Wormser Zeitung (Deutschland): Chinese als Asylant anerkannt – zu spät

ZIRNDORF (dpa) Die lang ersehnte Anerkennung als Asylbewerber hat nun eine Chinese erhalten – aber zu spät. Der Anhänger der Falun-Gong-Gemeinschaft ist mittlerweile abgeschoben worden. Nun könnte er zwar wieder nach Deutschland einreisen, aber er steht zur Zeit in China unter Hausarrest.

Es bestehe eine "konkrete Gefahr einer menschenrechtswidrigen Behandlung", hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nun in seinem positiven Asylbescheid festgestellt. Und damit könne der Chinese nebst seiner Familie wieder nach Deutschland einreisen, erklärte eine Sprecherin des zuständigen Bundesamtes im bayerischen Zirndorf am Montag auf Medienanfrage.

Doch die Anerkennung kommt für den inzwischen 30 Jahre alten Jiang Renzheng um einiges zu spät. Denn er war bereits im März dieses Jahres in seine Heimat abgeschoben worden. Im Gegensatz zur jetzigen Erklärung urteilten die deutschen Behörden vor einigen Monaten noch, dass dem Chinesen trotz seiner Zugehörigkeit zur Falun-Gong-Gemeinschaft in der Volksrepublik China keinerlei Gefahr drohe.

Unmittelbar nach seiner Abschiebung wurde er dann allerdings in China in ein Arbeitslager gebracht, denn die dortigen Sicherheitsbehörden verfolgen Falun-Gong-Mitglieder unnachgiebig. Gemeinsam mit Jiang Renzheng abgeschoben worden waren auch dessen Ehefrau und die zwei gemeinsamen Kinder.

Dennoch kann Jiang China nach Angaben seiner Unterstützer derzeit nicht verlassen. Zwar sei er mittlerweile aus dem Arbeitslager Benxi in der nordchinesischen Provinz Liaoning entlassen, sagte die Übersetzerin Jing Tang-Wiesberg gestern: "Aber die chinesischen Behörden haben ihn unter Hausarrest gestellt und so die Ausreise der Familie verhindert."

Für Jiangs mit abgeschobene Ehefrau gilt in Deutschland inzwischen ebenfalls ein nachträgliches Abschiebeverbot. In dem Fall setzt sich nun auch das Auswärtige Amt in Berlin für die vierköpfige Familie ein.

Vom 29.11.2005

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