Laut eines Berichtes der Zeitung The Epoch Times vom 16. März hielten der Fernsehsender New Tag Dynastie TV ( NTDTV) und Reporter ohne Grenzen am Nachmittag des 15. März eine gemeinsame Pressekonferenz in Brüssel ab. Sie sprachen sich gegen die Entscheidung des Europäischen Satelliten Unternehmens Eutelsat aus und verurteilten dessen Vorhaben, den Nutzungsvertrag mit dem chinesischsprachigen Sender NTDTV für Eutelsat Satelliten, nicht weiter zu verlängern, mit dem der Sender NTDTV nach Asien und China sendet.

Herr Joe Zhao, ein Vertreter der Geschäftsführung von NTDTV deutete an, daß NTDTV seine Geschäftsbeziehungen mit Eutelsat vor einem Jahr deshalb begonnen hatte, weil NTDTV glaubte, daß die universalen Grundrechte und gleicher Zugang hier gut geschützt seien. Das Management des Satelliten Unternehmens versprach damals, daß sie, ganz gleich, wie stark der politische Druck des kommunistischen Chinas oder anderer Organisationen auch sein werde, sie NTDTVs Übertragung nach Asien nicht beenden würden.

Im Dezember 2004 jedoch, nachdem der Vorsitzende von Eutelsat, Guiliano Berretta ankündigte, daß Eutelsat und das chinesische Satellitenkommunikationsunternehmen einen historischen Kooperationsvertrag ausgearbeitet hatten, wurde NTDTV mitgeteilt, daß ihr Vertrag, den W5 Satelliten im Himmel über Asien zu benutzen, nicht weiter verlängert würde.

Der Vorsitzende von Reporter ohne Grenzen Robert Ménard sagte: "Es ist bedauerlich, daß europäische Unternehmen sich dem Druck der chinesischen Regierung beugen." Reporter ohne Grenzen riefen Eutelsat dazu auf, NTDTV weiterhin zu erlauben, seine Satelliten zu verwenden.

Der Vorfall löste in Europas politischen Kreisen Besorgnis aus. Dr. Charles Tannock, europäisches Parlamentsmitglied und stellvertretender Vorsitzender des Menschenrechtskomitees des Europäischen Parlaments, sagte bei der Pressekonferenz: "Ich bin mir des Wesens der Unterdrückung der Menschenrechte durch die chinesischen kommunistischen Behörden zutiefst bewußt. Während die europäische Union und andere Medienorganisationen dahinter her sind, mit China Geschäfte zu machen, sollten sie Chinas Verletzung von grundlegenden Menschenrechten, insbesondere die Probleme der Meinungsfreiheit und der Freiheit, Informationen zu erhalten, nicht ignorieren." 54 Mitglieder des Europäischen Parlaments und nationaler Parlamente europäischer Länder, Dr. Tannock eingeschlossen, drückten ihr starkes Mißfallen über diesen Vorfall aus und schrieben an den Vorsitzenden von Eutelsat. Sie forderten ihn auf, eine Erklärung abzugeben und die Entscheidung noch einmal zu überdenken.

Die grüne Partei des Europaparlaments gab eine Presseerklärung heraus, in der Sie Eutelsat dazu auffordern, sich nicht dem Druck der chinesischen Regierung zu beugen. Frau Helga, ein Mitglied des Parlaments aus Deutschland und stellvertretende Vorsitzende des Kulturkomitees im Europäischen Parlament sagte: "Eutelsat sollte sich nach den höchsten Standards der Meinungsfreiheit richten, insbesondere, wenn sie mit dem Nummer eins Verletzer in der Medienfreiheit arbeiten. Die Menschen in den asiatischen Ländern sollten weiterhin ihr Recht wahrnehmen können, Programme, die von NTDTV produziert wurden anzusehen."

Herr White, Vorsitzender der Internationalen Journalistenvereinigung mit 500.000 Mitgliedern, sagte in der Pressekonferenz: "Es ist vollkommen inakzeptabel für ein Mainstream Medienunternehmen wie Eutelsat, die Werte der Demokratie und Meinungsfreiheit verletzen. Was sie getan haben, widerspricht vollständig der Arbeit von Journalisten. Die Internationale Vereinigung von Journalisten unterstützt ausdrücklich NTDTV dabei, rechtliche Schritte zu ergreifen."

NTDTV mit Hauptsitz in New York ist bekannt für seine ausführliche und korrekte Berichterstattung aus erster Hand über Chinas Menschenrechtslage, politische, ökonomische und soziale Probleme. Seit seiner Gründung hatte NTDTV unter den politischen, wirtschaftlichen und diplomatischen Attacken der chinesischen Behörden leiden. Alle Satelliten Unternehmen, mit denen NTDTV einen Kooperationsabkommen abgeschlossen hatte, waren ausnahmslos dem starken Druck des chinesischen Regimes ausgesetzt.

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Eutelsat, S.A.
(Beretta’s right-hand public relations person)
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Fax: +33 1-539 848 23
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