09.09.2008

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erfahren hat, wurde die „schwarze Liste“, auf der regimekritische Journalisten und Falun Gong-Praktizierende vermerkt sind, während der Olympischen Spiele aktiviert.

Durch die Aktivierung der Liste wird den aufgeführten Personen die Einreise in die Volksrepublik China verwehrt. Die chinesischen Behörden wollten so Demonstrationen und eine kritische Berichterstattung verhindern, erklärt die IGFM. Eine Woche nach Ende der Spiele ist die Liste jedoch noch immer in Kraft und verhindert selbst die Einreise in die Sonderverwaltungsregion Hongkong (SVR Hongkong).

Auf der „schwarzen Liste“ stehen potentielle Kritiker der chinesischen Kommunistischen Partei, wie regimekritische Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Falun Gong-Anhänger. Sie wird jeweils zu „sensiblen“ Ereignissen und Veranstaltungen in der Volksrepublik China aktiviert, um die Einreise dieser Personen zu verhindern. Erfahrungen von Falun Gong-Praktizierenden nach, wird die Liste nach Ende des Veranstaltungstermins meist deaktiviert, sodass eine Einreise für die aufgeführten Personen wieder möglich ist.

Der Schweizer Fotograf Daniel Ulrich steht ebenfalls auf der „schwarzen Liste“. Am 29. August 2008 wollte Ulrich aus geschäftlichen Gründen von Taiwan in die SVR Hongkong einreisen. Ihm wurde die Einreise verwehrt, ohne dass ihm eine offizielle Begründung dafür genannt wurde. Auch das Schweizer Konsulat erhielt auf eine Anfrage hin keine Auskunft. Offiziell bestreiten die Hongkonger Behörden das Vorhandensein der „schwarzen Liste“, doch wurde Ulrich inoffiziell von den Hongkonger Beamten bestätigt, dass die Liste existiere.