter vertieft und würden unvermindert fortgesetzt.
„In diesen Jahren habe ich mich häufig mit Falun-Gong-Praktizierenden hier in Kanada getroffen, die sich auf dem Parliament Hill und vor der chinesischen Botschaft in Ottawa versammelt haben, um auf diese grausame und nicht enden wollende Menschenrechtsverletzung aufmerksam zu machen“, so Neve in seiner Rede.
Er habe vielen Familienangehörigen in Kanada beigestanden, die sich große Sorgen um das Schicksal ihrer in China inhaftierten Verwandten gemacht haben. „Die Überzeugung und Klarheit der Praktizierenden und ihrer Angehörigen hat mich immer wieder ermutigt und auch ihre Standhaftigkeit, ihre Entschlossenheit weiterzumachen sowie natürlich ihre Stärke und ihr absoluter Mut, nicht zu schweigen“, sagte der Ex-Generalsekretär.
Menschenrechte sollen an erster Stelle stehen
Er zeigte auf, dass Menschen ein Recht auf Leben haben und dass all diese Menschenrechtsverletzungen ein Ende haben müssen. „Das bedeutet sicherlich, dass die kanadische Regierung ihre Bemühungen verstärken muss, sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene zu arbeiten, um den Druck auf die chinesische Regierung deutlich zu erhöhen, damit sie nachgibt“, betonte er.
Seiner Meinung nach sollen bei den Beziehungen zu China die Menschenrechte an erster Stelle stehen, dies auch „im Zentrum unseres gesamten Engagements in der gesamten Regierung und in allen Geschäftsbeziehungen“. Die Menschenrechte dürfen nicht in den Hintergrund treten, „zum Beispiel bei Handel und Investitionen“, sagte er in seiner Rede.
Neve fügte hinzu, dass die Verfolgung schon viel zu lange andauere. „Wir brauchen unbedingte intensivere Bemühungen innerhalb der internationalen Gemeinschaft, die mit einer breiten Palette von Regierungen – so breit wie möglich – arbeitet, um unmissverständlich klarzustellen, dass Chinas abscheuliche Menschenrechtslage angesprochen werden muss.“
Das chinesische kommunistische Regime sei berüchtigt für die Unterdrückung der Menschen. Wie zum Beispiel die seit zwei Jahrzehnten andauernde Verfolgung von Falun Dafa, die sich verschlechternde Situation in Hongkong, die Konzentrationslager, in denen Uiguren festgehalten werden, die Misshandlung von Tibetern und Mongolen. Er betonte auch die ständige Unterdrückung von Menschenrechtlern, -anwälten und -aktivisten.
Neve zeigte sich über das Schicksal der Praktizierenden besorgt
Neve erwähnte auch die chinesisch-kanadische Geschäftsfrau Sun Qian, die zu einer achtjährigen Haftstrafe in China verurteilt wurde. Sun sei als Falun-Dafa-Praktizierende im chinesischen Gefängnis sicherlich Folter und Misshandlungen ausgesetzt, sagte er besorgt.
„Falun-Gong-Praktizierende in ganz Kanada waren dieser vollen Bandbreite von Störungen und Angriffen ausgesetzt“, merkte Neve an.
„Die Drohungen erstrecken sich sowohl auf Einzelpersonen in Kanada als auch auf ihre Familienangehörigen, die noch in China leben. Sie finden in den sozialen Medien statt durch Überwachung, Kontrolle und Hacken von Telefonen, Computern und Websites, in Druck- und Rundfunkmedien an Universitäten sowie auf dem Universitätsgelände bei öffentlichen Kundgebungen und kulturellen Veranstaltungen.“
Die Personen, die für die Drohungen verantwortlich sind, bleiben oft anonym oder unsichtbar. Aber es ist klar, dass sie „von chinesischen Funktionären gelenkt, unterstützt oder ermutigt werden“, erklärte Neve. Die Drohungen seien einschüchternd, rassistisch und heuchlerisch. Einige direkte Gewaltandrohungen würden sexuelle Übergriffe oder Mord beinhalten.
Amnesty International veröffentlichte einen Bericht im Mai 2020
Als Reaktion auf solche Schikanen, Drohungen und Einmischungen veröffentlichte Amnesty International im Mai einen Bericht, in dem die gewalttätigen Übergriffe gegen Menschenrechtler in Kanada detailliert beschrieben wurden. Der Bericht dokumentiert auch Chinas zunehmende Verschlechterung der Menschenrechtslage.
Nach Neves Aussagen bestünden zwar geopolitische Herausforderungen, die chinesische Regierung dahingehend unter Druck zu setzen, dass sie schwere Menschenrechtsverletzungen unterlässt. Aber diese Herausforderungen dürften niemals eine Ausrede für Tatenlosigkeit oder eine halbherzige und diffuse Herangehensweise sein, wenn man gegen Menschenrechtsverletzungen in Kanada vorgehe, die direkt oder indirekt mit der chinesischen Regierung in Verbindung stehen. „Es ist Zeit zu handeln“, betonte Neve.
Die Oppositionspartei in Kanada habe einen Antrag eingebracht, nach dem die Regierung auf die unmittelbaren Herausforderungen reagieren soll. „Was wir auf jeden Fall erreichen wollen, ist, dass die Regierung in Absprache mit Gruppen und Einzelpersonen, die Misshandlungen und Einschüchterungsversuche erlebt haben, eine Antwort gibt. Das wird eine Kombination von Gesetzesreformen umfassen … [oder] einige institutionelle und politische Veränderungen.
Es ist an der Zeit, dass die Welt ihre Stimme gegen die miserable Menschenrechtslage in China erhebt“, so Neve.
