Falun Gong-Praktizierende in Italien führten einen Prozess gegen Europe Overseas Chinese News – eine chinesische Zeitung, die in Italien erscheint – wegen der Verleumdung von Falun Gong. Der Fall wurde am 06. Juli 2006 abgeschlossen. Ein Gericht in Mailand verkündete das Urteil mit der Ankündigung, dass Falun Gong-Praktizierende den Fall gewonnen haben. Der Chefredakteur der Zeitung und ein Reporter mit Namen Jiang Ming, der den verleumdenden Artikel über Falun Gong unter dem Schriftstellernamen ´Tai Shan` mitgestaltet hatte, wurden mit Bußgeldern bestraft. Der Minghui-Korrespondent Wu interviewte Frau Lan Ning, eine Falun Gong-Praktizierende in Italien.
Reporter: Frau Lan Ning, ein Mailänder Gericht verurteilte die Europe Overseas Chinese News – eine chinesische Zeitung in Italien, wegen öffentlicher schriftlicher Diffamierung von Falun Gong. Was hat sie dazu veranlasst, eine Klage einzureichen?
Lan: Gegen Ende 2001 und Anfang 2002, wollte die kommunistische Partei Chinas (KPC) die Verfolgung von Falun Gong quasi ins Ausland ´exportieren`; aus dem Grund organisierten chinesische Konsulate und Botschaften in Italien verschiedene Fotoausstellungen, um Falun Gong „bloßzustellen und zu attackieren“. Alle Inhalte in der Ausstellung waren fabrizierte und erfundene Vorgänge, die Falun Dafa verleumdeten.
Verschiedene andere chinesische Medien, einschließlich der Europe Overseas Chinese News, berichteten über die Fotoausstellung. Sie zitierten exklusiv die verleumderische Propaganda der KPC gegen Falun Gong, was dazu geführt hat, dass die im Ausland lebenden Chinesen dieser Hasspropaganda, ohne dass sie irgendwelche Kenntnisse über Falun Gong hatten, glaubten. Sie waren voller Hass gegen Falun Gong-Praktizierende. Die Praktizierenden in Italien reichten darum eine Klage in Mailand und Rom gegen diese chinesischen Medien und gegen Menschen, die durch die chinesischen Medien in Italien, Falun Gong verleumdeten, ein.
Reporter: Ich las einen Bericht, der aussagte, dass die italienischen Richter vor Gericht anführten,
dass die Angeklagten oder die Menschen, die schlecht über Falun Gong sprechen oder Falun Gong verleumden, alle über ausreichend Möglichkeiten verfügen, sich jederzeit über die wahren Umstände zu informieren. Warum denken Sie, dass sie Falun Gong trotzdem verleumdeten?
Lan: Dafür gibt es verschiedene Gründe. Erstens, sie geben zu, dass sie dies mit der Motivation und der Beeinflussung der chinesischen Konsulate taten. Sie haben das nicht initiiert. Das chinesische Konsulat arrangierte für einige Chinesen Interviews mit Medien, die der KPC regelrechte hörig sind, um schlechte Dinge über Falun Gong zu sagen. Das ist der Hauptgrund. Ein anderer Grund ist, einige Individuen folgten der KPC Taktik bei der Verfolgung von Falun Gong aktiv.
Reporter: Welche Konsequenzen ergeben sich nun für die Europe Overseas Chinese News, nachdem sie diesen Prozess verloren hat?
Lan: Sie erhielten Geldbußen unter 100.000,- Euro.
Reporter: Eine Strafsache wiegt schwerer, als eine Zivilklage. Welches sind die Implikationen für die Angeklagten, im Hinblick auf ihre Arbeit und ihr Leben in Italien, nachdem ihnen der Schuldspruch ausgehändigt wurde?
Lan: Menschen vom Festland Chinas und von anderen Ländern sollten wissen, dass man unter Vorlage eines Dokumentes nachweisen muss, dass man keine Verbrechen begangen hat, bevor man einen wichtigen Prozess durchläuft. In diesem Falle müssten die Angeklagten ein Dokument vorweisen, indem steht, dass sie wegen Beleidigung verurteilt wurden. Das bringt natürlich für den eigenen Ruf Nachteile mit sich. Ein schlechter Ruf würde ihnen in vielerlei Hinsicht schaden, wie z. B. bei der Jobsuche, Beantragung von Darlehen sowie im Umgang mit unterschiedlichen Abteilungen der Regierung und Menschen.
Reporter: Dieses Verfahren begann im Jahre 2002, dauerte über vier Jahre. Warum zog sich dies so lange hin?
Lan: Wir haben es als Strafgerichtsverfahren eingereicht. Nach italienischem Recht, umfasst die erste Stufe nach dem Einreichen eines Strafgerichtsverfahrens die „Ermittlung“. Polizei und andere damit befasste Regierungsbehörden ermittelten bei den Angeklagten. Diese Ermittlungen benötigten eine Menge Zeit. Auch wir brachten zahlreiche Argumente vor Gericht und erklärten die Fakten. So dauerte der ganze Prozess vier Jahre.
Die Eröffnungsstufe des Falles diente der gerichtlichen Voruntersuchung, um zu entscheiden, ob der Fall weiterverfolgt wird. Damals entschied der Richter diesen Fall als ´different`.
Reporter: Warum dachte er, er sei different und inwiefern?
Lan: Das Wesen und der Hintergrund dieses Falles sind different. Es geschah vor einem viel größerem Hintergrund, die Klage betraf nämlich ein viel größeres Sozialbild, als oberflächlich erkennbar.
Reporter: Das “große Bild” bedeutet, die Verfolgung von Falun Gong durch die kommunistische Partei Chinas?
Lan: Ja, solch ein Hintergrund machte diesen Fall herausragend. Der Anwalt der Falun Gong-Praktizierenden sagte in einer Ankündigung, nachdem das Urteil verkündet worden war: „Ich möchte alle daran erinnern, dass die KPC am Anfang der Verfolgung mit der Besudelung des Rufes von Falun Gong begonnen hat.“ Tatsächlich konnten die Menschen nur durch die Zerstörung des Rufes von Falun Gong so gleichgültig gegen die Verfolgung werden und dass die Verfolgung so lange andauert.
Der Richter im Vorverfahren erkannte, auch dies ist [an der Oberfläche] ein Medienbeleidigungsfall, doch tatsächlich steckt hinter den Anschuldigungen, die Verfolgungstaktik der KPC und der Jiang Gruppe gegen Falun Gong.
Reporter: Dieses Verfahren fand in Mailand, Italien, statt, wo eine Menge Chinesen leben. Da das Verfahren seit vier Jahren im Gang war, konnten viele Chinesen etwas darüber erfahren. Wie war deren Reaktion?
Lan: Dieses Verfahren löste Schockwellen in der chinesischen Gemeinschaft aus. Um das Jahr 2002 herum veröffentlichten KPC-freundliche chinesische Medien, tonnenweise Berichte zur Verleumdung von Falun Gong. Es gab Unmassen solcher Artikel, so dass damals nur wenige Chinesen die Wahrheit über Falun Gong kannten. Ihnen wurde diese Propaganda plötzlich vorgesetzt und sie dachten: „Oh, also Falun Gong ist schlecht.“ Sie waren damit beschäftigt, dem Verdienen Ihres Lebensunterhaltes nachzugehen und hatten nicht viel Zeit, sich mit den Fakten auseinander zu setzen.
Nachdem Falun Gong-Praktizierende das Verfahren gegen Europe Overseas Chinese News beantragten, druckte die Zeitung nicht nur keinen Widerruf, sondern verbreitete stattdessen Informationen über das Verfahren auf eine sehr negative Weise in der chinesischen Gemeinschaft. Sie versuchte erneut den Hass zu fördern und zu Hass gegen Falun Gong anzustiften. Das war ihr Plan.
Was tatsächlich dabei herauskam, war genau das Gegenteil dessen, was die Angeklagten erwarteten. Viele Chinesen wussten in erster Linie nichts darüber, doch nach der Veröffentlichung durch die Europe Overseas Chinese News, erfuhren viele Chinesen davon und sagten zueinander: „Falun Gong-Praktizierende haben sie vor Gericht gebracht. Wenn die Falun Gong-Praktizierenden im Unrecht wären, würden sie nicht gewagt haben, ein Verfahren gegen sie anzustrengen.“ So fingen viele Chinesen an, darüber nachzudenken und begannen an der Propaganda der KPC zu zweifeln.
Während der vergangenen Jahre haben uns viele Chinesen gefragt: „Wie läuft eigentlich das Verfahren?“ Viele Menschen machen sich Sorgen darum. Ich glaube, der Ausgang des Verfahrens wird viele Menschen großen Mut machen und als Warnung für jene dienen, die in die Fußstapfen der KPC treten. Die Gesetze in dieser Welt erlauben Übeltätern nicht, gutherzige und unschuldige Menschen zu tyrannisieren.
Reporter: Nach dem Urteil: Wie war die Reaktion der Europe Overseas Chinese News und der Leute, die Falun Gong verleumdende Artikel in den chinesischen Medien in Italien veröffentlichten?
Lan: Wir haben mit ihnen nicht gesprochen, seit das Urteil verkündet wurde. Vorher jedoch waren sich die meisten darüber im Klaren, dass sie einen Fehler begangen hatten. Sie erzählten uns, dass das chinesische Konsulat sie dazu gezwungen hätte und sie das eigentlich gar nicht tun wollten, doch es gibt immer noch einige wenige Menschen, die sich über Falun Gong noch nicht im Klaren sind. Wir hoffen, dass sie durch diesen Fall mit klarem Kopf, vernünftig und ernsthaft über ihre eigene Zukunft nachdenken können.
Reporter: Der Fall in Mailand ist abgeschlossen. Ist in Italien noch ein weiterer Fall anhängig?
Lan: Ja. Schon im Jahre 2002 stellten wir Strafanzeige gegen alle chinesischen Medien und Menschen, die Artikel veröffentlichten oder schrieben, um Falun Gong-Praktizierende zu verleumden. Deshalb gab es mehr als ein Verfahren. Einige von ihnen wurden in Rom ausgearbeitet und einige in Mailand. Alle diese Verfahren gingen durch eine Voruntersuchung und wurden anerkannt. Sie werden an korrespondierenden Gerichten abgehandelt.
Der Fall in Mailand ist abgeschlossen und Falun Gong-Praktizierende haben den Fall gewonnen; mit dem Ergebnis, dass der Chefredakteur und der Reporter Jiang Ming der Europe Overseas Chinese News wegen Beleidigung verurteilt wurden. Das Verfahren in Rom ist noch anhängig.
Reporter: Was denken Sie, wie wird das Verfahren in Rom ausgehen?
Lan: Unsere Geisteshaltung war den ganzen Prozess hindurch wirklich ruhig und gelassen. Wir wollten eigentlich nur Gerechtigkeit wahren und diese Tatsachen bekannt machen. Falun Gong-Praktizierende folgen den Prinzipien "Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht". Wir verkünden nur die Wahrheit, dass nämlich die KPC keine Gründe hat oder hatte, Falun Gong-Praktizierende zu verfolgen. Alle Anschuldigungen, die sie erhob, waren erfunden und keine davon entsprach der Wahrheit. In einem fairen, gerechten Umfeld, in dem beide Seiten frei aussagen können, müsste der Richter natürlich zu einem fairen Urteil gelangen, in Übereinstimmung mit dem Gesetz.
Reporter: Vielen Dank.
