03.11.2011

JIA Qinglin, der Leiter einer 100-köpfigen Wirtschaftsdelegation aus China, ist auf Staatsbesuch in Berlin. Zu einem hochrangigen Wirtschaftstreffen bei der Telekom kam er durch die Hintertür.

Berlin – JIA Qinglin, einer der einflussreichsten chinesischen Politiker, will in Deutschland gute Stimmung machen für Investitionen von Unternehmen in China. Er ist die Nummer Vier der neun Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), des Entscheidungsapparats der chinesischen Regierung.

Was veranlasste ihn, oder wer riet ihm, den Weg zu einem Unternehmertreffen bei der Telekom in Berlin nahe dem Gendarmenmarkt durch die Hintertür anzutreten? Waren es Sicherheitsbedenken? Oder war es die Mahnwache, die Falun Gong-Praktizierende aus Berlin gegenüber dem Haupteingang abhielten? Falun Gong, die buddhistisch orientierte Kultivierungsschule, wird in China seit 1999 mit Folter, Mord und Arbeitslager verfolgt.

Wollte oder sollte er das nicht sehen? Falun Gong-Praktizierende vor der Telekom. Foto: Jason Wang/The Epoch Times

Amtszeit von 1999 – 2002 in Peking

Es gab einen besonderen Grund für diese Mahnwache, sagt das Informationszentrum des Falun Dafa Vereins, das sei die Mitwirkung und direkte Verantwortung von JIA Qiinglin während seiner Amtszeit in Peking. Als Sekretär des Parteikomitees der Stadt Peking und als Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh von 1999 bis 2002 sei JIA Qinglin unmittelbar verantwortlich für die Verfolgung gewesen. Er hätte von KPCh-Mitgliedern aller Ebenen eine „klare Position“ gegenüber Falun Gong verlangt und entschlossenes Handeln zur Bekämpfung von Falun Gong eingefordert. Unter JIAs Führung wurden Zehntausende Falun Gong-Praktizierende in Peking misshandelt und inhaftiert.

JIAs Inszenierung der Selbstverbrennung

Die unglaublich brutale Situation der Menschenrechtsverletzungen und Folterübergriffe gegen Falun Dafa-Praktizierende erreichte in Peking während JIA Qinglins Amtsperiode mit der staatlich inszenierten „Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens“ im Jahr 2001 ihren Höhepunkt. Dass es eine Inszenierung war, wurde inzwischen durch Zeugenaussagen bestätigt. Durch wiederholtes Senden dieser Videoaufzeichnung auf allen chinesischen Fernsehkanälen wurden Hass und Angst gegenüber Falun Gong in der Bevölkerung geschürt und zugleich der Nährboden und die Rechtfertigung für ein flächendeckendes „hartes Durchgreifen im Fall Falun Gong“ vorbereitet.

„Gebt Gas, macht weiter!“

In Berlin wurde auf Spruchbändern deutlich in deutscher und chinesischer Sprache auf diese Verbrechen hingewiesen. Passanten äußerten sich bestürzt, dass solche Besucher hier ehrenhaft empfangen werden. Eine Touristin aus den USA, die lange in China gelebt hat, rief den chinesischen Demonstranten ein aufmunterndes „jia you!“ zu, was so viel heißt wie: „Gebt Gas! Macht weiter!“

Die Polizisten jedenfalls wirkten bei aller Wachsamkeit entspannt, Sicherheitsbedenken schienen sie nicht zu haben. Also kann es nur ein Versteckspiel gewesen sein, das hier für den chinesischen Gast inszeniert wurde. Von wem, blieb unbekannt. Die „Jubelchinesen“ mit Fähnchen und im Anzug warteten vergebens und frierend am Haupteingang.

JIA Qinglin wurde dann auch durch den kleinen Hinterausgang wieder verabschiedet, eine paar mit Fähnchen hatte man schnell noch dort hingeführt und sie sagten ihre Sprüchlein auf Kommando auf. Von einer Ecke rief ein Falun Gong-Praktizierender mehrfach laut und deutlich: „Falun Dafa Hao! Stop the persecution of Falun Gong! (Falun Dafa ist gut! Beendet die Verfolgung von Falun Gong!)“.

Etwas irritiert blickten sich die chinesischen Sicherheitskräfte nach dem Rufenden um, dann rauschte der Gast ab, geleitet von Polizeischutz. In aller Ruhe und meditativer Stille setzte die Falun Gong Gruppe ihre Mahnwache fort. Unter ihnen waren einige, die durch die Verfolgung enge Freunde oder Kollegen in China verloren haben. Am Freitag bei JIAs Besuch im Bundesrat in der Leipziger Straße wird Falun Gong wieder auf die Verbrechen in China hinweisen. Dort gibt es keine Hintertür.