FDI (New York): Stellungnahme zu Äußerungen von thailändischer Regierungsebene während der Vorbereitungen zum APEC-Gipfel

New York (FDI), 8. Oktober 2003 – Neuesten Medienberichten zufolge äußerte man auf thailändischer Regierungsebene Besorgnisse über die Gegenwart von Falun Gong-Praktizierenden in Thailand während des bevorstehenden APEC-Gipfels.

Hinter solchen Ankündigungen kann nur der ehemalige Staatspräsident Chinas, Jiang Zemin, stehen. Sie stimmen mit früheren Bestrebungen überein Regierungsbeamte in anderen Ländern zu manipulieren sie gegen Falun Gong aufzubringen und sogar zu widerrechtlichen Handlungen anzustiften.

Um die Aufdeckung ihrer Verfolgung von Falun Gong in China zu verhindern, haben Jiang und das von ihm gegründete „Büro 610“ (http://www.faluninfo.net/610/index.asp) bereits bei früheren internationalen Gipfeltreffen ihre Anwesenheit genutzt, um hinter den Kulissen zu agieren.

Während der neuseeländischen APEC-Gespräche im Jahr 1999 berichtete „Associated Press“ (AP) wie Jiang dem US-Präsidenten Bill Clinton persönlich ein Buch übergab, das Falun Gong diffamierte. Er hoffte damit den Präsidenten zu überzeugen eine "richtige" Einstellung zu Falun Gong einzunehmen. "Das 150-seitige Buch auf Englisch ist ein unerbittliches Sperrfeuer der Propaganda der staatlichen chinesischen Medien." berichtete AP.

Dokumentierten Fällen aus zahlreichen Ländern zufolge berichteten Regierungsbeamte innerhalb der letzten vier Jahre von Besuchen, Anrufen und Briefen von chinesischen Agenten, die sie aufforderten ihre Unterstützung von Falun Gong rückgängig zu machen und Praktizierenden das Versammlungsrecht zu verweigern. Die Forderungen von Jiangs Agenten basieren auf Fehlinformationen und werden von Drohungen über politische oder wirtschaftliche Folgen begleitet, falls die Kommunalverwaltung dem nicht nachkommen würde. (http://www.faluninfo.net/specialreports/freedomunderattack/)

Dennoch haben Falun Gong-Praktizierende während dieser vier Jahre der Verfolgung Hunderte von friedlichen Versammlungen in Asien, Australien, Europa, Nordamerika und Mittelamerika abgehalten. In fast allen Fällen wurde das Recht der Praktizierenden gewahrt, weil die Regierungen die Situation in China verstanden haben: Falun Gong Praktizierende sind gute Menschen, die eine unbarmherzige und ungerechte Verfolgung erleiden.

Zusätzlich zu der jährlichen Präsenz von Falun Gong-Praktizierenden während der Tagung der Menschenrechtskommission in Genf sind die friedlichen Versammlungen von Falun Gong gut angenommen worden unter anderem beim APEC-Gipfel in Neuseeland 1999, beim „World Economic Forum“ in New York 2002 und dem APEC-Gipfel 2002 in Mexiko.

Während der Olympischen Winterspiele im Jahr 2002, die unter verschärften Sicherheitsbedingungen stattfanden, hatte Falun Gong eine von nur zwanzig Genehmigungen zur Abhaltung ihrer Veranstaltung erhalten, Hunderte anderer Anträge wurden abgelehnt. (http://www.faluninfo.net/DisplayAnArticle.asp?ID=5275)

Veranstaltungen wie Appelle, Mahnwachen und Demonstrationsumzüge von Falun Gong-Praktizierenden ähneln sich auf der ganzen Welt. Es werden die fünf körperlichen Übungen gezeigt, die einen ruhigen und harmonischen Eindruck vermitteln. Während eines Umzuges werden Transparente stumm empor gehalten. Es gibt keinen Lärm nur leise ansprechende Meditationsmusik und keine Störung der öffentlichen Ordnung.

Dem Falun Dafa Informationszentrum liegen derzeit keine Informationen über geplante Appelle von Praktizierenden in Thailand vor, so dass wir uns fragen, aufgrund welcher Informationen die thailändischen Beamten von "200-300" Teilnehmern sprechen können.

Wir möchten jedoch erwähnen, dass Falun Gong-Praktizierende wie alle friedlichen und gesetzestreuen Menschen in Thailand das Recht haben sich zu versammeln, so wie es die Allgemeine Erklärung für Menschenrechte, die Vereinbarung über bürgerliche und politische Rechte und die thailändische Verfassung gewährt. Im Abschnitt 44 der Verfassung von 1997 heißt es „eine Person soll die Freiheit genießen, sich friedlich zu versammeln, ohne Bewaffnung".

Grundsätzlich sollte niemandem das Recht auf eine friedliche Versammlung verwehrt werden und es ist aus der Erfahrung heraus ungerechtfertigt Falun Gong als potentielles Problem zu betrachten, wie es unzählige friedliche und würdevolle öffentliche Versammlungen seit mehr als vier Jahren zeigen.

Die Falun Gong-Praktizierenden möchten den thailändischen Beamten ein tieferen Einblick in die Situation in China ermöglichen. Wir sind zuversichtlich, dass sie sie Menschenrechte unterstützen, wenn sie die Tatsachen vollständig kennen.


Hintergrundinformation: Falun Gong, auch Falun Dafa, genannt, ist eine friedliche Meditationspraxis, die ursprünglich aus China stammt und bereits in über 60 Staaten der Welt praktiziert wird. Neben den körperlichen Übungen wird großer Wert auf ein Leben nach den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht gelegt, die seit Tausenden von Jahren in der chinesischen Kultur verwurzelt sind. Seit 1999, dem Beginn der Verfolgung von Falun Gong in China, liegen dem Falun Gong Informationszentrum Details über mehr als 790 Todesfälle vor. Bereits im Oktober 2000 wurde in regierungsinternen Quellen von mehr als 1.600 Todesfällen gesprochen.
Hunderttausende wurden seit Juli 1999 festgenommen, über 100.000 Praktizierende, möglicherweise aber wesentlich mehr, zu Arbeitslager verurteilt, in der Regel ohne ordentliches Gerichtsverfahren.

Bei Rückfragen und Interviewwünschen wenden Sie sich bitte an die deutsche Sektion des FDI:
Frau Waltraud Ng Tel.: 06201-15672, Mobil: 0173-3135532 oder
Frau Andrea Fischer Tel.: 030-7523594, Mobil: 0160-95012757
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