Die Volksrepublik China ist nach Ansicht der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) der “Menschenrechtsverletzer Nr. 1”. Folter, Drangsalierung, Zwangspsychiatrie, Zwangsabtreibung und andere schwerste Menschenrechtsverletzungen stünden auf der Tagesordnung. Die Organisation mit Sitz in Frankfurt am Main will bei den Vereinten Nationen ein Beschwerdeverfahren gegen die kommunistische Führung einleiten. China ist Mitglied des UN-Sicherheitsrates und hat den UN-Pakt für Bürgerliche und Politische Rechte unterzeichnet. Deshalb müsse sich die Volksrepublik an den Normen des internationalen Rechts messen lassen, so die IGFM. Anhänger der Meditationsbewegung Falun Gong, Bürgerrechtler, politische Oppositionelle, Christen, Tibeter und Uiguren würden zwangsweise in psychiatrische Kliniken eingewiesen, wo man ihren Willen brechen und ihre Nichtanpassung an das Staatssystem unter Einsatz von Psychopharmaka und therapeutischen Maßnahmen umkehren wolle. Gefoltert werde in Gefängnissen, auf Polizeiwachen und in Zwangsarbeitslagern. Die Täter seien Wachpersonal, Polizisten und Mitgefangene. Zu den am häufigsten angewendeten Foltermethoden gehörten Stromschläge, Vergewaltigung und sexuelle Erniedrigung, Prügel, Zwangsinjektion von Medikamenten, Zwangsernährung und Schlafentzug.

China hat das größte Zwangsarbeitssystem der Welt

Ferner betreibe China das größte Zwangsarbeitssystem der Welt. Die Insassen der Lager würden oft ohne jedes Gerichtsverfahren gefangengehalten. Sie seien gezwungen, unter schwersten Bedingungen anstrengende körperliche und gesundheitsgefährdende Arbeit zu verrichten. Ein Grund für die Gefangenschaft in einem Zwangsarbeitslager sei für die Behörden beispielsweise bereits dann gegeben, wenn ein Christ den Gottesdienst einer vom Staat nicht anerkannten Gemeinde besuche. Die IGFM will anhand von Einzelschicksalen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, mit denen sich der Menschenrechtsausschuß der UN befassen müsse.

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