Ich habe meine Chinareise und meine Kontakte zur chinesischen Führung genutzt, um diesen Fall anzusprechen und darauf zu beharren, dass der Dialog zwischen der EU und China bezüglich der Menschenrechte zu konkreten Resultaten führen muss. Ein solcher Dialog ist nur aussagefähig, wenn er zu erheblichen Verbesserungen führt.

Ich bin sicher, wir müssen weiterhin Druck auf die Chinesische Regierung ausüben, sich dieses Thema zu Herzen zu nehmen.

So stellt dieses Haus das Verteilen unerwünschten Materials betreffend Falun Gong durch die chinesische Botschaft an ehrwürdige Mitglieder fest; überdies Unhöflichkeit der chinesischen Botschaft in Nichtbeantwortung der Schreiben von ehrwürdigen Mitgliedern in Bezug auf Menschenrechtsverletzungen an Falun Gong Praktizierenden in China, wodurch die Ernsthaftigkeit der Aussagen der chinesischen Botschaft in der anläßlich des 30-jährigen Bestehens von diplomatischen Beziehungen zwischen China und dem Vereinigten Königreich, die den konstruktiven Dialog als Grundlage von gegenseitigem Respekt und Gerechtigkeit für die Lösung von Differenzen herausstellt, in Zweifel gezogen werden muss;…