Menschenrechtsverletzungen in Europa

Das UNHCR zeigt sich besorgt über ihre gewaltsame Deportation, die die geltenden internationalen Verpflichtungen der Russischen Föderation und das Flüchtlingsrecht derselben verletzen – beide untersagen die Rückkehr von Asylsuchenden in ihr Herkunftsland, bevor eine endgültige Entscheidung über ihr Asylgesuch getroffen worden ist. Die Russische Föderation ist ein Unterzeichner der Flüchtlingskonvention von 1951…

Mein Name ist Zhang Qiulei. Ich begann im Jahre 2002 mit dem Praktizieren von Falun Gong. 2001 kam ich nach Irland, um an einem Arbeitsstudium-Programm teilzunehmen. Nun arbeite ich in einer Innovationsgruppe in Irland. Im April 2006 fuhr ich zur chinesischen Botschaft in Dublin, um meinen Reisepass verlängern zu lassen. Zu dieser Zeit half mir ein Mitarbeiter der Botschaft dabei, einige Formalitäten zu erledigen und nahm meinen Reisepass an. Der Mitarbeiter sagte zu mir, dass ich meinen neuen Reisepass in vier Wochen abholen könne.

Die Zollbeamten sagten: „Sie dürfen nicht nach Russland einreisen. Fragen Sie bei der Staatsanwaltschaft nach den Gründen für die Order.“ Es gab eine vertrauliche Liste, auf der Namen und Informationen von Personen stehen, die nicht in Russland einreisen dürfen. Daten der Reisepässe von fast allen ukrainischen Falun Gong-Praktizierenden sind auf der Liste notiert…

Am 16. Juni 2006 wollten Falun Gong-Praktizierende auf dem Platz vor der chinesischen Botschaft einen Protest veranstalten, in der sie die Verbrechen des Organraubes an lebenden Falun Gong-Praktizierenden aufzeigen wollten. Ihr Antrag wurde von der Stadtverwaltung abgelehnt. Die Praktizierenden fragten schriftlich bei der verantwortlichen Behörden nach dem Grund der Ablehnung…

Seitdem hat Jiang Zemin Chinas Regierungssystem dazu benutzt, Russland mit ökonomischen Interessen zu bestechen. Besonders Chinas Außenministerium, die Botschaften und die Konsulate berufen sich auf Artikel 8, um die russische Regierung und das Außenministerium dazu zu zwingen, Falun Gong zu unterdrücken. Auf der einen Seite verbreiteten die Agenten der KPC bei verschiedenen Anlässen Flyer, die Falun Gong verleumden und diffamieren, und auf der anderen Seite üben die Botschaften und Konsulate, die unter der Kontrolle der KPC stehen, über diplomatischem Wege Einflüsse auf das russische Außenministerium aus.