Schanghai (Reuters) – Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat bei seinem China-Besuch die Bedeutung der Menschenrechte und des freien Informationsaustausches betont.

Schröder sagte am Montag vor Studenten der Tongji-Universität in Schanghai, die europäische Geschichte habe gezeigt, dass sich die Völker auf gemeinsame Werte verständigen müssten. „Vor allem auf die Überzeugung, dass die grundlegenden Pflichten und Rechte des Einzelnen den Menschen nicht vom Staat verliehen, sondern unveräußerlich sind“, sagte der Bundeskanzler bei der Verleihung der Ehrendoktor-Würde an ihn. Das Staatswesen müsse die Rechte des Einzelnen wahren und schützen.

Die Menschen, die Reichtum schafften, müssten einen gerechten Anteil am Wohlstand, aber auch an den Entscheidungen in der Gesellschaft erhalten, sagte Schröder. Die wirtschaftlichen Erfolge in Deutschland und Europa beruhten zum großen Teil auf der Durchsetzung dieser Prinzipien.

Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International werfen China Verletzungen der Menschenrechte vor. Kritisiert wird unter anderem die seit Jahren steigende Zahl der Todesurteile in dem Land.

„Innovation und Wirtschaftswachstum sind auf Dauer nur in einer offenen Gesellschaft optimal möglich“, betonte Schröder. Die Gesellschaft profitiere vom ungehinderten Informationsaustausch. „Ein freies Internet fördert die wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung eines jeden Landes. Und ich betone: Eines jeden Landes.“ Die chinesischen Behörden hatten in der Vergangenheit wiederholt versucht, den Internet-Zugang einzuschränken…