(clearwisdom) Den Behörden in China ist jetzt gestattet, ohne Durchsuchungsbefehl in eine private Wohnung einzubrechen, Leibesvisitationen und Verhaftungen vorzunehmen, ohne die entsprechenden gesetzlich vorgegebenen Dienstwege einzuhalten. Sie können Bürger ohne Angabe rechtmässiger Begründungen in Arbeitslager schicken und unschuldige Menschen zu Tode foltern ohne Gründe nennen zu müssen oder dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Sie können „Tote direkt einäschern, ohne diese zu identifizieren,“ und sind dabei geschützt durch die Bestimmung Jiangs, dass „Personen, die zu Tode geprügelt wurden, als Selbstmord ausgegeben werden“. Das alles sind Manifestationen des staatlichen Terrors, den Jiang Zemin gegen Falun Gong-Praktizierende in China verübt.

Ein Merkmal des ´Staatsterrors&#039 von Jiang Zemin ist die vollständige Mißachtung der Rechtsstaatlichkeit. Seine absolute persönliche Macht hat alles andere ersetzt. Die Exekutiv-Organe, andere demokratische Parteien und die Volksversammlung sind alle in den Hintergrund gedrängt worden. Dadurch wird ist es sogar möglich, dass die, die an der Macht sind, zuerst einen Schuldspruch erteilen und im Anschluss daran, die dazugehörigen Gesetze verabschieden. Der ganze staatliche Apparat arbeitet für den, der an der Macht ist.

Das zweite Merkmal der Regierung von Jiang Zemin besteht darin, dass er gezielt die Massen aufhetzt gegeneinander zu kämpfen, und die Behörden jeder Ebene zu nötigen, seinen erlassenen Gesetzen zu folgen. Menschen, die dem folgen, ist es gestattet zu leben, und jene, die sich dagegen entscheiden, laufen Gefahr, ihr Leben zu verlieren.
Das dritte Merkmal ist, daß sie jedes beliebige Mittel einsetzen, das ihnen einfällt, einschließlich sehr brutaler und korrupter Methoden. Sie verfolgen, überwachen, und belauschen bis zum Extrem. Wenn Sie zum Beispiel den Zug nehmen wollen, müssen Sie auf Falun Dafa schimpfen, ansonsten werden Sie zum Falun Dafa-Praktizierenden erklärt. Einige Bahnhöfe plazieren Bilder des Gründers von Falun Dafa auf Stellen, wo Fußgänger entlang gehen müssen und zwingen die Menschen so, auf die Bilder zu treten, sonst dürfen sie nicht zum Zug.
Während Zehntausende chinesischer Bürger ihrer grundlegenden Menschenrechte beraubt sind, behauptet Jiang Zemin laut, daß wir die „beste Periode der Menschenrechte in China“ sähen. Werfen wir einen Blick auf die Lügen, die bei der letzten APEC-Versammlung in Schanghai verbreitet wurden: „China stellt sich gegen jede Form von Terrorismus“. Menschen, die besser darüber Bescheid wissen, erkennen, daß gerade Jiang Zemin selbst Terror in China erzeugt, falls man nicht sogar von Staatsterrorismus sprechen sollte. Bei mehr als dreihundert Menschen ist festgestellt worden, dass sie zu Tode gefoltert wurden (internen Statistiken des Ministeriums für öffentliche Sicherheit zufolge hat die tatsächliche Zahl der Todesopfer die eintausend überschritten). Über zehntausend gutherzige Menschen sind verhaftet worden. Unzählige leben im Exil, und sogar eine noch größere Anzahl von Familien sind zerstört. Dies alles geschieht einzig, weil sie ihren Glauben an „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht“ nicht aufgeben wollen!

Der „Friedliche Aufruf des 25. April“ von über zehn tausend Falun Dafa Praktizierenden war in der Geschichte Chinas beispiellos und setzte ein Zeichen für Friedfertigkeit und Vernunft. Mit der irrsinnigen Verfolgung von Falun Gong, die von Jiang Zemin geführt wird und der Serie von Lügen, die von seinen Anhängern erfunden werden, sind sie zu einem Schandfleck in der Geschichte geworden.