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Medikamentöse Zwangsbehandlung führt nach Haftentlassung zum Tod

Ein Einwohner der Stadt Wuzhong in der Provinz Ningxia starb am 31. Juli 2021, eineinhalb Jahre nachdem er aus einer 18-monatigen Haftstrafe entlassen worden war, die er wegen Praktizierens von Falun Dafa [1] abgesessen hatte.

Song Laiping wurde erstmals im April 2018 verhaftet und bald darauf gegen Kaution freigelassen. Als er vier Monate später erneut in Haft genommen wurde, durfte seine Familie ihn während der gesamten Haftzeit nur einmal sehen. Es war im März 2019, bevor er vom örtlichen Untersuchungsgefängnis ins Gefängnis verlegt wurde.

Vor seiner Festnahme war Song energiegeladen und stark gewesen. Er war schnell im Handeln und hatte einen wachen Verstand. Als er am 10. Februar 2020 entlassen wurde, war er abgemagert und langsam im Denken und Handeln. Er schwankte oft und war sehr reizbar. Wenn er einen Wutanfall bekam, zerbrach er Dinge; außerdem war er inkontinent. Anfangs traten die Wutanfälle einmal alle zehn Tage auf. Doch als sich sein Zustand verschlechterte, hatte er manchmal alle zwei Tage oder sogar täglich einen Anfall.

Song hatte nur noch ein sehr begrenztes Erinnerungsvermögen. Wenn er manchmal bei klarem Verstand war, berichtete er, dass die Behörden ihn während seiner gesamten Haftzeit zwangsweise mit Medikamenten behandelt hatten. Als er zum ersten Mal entdeckte, dass die Wärter des Untersuchungsgefängnisses ein unbekanntes Medikament in sein Essen mischten, warf er das Essen weg. Als die Wärter das herausgefanden, beschimpften sie ihn und ließen ihn hungern. Nachdem seine Familie eine Beschwerde eingereicht hatte, erlaubte ihm das Untersuchungsgefängnis, normal zu essen. Song stellte aber fest, dass er nach seiner Verlegung ins Gefängnis unter schwerem Gedächtnisverlust litt. Die Bewegungen der Falun-Dafa-Übungen, die er seit Jahren gemacht hatte, hatte er völlig vergessen.

Kurz nachdem er in das Neue Aufnahmezentrum des Gefängnisses Yinchuan gebracht worden war, schlug ihn ein Wärter, als er sich weigerte, bestimmte Medikamente einzunehmen. Später fesselten ihn die Wärter und verabreichten ihm das Medikament unter Gewaltanwendung.

Im Gefängnis von Shizuishan wurde Song zunächst in der 16. Abteilung in einer Isolationszelle untergebracht. Er musste den ganzen Tag auf einem kleinen Hocker sitzen und sich bei hoher Lautstärke Propaganda anhören, die Falun Dafa verleumdete. Selbst nachdem Song in die Abteilung für ältere Häftlinge verlegt worden war, wurde er von den Häftlingen gequält und aufgefordert, Falun Dafa abzuschwören.

Ein Insider verriet, dass Song während seiner Inhaftierung mindestens zweimal zur Notfallbehandlung in das Polizeikrankenhaus gebracht worden sei. Kurz nach seiner Aufnahme im Gefängnis von Shizuishan hörten die Insassen laute Geräusche in Songs Zelle, gefolgt von heftigem Erbrechen. Daraufhin wurde er zur Wiederbelebung in ein Krankenhaus gebracht. Nach seiner Entlassung konnte er sich jedoch nicht mehr an den Vorfall erinnern.

Song erlag schließlich den Schädigungen an seinem Körper. Er verstarb am 31. Juli 2021 im Alter von 69 Jahre.

So hatte es begonnen: Verdächtigt, Materialien über Falun Dafa verteilt zu haben

Song wurde am Morgen des 15. April 2018 auf der Straße verhaftet, als die Polizei ihn verdächtigte, Informationsmaterialien über Falun Dafa an die Windschutzscheibe des Autos eines Polizeichefs angebracht zu haben.

Die Polizisten durchsuchten seine Wohnung ohne Durchsuchungsbefehl und beschlagnahmten seine Falun-Dafa-Bücher und andere Gegenstände. Sie händigten ihm nicht die gesetzlich vorgeschriebene Liste der beschlagnahmten Gegenstände aus. Die Beamten kamen am nächsten Tag wieder, um seine Wohnung erneut zu durchsuchen. Weder er noch seine Familienmitglieder waren anwesend.

Wegen Songs hohen Blutdrucks weigerte sich das Untersuchungsgefängnis, ihn aufzunehmen. Er wurde am 25. April freigelassen, nachdem die Polizei seine Familie gezwungen hatte, eine Kaution von 5.000 Yuan (ca. 650 Euro) zu hinterlegen.

Etwa einen Monat nach seiner Rückkehr nach Hause war Song weiterhin schläfrig und verwirrt und hatte Schwierigkeiten, seine Gedanken zu ordnen und beim Gehen das Gleichgewicht zu halten.

Am 20. August 2018 wurde Song erneut verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis von Wuzhong gebracht. Obwohl er immer noch unter hohem Blutdruck litt, fesselte ihn die Polizei und verabreichte ihm Blutdrucktabletten, damit er vom Untersuchungsgefängnis aufgenommen werden konnte.

Verurteilt zu einer Haftstrafe

Song stand am 18. Oktober 2018 vor dem Bezirksgericht Yanchi. Die Anklage lautete: „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ [2].

Sein Anwalt verteidigte seine Unschuld und führte an, dass die Polizei seine Wohnung ohne ordnungsgemäße Papiere durchsucht habe und dass die in seiner Wohnung beschlagnahmten Falun-Dafa-Gegenstände für seinen persönlichen Gebrauch bestimmt gewesen seien und keinen Schaden für die Gesellschaft darstellten, geschweige denn den Gesetzesvollzug untergraben hätten.

Richter Liu Jing verurteilte Song am 21. Dezember 2018 dennoch zu 1,5 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (ca. 390 Euro). Song legte gegen das Urteil Berufung ein. Das Mittlere Gericht der Stadt Wuzhong hielt am 28. Januar 2019 eine Anhörung zu seinem Berufungsfall ab und entschied am 18. März, das ursprüngliche Urteil aufrechtzuerhalten.

Die Polizei verabreichte Song unter Zwang Blutdrucktabletten und brachte ihn am 20. März 2019 in das Neue Aufnahmezentrum des Gefängnisses Yinchuan. Zwei Tage später wurde er in das Gefängnis von Shizuishan verlegt, aus dem er am 10. Februar 2020 entlassen wurde.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschheit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.

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