Anfang 2006 deckte Annie (Pseudonym), eine Angestellte eines Krankenhauses in Shenyang, auf, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) die Entnahme von Organen von Falun-Gong-Praktizierenden bei lebendigem Leib autorisiert. Ihr Ex-Mann (ein Arzt) hatte etwa 2.000 Hornhäute von Falun-Gong-Praktizierenden entnommen. Im selben Jahr enthüllte Peter (Pseudonym) der Epoch Times Insiderinformationen darüber, dass die KPCh ein geheimes Konzentrationslager für Falun-Gong-Praktizierende in Sujiatun in der Stadt Shenyan, Provinz Liaoning unterhält.

Damals wurde dies von vielen Menschen angezweifelt. Sie fanden es unvorstellbar, dass jemand Menschen bei lebendigem Leib Nieren, Leber und Hornhäute entnimmt, weil es so grausam ist. Allerdings tauchten immer mehr Zeugenaussagen und unabhängige Berichte auf. Mehr als 2.000 Sprachaufzeichnungen zeigten, dass die Verbrechen vom ehemaligen KPCh-Vorsitzenden Jiang Zemin initiiert wurden. Auf Anweisung der KPCh und ihrem Militär haben die Gefängnisse, Gerichte und Krankenhäuser in China eine geheime, finstere Organversorgungskette aufgebaut.

Im Juli 2006 veröffentlichten der kanadische Menschenrechtsanwalt David Matas und der ehemalige kanadische Staatssekretär für den asiatisch-pazifischen Raum David Kilgour einen Bericht, in dem sie aufzeigten, wie Falun-Gong-Praktizierende wegen ihrer Organe ermordet wurden. Sie nannten dies eine „neue Form des Bösen auf diesem Planeten“. Während ihrer Untersuchungen sammelten Matas und Kilgour weitere Beweise und veröffentlichten 2009 das Buch „Bloody Harvest: The Killing of Falun Gong for Their Organs“ (Blutige Ernte – das Töten von Falun-Gong-Praktizierenden für ihre Organe).

Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten verabschiedete am 13. Juni 2016 die Resolution 343, in der die KPCh aufgefordert wird, die Entnahme von Organen von Falun-Gong-Praktizierenden und anderen politischen Gefangenen unverzüglich einzustellen. In der Resolution wird auch eine zuverlässige, transparente und unabhängige Untersuchung gefordert.

Unter dem Vorsitz von Sir Geoffrey Nice QC untersuchte das China-Tribunal diese Thematik mehrere Monate lang und gab am 17. Juni 2019 bekannt, dass „erzwungene Organentnahmen seit Jahren in ganz China in erheblichem Umfang durchgeführt werden und dass Falun Gong die Quelle – wahrscheinlich die Hauptquelle – von Organen für die Zwangsentnahme von Organen“ sei. „Die Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen die Falun Gong … ist zweifelsfrei bewiesen …“

Das China-Tribunal veröffentlichte das vollständige Urteil am 1. März 2020. Das Dokument enthält 160 Seiten Text und über 300 Seiten Zeugenaussagen. Sir Nice hat erklärt, dass niemand die Einzelheiten des Urteils seit seiner Veröffentlichung in Frage gestellt hat.

Die internationale Gemeinschaft hat dem Verbrechen der Organentnahme durch die KPCh zunehmend Aufmerksamkeit geschenkt. Viele Länder haben Gesetze erlassen, um ihre Bürger davon abzuhalten, für rechtswidrige Organtransplantationen nach China zu gehen. Einige Gesetze sehen auch Sanktionen für Personen vor, die an der Organentnahme beteiligt sind, darunter den Entzug des Reisepasses, das Einfrieren des Vermögens und eine Freiheitsstrafe von bis zu 20 Jahren sowie eine Geldstrafe von einer Million Dollar.

Spanien

Der Spanier Oscar Garay reiste am 11. November 2008 nach Tianjin, um sich ein Organ transplantieren zu lassen. Der Eingriff dauerte insgesamt 20 Tage und kostete 130.000 Dollar. Als Garay 2010 über seine Reise berichtete, erfuhr die Öffentlichkeit, dass die Leber, die er erhielt, aus einer illegalen Quelle stammte.

Die spanische Regierung und die Medien wurden daraufhin aufmerksam. Im Jahr 2010 wurde ein Gesetz zur Organtransplantation überarbeitet, das es spanischen Bürgern verbietet, illegale Organtransplantationen vornehmen zu lassen. Jeder, der gegen dieses Gesetz verstößt, muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Außerdem muss jeder, der sich an rechtswidrigen Transplantationen beteiligt, sie befürwortet oder organisiert, mit 3–12 Jahren Gefängnis rechnen. Zweitens: Wenn eine Person ein Organ erhält und weiß, dass es aus einer illegalen Quelle stammt, wird sie verklagt. Drittens werden alle Organisationen, die an illegalen Organtransplantationen oder am Organhandel beteiligt sind, bestraft. Dazu gehören Verbände, Unternehmen und Krankenhäuser.

Vereinigte Staaten von Amerika

Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am 27. März 2023 einen überparteilichen Gesetzentwurf (413 zu 2), der sich gegen die staatlich geförderte Zwangsentnahme von Organen in China richtet. Bekannt als H.R.1154 – Stop Forced Organ Harvesting Act von 2023 ist dies das erste Gesetz, das mit einer überparteilichen Mehrheit verabschiedet wurde, um die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) für ein solches Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen.

Das Kapitol der Vereinigten Staaten

H.R.1154 – The Stop Forced Organ Harvesting Act of 2023 wird am 27. März 2023 verabschiedet

Der Gesetzentwurf lautet: Der Präsident muss „dem Kongress eine Liste von Personen vorlegen, die (1) die Zwangsorganentnahme oder (2) den Menschenhandel zum Zwecke der Zwangsorganentnahme unterstützen. Für jede Person auf der Liste muss der Präsident Sanktionen gegen das Eigentum und Visasperren verhängen.“

Darüber hinaus kann das Außenministerium einer Person den Reisepass verweigern oder entziehen, die wegen eines Bundesverbrechens verurteilt wurde, weil sie wissentlich ein menschliches Organ gegen eine wertvolle Gegenleistung zur Verwendung bei der Transplantation von Menschen übertragen hat, wenn die Person (1) aufgrund dieser Verurteilung einer Freiheitsstrafe oder einer überwachten Entlassung unterliegt und (2) bei der Begehung dieses Verbrechens einen Reisepass verwendet oder eine internationale Grenze überschritten hat.“

Darüber hinaus sieht das Gesetz gegen solche Verbrechen Folgendes vor: 1) zivilrechtliche Strafen einschließlich einer Geldstrafe von bis zu 250.000 US-Dollar und 2) strafrechtliche Sanktionen einschließlich einer Geldstrafe von bis zu 1 Million US-Dollar sowie eine Freiheitsstrafe von bis zu 20 Jahren. (siehe dazu auch: US-Repräsentantenhaus verabschiedet parteiübergreifenden Gesetzesentwurf gegen Zwangsorganentnahme in China)

Der Gesetzesentwurf wurde vom Abgeordneten des Repräsentantenhauses, Chris Smith (Republikaner), Co-Vorsitzender der Exekutivkommission des Kongresses für China, eingebracht. „Diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind unvorstellbar“, stellte er fest.

„Zu den ethnischen Gruppen, die für die Zwangsorganentnahme ins Visier genommen werden, gehören die Uiguren, die unter dem anhaltenden Völkermord von Xi Jinping leiden. Daneben zeichnen sich die Organe der Falun-Dafa-Praktizierenden wegen ihrer Meditations- und Übungspraxis durch eine außergewöhnlich gute Gesundheit aus. Daher sind sie sehr begehrt“, so Smith.

Tom Cotton, republikanischer Senator, und Chris Coons, demokratischer Senator, haben zusammen mit über zehn anderen Senatoren eine Senatsversion des Gesetzes initiiert.

Europäische Union

Am 12. Dezember 2013 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution, in der es „seine tiefe Besorgnis angesichts der anhaltenden und glaubwürdigen Berichte über systematische, vom Staat gebilligte Organentnahmen an Gefangenen aus Gewissengründen in der Volksrepublik China, die ohne Einwilligung der Betroffenen erfolgen, unter anderem in großem Umfang an Falun-Gong-Anhängern, die aufgrund ihrer religiösen Überzeugung inhaftiert sind, sowie an Angehörigen anderer religiöser und ethnischer Minderheiten“ bekundet. In der Resolution wird die KPCh aufgefordert, alle politischen Gefangenen unverzüglich freizulassen. Außerdem forderte die Resolution eine umfassende und transparente Untersuchung der Praktiken auf dem Gebiet der Organtransplantation in China durch die EU sowie die strafrechtliche Verfolgung derjenigen, denen eine Beteiligung an solchen ethisch nicht vertretbaren Praktiken zur Last gelegt wird. (siehe dazu auch: Resolution des Europäischen Parlaments zu dem Organraub in China)

Das Ministerkomitee des Europarates verabschiedete am 9. Juli 2014 eine Konvention gegen den Handel mit menschlichen Organen, um den illegalen Handel mit menschlichen Organen zu Transplantationszwecken strafbar zu machen. Die Konvention fordert seine Mitgliedsländer auf, solche Verbrechen zu unterbinden.

Die Konvention trat in den fünf ersten Staaten, die sie bisher ratifiziert haben, in Kraft: Albanien, die Tschechische Republik, Malta, die Republik Moldau und Norwegen am 1. März 2018. Weitere 17 Länder haben die Konvention ebenfalls unterzeichnet, darunter Belgien, Griechenland, Italien, Irland und Lettland.

Im April 2019 verabschiedete Belgien ein neues Gesetz, das alle Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf von menschlichen Organen zu kommerziellen Zwecken unter Strafe stellt.

Großbritannien

Im April 2022 wird das britische Gesundheits- und Pflegegesetz (Health and Care Bill) vom Parlament verabschiedet

Das Gesundheits- und Pflegegesetz (Health and Care Bill) wurde Ende April 2022 vom britischen Parlament verabschiedet. Aufgrund moralischer Risiken verbietet es britischen Bürgern, nach China oder in andere Länder zu reisen, um Organe für Transplantationen zu kaufen. Mit diesem Gesetz werden auch britische Bürger, die am Organhandel beteiligt sind, als Kriminelle angeklagt.

Dieses Gesetz ist eine Erweiterung der bestehenden Rechtsvorschriften des Vereinigten Königreichs. Es verbietet nicht nur den Organhandel im Inland, sondern regelt auch den Organhandel in Übersee. Laut britischen Medien ist dieses Gesetz das Ergebnis gemeinsamer Bemühungen von Parlamentsmitgliedern, die sich für ein Ende der Organentnahme in China einsetzen.

Italien

Im Dezember 2016 verabschiedete das italienische Parlament ein Gesetz, das den Verkauf von menschlichen Organen unter strenge Strafe stellt. Dieses Gesetz trat am 7. Januar 2017 in Kraft.

Laut Gesetz drohen jedem, der mit Organen von lebenden Menschen handelt, sie verkauft, kauft, erhält oder verarbeitet, 3–12 Jahre Haft und eine Geldstrafe zwischen 300.000 und 500.000 Euro. Ist ein Angehöriger eines Gesundheitsberufs dafür verantwortlich, erhält er ein lebenslanges Berufsverbot.

Kanada

Die Gesetzesvorlage S-223 (Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs und des Einwanderungs- und Flüchtlingsschutzgesetzes [Handel mit menschlichen Organen]) wird am 14. Dezember 2022 einstimmig vom kanadischen Parlament verabschiedet

Das kanadische Unterhaus verabschiedete am 14. Dezember 2022 einstimmig mit 324 Stimmen den Gesetzentwurf S-223 zur Bekämpfung der illegalen Entnahme menschlicher Organe und des illegalen Organhandels. Der Gesetzentwurf gilt als wichtige Rechtsgrundlage für Kanadas Vorgehen gegen die Zwangsentnahme lebender Organe.

Ursprünglich brachte Senatorin Salma Ataullahjan den Gesetzentwurf S-223 ein. Darin wird vorgeschlagen, Kanadas Regulierung des Organhandels durch eine Änderung des Strafgesetzbuches zu stärken, um neue Straftatbestände gegen den Handel mit menschlichen Organen festzulegen und die extraterritoriale Anwendbarkeit der neuen Straftatbestände zu erweitern. Der Gesetzentwurf zielt auch darauf ab, das Einwanderungs- und Flüchtlingsschutzgesetz zu ändern, um ständigen Einwohnern oder Ausländern die Einreise nach Kanada zu verbieten, wenn sie sich ohne Einwilligungserklärung an Organentnahme und Organhandel beteiligen.

Israel

Israel hat 2012 ein Gesetz erlassen, das es seinen Bürgern verbietet, für illegale Organentnahmen ins Ausland zu reisen, ein Verhalten, das als „Organtourismus“ bekannt ist. Dieses Gesetz verbietet auch Versicherungsgesellschaften, für den Organtourismus von Bürgern in China zu zahlen.

Taiwan

Der taiwanische Kongress verabschiedete am 12. Juni 2015 neue Änderungen des bereits bestehenden Gesetzes über die Transplantation menschlicher Organe und schuf damit ein weitreichendes neues Gesetz über den Organhandel (OTL). Mit dieser bahnbrechenden Gesetzgebung hat Taiwan eines der umfassendsten medizinischen Transplantationsgesetze der Welt verabschiedet.

Das Gesetz verbietet den Verkauf, den Kauf und die Vermittlung von Organen sowie den Transplantationstourismus. Das Gesundheitsministerium wird nun von großen medizinischen Einrichtungen und Ärzten verlangen, das Land aller Organquellen und die Angaben des Krankenhauses (einschließlich der Identifizierung des Chirurgen) zu registrieren, in dem die Patienten ihre Organtransplantation im Ausland erhalten haben, wenn sie nach ihrer Rückkehr in ihr Heimatland die Zahlungen für postoperative Maßnahmen durch die Krankenversicherung beantragen. Patienten, die illegale Organtransplantationen im Ausland erhalten haben, müssen mit bis zu fünf Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 1,5 Millionen Neue Taiwan-Dollar rechnen. Ärzten, die sich an Organvermittlungen beteiligen, kann die ärztliche Zulassung entzogen werden.

Jüngste Gesetzgebung

Kevin Lamoureux, kanadischer Parlamentarischer Staatssekretär und liberaler Abgeordneter für North Winnipeg, Manitoba, erklärte im Juli 2023, dass die kanadische Regierung jede Gelegenheit nutzen sollte, um das Ende der Verfolgung zu fordern.

Lamoureux hat seit Jahren auf die Organentnahme bei lebenden Menschen auf Befehl der KPCh aufmerksam gemacht und an einer Gesetzgebung gearbeitet, damit diese endet. Er sagte, dass fast alle Kanadier das Thema ernst nehmen: „Wenn man sieht, wie Menschen am Leben gehalten werden und ihnen Organe entnommen werden, um sie dann sterben zu lassen, ist das grauenhaft. Für mich als jemand, der an die Bedeutung der Menschenrechte glaubt, ist das völlig inakzeptabel.

Ich denke, das ist wahrscheinlich das Wichtigste, denn ob es nun Kanada oder gleichgesinnte Nationen sind, ich glaube, dass am Ende des Tages der Druck der Regierungen, der Druck auf Länder wie China, siegen wird“, so der Staatssekretär.

Tony Brunt, ehemaliger Stadtrat von Wellington, Neuseeland, äußerte im Juli 2023: „Die KPCh hat den Organraub und den Mord an unschuldigen Menschen veranlasst. Das ist eine unfassbar bösartige Tat. Das Regime der KPCh ist ein Regime, das das schlimmste Verbrechen gegen die Menschheit seit dem Holocaust im Zweiten Weltkrieg begangen hat – ein Regime, das jenseits der Grenzen unseres zivilisierten Erdballs agiert.“

Er führte weiter aus: „Die Menschenrechtsverletzungen der KPCh sind weit verbreitet und dauern schon lange an. Das von der KPCh durchgesetzte autoritäre System ist nicht nur eine Bedrohung für das chinesische Volk, sondern auch eine Gefahr für die geltenden Richtlinien der Zivilisation und die Menschenrechte der internationalen Gemeinschaft.“

Die KPCh sei eine illegale Organisation, deren Menschenrechtsverletzungen, Folter, Mord und Organraub – geduldet von Justiz, Polizei und Strafvollzugssystem – untersucht werden müssten, so Brunt.

Quelle Minghui https://de.minghui.org/html/articles/2023/8/25/169748.html