China hatte Rodley 1999 zu einem offiziellen Besuch eingeladen. Die Visite fand jedoch nie statt, da Peking den üblichen UN-Inspektionsregeln nicht zustimmte. Rodley, ehemals bei Amnesty International, wollte ohne Anmeldung Gefängnisse und Polizeistationen besuchen, was Peking ablehnte. Im Oktober hatte China zuletzt die Einladung an Rodley wiederholt. Dies war von Diplomaten als „Durchbruch“ beschrieben worden. Allerdings habe sich Peking seitdem nie offiziell im Büro des UN-Inspekteurs gemeldet, teilte Human Rights am Freitag in China mit.
Peking manövriere seit zweieinhalb Jahren durch das UN-Behördensystem, ohne an der Lage im Land etwas zu verbessern, kritisierte die Organisation: „Das zynische Vorgehen hat keinerlei Einfluss auf das harte Schicksal der Leidenden und der durch Folter Getöteten.“ Rodley hatte diese Woche seinen Rücktritt erklärt.
Die Kritik kam zum Abschluss eines zweitägigen Besuches der UN-Menschenrechtsbeauftragten Mary Robinson in Peking. Robinson traf am Freitag mit Staats- und Parteichef Jiang Zemin zusammen. Folter sei in China ein „sehr weitverbreitetes“ Problem, sagte Robinson und forderte Peking auf, Inspektoren ins Land zu lassen. Die Verfolgung der Falun-Gong-Bewegung habe zu Rückschritten in der Rede- und Versammlungsfreiheit geführt, sagte Robinson. Nach Angaben von Falun-Gong-Vertretern sollen bislang mehr als 1000 Anhänger der friedlichen Bewegung in chinesischer Gefangenschaft gestorben sein.
Die Hochkommissarin äußerte sich besonders besorgt über das Vorgehen nach dem 11. September in Tibet und Xinjiang. Menschenrechtsgruppen werfen Peking vor, die Anti-Terrorkampagne zur Unterdrückung der tibetischen und moslemischen Minderheit zu missbrauchen. Obwohl Robinson die Missstände deutlich ansprach, konnte sie keine Fortschritte erzielen. Peking will die Zusammenarbeit mit dem UN-Menschenrechtsbüro weiter nur auf unterer Ebene fortsetzen. Ein entsprechendes Abkommen wurde unterzeichnet.
Kritik an der sich verschlechternden Menschenrechtslage wies Peking zurück. In den Staatsmedien wurde Robinsons Besuch groß als Erfolg gefeiert. „Chinas Regierung legt großen Wert auf die Menschenrechtserziehung“, meldete die China Daily auf der Titelseite.
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Dokument erstellt am 09.11.2001 um 21:34:30 Uhr
Erscheinungsdatum 10.11.2001
