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Wegen Hungerstreik im Krankenhaus – Gerichtsprozess per Videokonferenz geplant

Frau Liu Hongxia befindet sich seit vier Monaten im Hungerstreik, um gegen ihre willkürliche Verhaftung wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu protestieren. Sie liegt zurzeit im Krankenhaus, doch der verantwortliche Richter will den Prozess in ihrem Zimmer im Krankenhaus durchführen.

Liu ist 47 Jahre alt und kommt aus der Stadt Dalian in der Provinz Liaoning. Sie wurde am 28. Oktober 2021 verhaftet, als ein Polizist sie beobachtete, während sie Transparente über Falun Dafa in Wohngebäuden aufhängte. Lius Wohnung und Zweitwohnung, die sie für ihr Kind gemietet hatte, damit es in die nahegelegenen Schule gehen kann, wurden durchsucht. Ihre Falun-Dafa-Bücher, ein Foto des Begründers von Falun Dafa und mehrere Handys wurden beschlagnahmt.

Als Lius Anwalt am 28. Februar 2022 in die Haftanstalt Dalian kam, lag sie bereits im Krankenhaus, da sie am 14. Februar in Hungerstreik getreten war, um gegen die Verfolgung zu protestieren.

Im bewachten Bereich des Xinhua-Krankenhauses, der für Insassen der örtlichen Haftanstalten und Gefängnisse vorgesehen war, wurde Liu an ein Bett gefesselt. Sie wurde zwangsernährt und bekam unbekannte Drogen injiziert. Es wurden keinerlei Besucher zugelassen, das galt auch für ihren Anwalt und ihre Familie. Angestellte des Krankenhauses, die in anderen Abteilungen arbeiten, dürfen keine Fragen über den Sicherheitsbereich stellen.

Das Bezirksgericht Ganjingzi hatte ursprünglich eine Anhörung für den 2. März 2022 anberaumt, doch diese wieder abgesagt, als Liu ins Krankenhaus kam. Die Vorsitzende Richterin Guo Danhua informierte ihre Familie später darüber, dass das Gericht nicht auf Lius Genesung warten könne. Guo gab an, dass sie eine Videokonferenz mit dem Krankenzimmer abhalten wolle und Lius Familie nicht teilnehmen dürfe.

Guo verlangte, dass Lius Anwalt, der aus einer anderen Stadt kam, den Fall bei der Justizbehörde von Dalian anmelde, um Liu zu repräsentieren. Als der Anwalt argumentierte, dass es für so eine Anordnung keine Rechtsgrundlage gebe, antwortete Guo, dass es bei ihr schon immer so gewesen sei.

Als sich der Anwalt weigerte, der illegalen Anordnung Folge zu leisten, beantragte Lius Familie bei Guo, sie als Familie vertreten zu dürfen. Zuerst verlangte Guo, dass die Familie ein polizeiliches Führungszeugnis von der Polizeiwache Quanshui beibringe. Als sich die Polizei das Führungszeugnis bereitstellte, rief Lius Familie Guo diesbezüglich an. Daraufhin wies Guo die Polizei an, das Führungszeugnis für nichtig zu erklären.

Außerdem wies Guo die Polizeiwache Baiyunjia, die für Lius Fall verantwortlich war, an, ihre Familie zu verhören. Da sie davon gehört hatten, dass die Familien der Praktizierenden manchmal unwissentlich als Zeugen der Anklage aufgeführt werden und nach dem Verhör von dem Fall ausgeschlossen werden, weigerte sich Lius Familie zu kooperieren. Daraufhin rief Guo sie an und fragte sie, warum sie nicht mit der Polizei kooperiere.

Die Familie macht sich große Sorgen um Lius Gesundheitszustand, sollte die Richterin weiter auf eine Anhörung im Krankenhaus drängen.

Vergangene Verfolgung

Es ist nicht das erste Mal, dass Liu wegen ihres Glaubens verfolgt wird. Liu hat einen Abschluss der Universität für Fremdsprachen in Dalian in Russisch. Sie wurde im Oktober 2007 verhaftet und zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt.

Am 8. August 2014 wurde Liu zusammen mit der Praktizierenden Ye Qingli erneut verhaftet, weil sie sich um die kranke Mutter einer anderen Praktizierenden, Wang Yusi, kümmerte. Wang war davor verhaftet worden. Das Bezirksgericht Ganjingzi verhandelte den Fall am 19. März 2015 und verurteilte beide Praktizierenden zu drei Jahren Gefängnis.

Am 4. August 2015 wurde Liu ins Frauengefängnis von Liaoning gebracht. Dort saß sie in Einzelhaft, wurde mit Handschellen auf dem Rücken gefesselt, von den Häftlingen festgehalten, verprügelt und gezwungen, stundenlang auf einem kleinen Schemel zu sitzen, ohne sich zu bewegen. All die nur, weil sie Falun Dafa nicht aufgeben wollte.

Folternachstellung: Prügel

Die Kontaktdaten zu den Tätern:

Qu Dong (曲东), Leiter der Polizeiwache Baiyunjie: +86-411-83633211

Zeng Yi (曾毅), Beamter auf der Polizeiwache BaiyunjieDiao Pengfei (刁鹏飞), Staatsanwalt, Bezirksstaatsanwaltschaft Ganjingzi: +86-411-86105029

Guo Danhua (郭丹华), Richterin, Bezirksgericht Ganjingzi: +86-411-82793996, +86-411-82791756, +86-411-82791741, +86-411-19104113633

Quelle: Minghui

Chinesische Version

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