Ein 51-jähriger Mann in der Stadt Sanhe, Provinz Hebei, wurde am 5. Januar 2024 vor Gericht gestellt, weil er Falun Dafa praktiziert. Seine beiden Anwälte plädierten in seinem Namen auf nicht schuldig.
Zhang Xuefu, der Eigentümer einer Privatschule, wurde am 14. Juli 2023 verhaftet. Die Staatsanwaltschaft der Stadt Sanhe bestätigte seine Verhaftung 13 Tage später und übertrug seinen Fall am 27. Oktober, nur einen Monat nach Eingang von der Polizei, an das Gericht in Sanhe.
Am Morgen des 5. Januar 2024 meldeten sich über 30 Verwandte und Freunde von Zhang am Empfang des Gerichtes. Während sie warteten, teilte ihnen ein Gerichtsdiener mit, dass sie vorher eine Genehmigung beantragen müssten, wenn sie an der Verhandlung teilnehmen wollten. Letztendlich durften nur Zhangs Tochter, die ältere Schwester und der jüngere Bruder den Gerichtssaal betreten. Sie waren schockiert, als sie sahen, dass die 30 Plätze auf der Tribüne besetzt waren, vor allem mit jungen Leuten, die sie nicht identifizieren konnten.
Als Zhang den Gerichtssaal betrat, schaute er auf die Tribüne, aber die beiden Gerichtsdiener zu beiden Seiten hielten ihn auf. Nachdem er sich hingesetzt hatte, wandte er sich wieder der Tribüne zu. Doch der Gerichtsdiener, der hinter ihm stand, klopfte ihm auf die Schulter und signalisierte ihm, dass er nicht hinsehen solle.
Staatsanwalt Xu Lei beschuldigte Zhang der „Untergrabung der Strafverfolgung durch eine Sektenorganisation“. Diese Anklage wird von der chinesischen Justiz standardmäßig angewendet, um Falun-Dafa-Praktizierenden ins Gefängnis zu bringen. Zhangs Anwälte forderten den Staatsanwalt auf, zu erklären, welches Gesetz ihr Mandant untergraben haben soll. Als Xu keine Antwort wusste, fügte Staatsanwalt Rui Shuang viele juristische Begriffe hinzu, ging aber nicht auf die Frage der Anwälte ein.
Zhang fügte hinzu, dass die chinesische Generalverwaltung für Presse und Veröffentlichung das Verbot von Falun-Gong-Büchern 2011 aufgehoben habe und dass er niemals wegen des Besitzes oder der Verbreitung von Falun-Dafa-Materialien hätte angeklagt werden dürfen.
Staatsanwalt Xu empfahl eine Haftstrafe von drei Jahren und zwei Monaten, was genau dem entsprach, was Zhangs Familie vor drei Monaten von einem Insider der Staatsanwaltschaft gehört hatte, als er angeklagt wurde. Es war ihnen klar, dass die Anhörung nur eine Formalität war, und sie waren krank vor Sorge, dass er tatsächlich zu einer so langen Haftstrafe verurteilt werden würde.
Am Ende der Anhörung fragte der Vorsitzende Richter Shi Shaolin den Praktizierende, ob er noch etwas sagen wolle. Zhang sagte: „Ich habe drei Punkte zu sagen. Der erste ist, dass ich durch das Praktizieren von Falun Gong enorm profitiert habe. Es ist eine Praxis der Buddha-Schule, die die Menschen lehrt, gut zu sein, und die meine Familie harmonisch gemacht hat. Der zweite Punkt ist, dass sich Falun Gong in über 100 Ländern der Welt verbreitet hat. Der Vorfall der Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens war ein Schwindel.“
Bevor er zu Ende sprechen konnte, unterbrach ihn Richter Shi mit den Worten: „Sie dürfen nur Ihre Meinung zu dem Fall äußern und nicht darüber diskutieren, ob Falun Gong gut ist oder nicht. Haben Sie das verstanden?“
Tochter darf nicht mit ihrem Vater sprechen
Am Ende der Verhandlung versuchte Zhangs Tochter mit ihm zu sprechen, aber die Gerichtsdiener drängten Zhang zurück auf seinen Platz. Vier große Gerichtsdiener standen nebeneinander und hinderten Vater und Tochter daran, sich auch nur anzusehen. Andere Gerichtsdiener drängten die Familie aus dem Gerichtssaal.
Zhangs Tochter fragte einen Gerichtsdiener: „Uns wurde vor der Anhörung gesagt, dass nur unmittelbare Familienangehörige eingelassen werden würden. Warum waren so viele Leute auf der Tribüne, die ich nicht kannte? Wie sind sie hereingekommen?“ Eine Gerichtsdienerin konnte keine Antwort geben. Ein Gerichtsdiener in der Nähe der Familie gab ihnen die Telefonnummer des Gerichts und forderte sie auf, schnell zu gehen. Er sagte ihnen, sie sollten das Gericht anrufen, wenn sie noch Fragen hätten.
Als die Familie kurz darauf bei Gericht anrief, sagte der Assistent des Richters, dass die Personen auf der Tribüne über einen speziellen Antragsweg zur Anhörung von Zhang zugelassen worden seien, nannte aber keine Einzelheiten über diesen „speziellen Weg.“
Quelle Minghui: https://de.minghui.org/html/articles/2024/1/23/172766.html
Chinesische Version: https://www.minghui.org/mh/articles/2024/1/17/河北三河市张学甫被非法庭审-法庭走过场-471060.html
