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Politiker verurteilen weltweit die KPCh für den Völkermord an Falun Gong

Der Völkermord an den Uiguren in Xinjiang ist bereits offiziell anerkannt. Der ehemalige Berater vom Mike Pompeo rückt nun die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden in China in den Fokus der Öffentlichkeit. Es sei wesentlich leichter, die Verfolgung von Falun Gong als Völkermord anerkennen zu lassen, da es viel mehr Beweise gebe. Experten geben ihm recht.

In einem Exklusivinterview mit der Epoch Times erklärte der ehemalige Beamte des US-Außenministeriums, Dr. Miles Yu, dass es unzählige Beweise für einen tatsächlichen Völkermord an Falun-Gong-Praktizierenden in China gebe. Es seien sogar mehr als die zahlreichen Beweise für den anerkannten Völkermord an den Uiguren.

Er sagte: „Die Dokumentation der Kriminalität der Kommunistischen Partei Chinas [in Bezug auf Falun Gong] ist auch offensichtlicher und systemischer.“ Dem stimmt auch die internationale Anwältin Terri Marsh, Geschäftsführerin der Human Rights Law Foundation, zu. In einer E-Mail vom 9. August an die Epoch Times schrieb sie: „Die Beweise stützen den Vorwurf des Völkermordes: Es gibt eine Vielzahl von Beweisen, die Chinas sorgfältig koordinierte Pläne und Maßnahmen dokumentieren, um Falun-Gong-Praktizierende einer weitverbreiteten Unterdrückungskampagne zu unterwerfen, die Folter, Vergewaltigung, außergerichtliche Tötung und andere Formen erniedrigender und verletzender Behandlung in ganz China umfasst.“

Sowohl die Regierung vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump als auch die vom jetzigen Präsidenten Joe Biden haben die Verfolgung der Uiguren in China als Völkermord eingestuft. Yu beriet den ehemaligen Außenminister Mike Pompeo zu Strategien in Bezug auf China. Mittlerweile vertritt Yu die Ansicht, dass es nicht nur einen Völkermord an den Uiguren gibt, sondern auch einen an Falun Gong.

Falun Gong ist eine friedliche Bewegung, die in den frühen 1990er-Jahren in China populär wurde und auf daoistischen und buddhistischen Grundsätzen beruht. Die bis 1999 auf 70 bis 100 Millionen angewachsene Anhängerschaft der Gruppe veranlasste die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) zu einer Verfolgungspolitik, die in einem Völkermord ausartete. Die kommunistische Partei bewertete Falun Gong als Bedrohung für das Regime.

Yu schrieb am 9. August in einer E-Mail an die Epoch Times: „Ich bin erstaunt, dass die Anklage wegen Völkermordes gegen die KPCh kein Schwerpunkt der internationalen Menschenrechtskampagnen gegen die KPCh geworden ist“.

Er fuhr fort: „Bei der Entscheidung über die Einstufung als Völkermord ist die schwierigste rechtliche Hürde, den ‚Vorsatz‘ des Täters nachzuweisen.“ Diese Feststellung des Vorsatzes ist der Schlüssel zur Erklärung eines Völkermordes. Das steht im Gegensatz zu anderen schweren internationalen Verbrechen.

Laut dem Artikel der Epoch Times wird Völkermord sowohl in der UN-Völkermordkonvention als auch im US-Recht (18 U.S.C. § 1091) für strafbar erklärt. Die Ausrottung sowohl ethnischer als auch religiöser Gruppen wie Falun Gong gilt als Völkermord, der nicht nur in Form von Massentötungen, sondern auch in Form von Zwangsbekehrung begrenzt ist.

Die Falun-Gong-Praktizierende in China leiden sowohl unter der physischen Ausrottung (einschließlich systematischer Inhaftierung, Folter und Organraub) als auch unter der mentalen Transformation zur gleichen Zeit. Umfangreiche Beweise wurden vom China-Tribunal über die illegalen Entnahmen von Organen enthüllt, das 2020 in London ein vollständiges Urteil veröffentlichte.

Bereits 2015 wurde erstmals ein Dokument verfasst, in dem die Kampagne der KPCh zur „Ausrottung“ von Falun Gong nachgewiesen wurde. Es beschreibt die Planung, die auf einen Völkermord hinausläuft, um Falun Gong mit illegalen Mitteln wie Inhaftierung, Folter und Zwangsentnahme von Organen auszurotten. Auch 2018 wurde bereits in der internationalen Fachzeitschrift Genocide Studies and Prevention der Völkermord an Falun Gong benannt und laut einer Studie der Zeitschrift „sticht der Völkermord an Falun Gong als anomal hervor, weil er praktisch ignoriert wird“.

Laut Yu sollte das gesamte KPCh-Regime zur Rechenschaft gezogen werden. „Dann könnten sich meiner Meinung nach andere Opfer der KPCh-Gräuel, beispielsweise die Tibeter, die religiösen Anhänger verschiedener Glaubensrichtungen, die Uiguren, die Mongolen, zusammentun, um darauf zu drängen, dass das gesamte KPCh-Regime als Völkermord eingestuft wird“, erklärte Yu.

Kanadischer Senator: Falun-Gong-Praktizierende sind die Hauptopfer des Völkermords

Neben Miles Yu verurteilten auch Politiker aus vielen anderen Ländern den Völkermord der KPCh an Falun Gong.

Am 24. Februar 2021 nahmen mehr als vierzig Politiker aus verschiedenen Ländern der Welt an einem Forum teil, das von der International Coalition to End Transplant Abuse in China (ETAC) veranstaltet wurde. Mit Teilnehmern aus 117 Agenturen und Organisationen konzentrierte sich diese Veranstaltung auf den Organraub durch die KPCh in China.

Die kanadische Senatorin Marilou McPhedran erklärte, dass der Organraub an lebenden Menschen ein Verbrechen des Völkermords sei und Falun-Gong-Praktizierende die am meisten verfolgte Gruppe seien. Die internationale Gemeinschaft muss Maßnahmen ergreifen, um dies zu stoppen.

Zwei Tage vor dem Forum stimmten 266 kanadische Abgeordnete dafür, die Unterdrückung von Uiguren in Xinjiang, China, und einigen anderen Minderheitengruppen als Völkermord zu bezeichnen. Senatorin McPhedran sagte, dass sie auch Falun-Gong-Praktizierende in die Liste der Opfer aufnehmen möchte, da die Verfolgung gegen sie auch als Völkermord bezeichnet werden kann.

Sie sagte, die große Anzahl von Zeugenberichten habe ihre Sicht auf dieses Problem verändert und ihr geholfen, seine Schwere zu erkennen.

Mitglied des britischen Parlaments: Völkermord im industriellen Maßstab

Lord Mackenzie von Framwellgate aus dem Vereinigten Königreich schrieb am 20. Juli 2021: „Es ist wirklich schockierend, dass es im Jahr 2021 überwältigende Beweise dafür gibt, dass eine Behandlung, die einem Völkermord im industriellen Maßstab in einem entwickelten Land gleichläuft, das im UN-Sicherheitsrat sitzt, stattfindet. Gräueltaten solchen Ausmaßes haben seit Mitte des letzten Jahrhunderts nicht mehr stattgefunden und die Welt hat damals geschworen, dass es nicht wieder passieren darf … Ich freue mich, mit vielen anderen zu sprechen und die Welt dazu aufzufordern, positive Maßnahmen zu ergreifen, um diese Gräueltaten zu einem Ende zu bringen!“

Japanisches Parlamentsmitglied: Die KPCh hat Völkermord begangen

Yoshitaka Sakurada, Mitglied des japanischen Repräsentantenhauses, sagte: „Die Verfolgung der Menschenrechte durch die Kommunistische Partei Chinas wurde in den USA als ‚Völkermord‘ angesehen. Wenn sie ihre Menschenrechtsverletzungen nicht beendet und von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt wird, kann sie keine erstklassige Nation werden.“ Er forderte Japan auf, die Stimme zu erheben, um Menschenrechtsverletzungen zu stoppen.

Polnischer Parlamentarier: Solch ein abscheuliches Verbrechen hätte niemals passieren dürfen

Frau Violetta Porowska, eine polnische Parlamentarierin, schickte einen Brief an Falun-Gong-Praktizierende, die im Juli 2021 Veranstaltungen abhielten, um die 22-jährige Verfolgung von Falun Gong zu verurteilen.

Sie schrieb: „Ich verurteile aufs Schärfste die grausame Verfolgung von Falun Gong, insbesondere das grausame Verbrechen des Organraubs an lebenden Menschen. Dieses Verbrechen ist eine Leugnung der Menschlichkeit und sollte heute nicht passieren … Es ist inakzeptabel, diese Menschen, die in keiner Weise schuld sind, auszurotten. Solch ein abscheuliches Verbrechen ist unverständlich und hätte niemals passieren dürfen.“

Quellen:

https://en.minghui.org/html/articles/2021/8/18/194678.html

https://www.epochtimes.de/china/ex-berater-von-pompeo-die-verfolgung-von-falun-gong-ist-voelkermord-a3582759.html

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