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„Wir verlangen von der Kommission, dass sie China auffordert, die Unterdrückung zu beenden und alle Falun-Gong-Anhänger freizulassen, die inhaftiert sind und gefoltert werden“, sagte ein Mitglied der Schweizer Falun-Gong-Vereinigung gegenüber Reuters.
Vor der Kommission kritisierte der deutsche Außenminister Joschka Fischer die Menschenrechtssituation in China. Die deutsche Regierung habe China aufgefordert, der Verfolgung religiöser Gemeinschaften und der Unterdrückung ethnischer Minderheiten ein Ende zu setzen, dem Tibet substantielle Autonomie zu gewähren und die Verfolgung der Falun-Gong- Anhänger zu stoppen, sagte Fischer.
Trotz der Kritik Deutschlands war es nicht klar, ob ein Staat eine formelle Resolution zur Verurteilung Chinas einreichen würde. In den vergangenen Jahren hatte die USA stets eine entsprechende Motion eingereicht, die aber jedesmal von den Chinesen blockiert wurde. Dieses Jahr sind die USA jedoch nicht in der 53 Staaten umfassenden Kommission vertreten, weil ihre Wiederwahl im vergangenen Herbst in einer turbulenten Session in New York scheiterte. In Diplomatenkreisen ging man deshalb davon aus, dass dieses Jahr keine Resolution gegen China eingereicht wird.
In China ist die Falun-Gong-Bewegung, die Meditations- und Atempraktiken propagiert, verboten. Die Behörden werfen ihr vor, umstürzlerische Absichten zu hegen. Laut Angaben von Falun Gong wurden in China Tausende von ihren Anhängern inhaftiert und in Umerziehungslager gesteckt. Rund 350 Falun-Gong-Anhänger sollen bisher in Haft umgekommen sein.
tvd/abf