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Massenverhaftung in Provinz Jiangsu: Hotel in Gehirnwäsche-Einrichtung umfunktioniert

Mehr als 200 Polizeibeamte in der Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu verhafteten am 10. Mai 2021 morgens um 6:00 Uhr 15 Einwohner, weil diese Falun Dafa [1] praktizieren. Die Polizisten trugen Zivilkleidung und fuhren unauffällige Autos mit zivilen Nummernschildern.

Mit Ausnahme von Zhu Qiuling, die nach zwei Wochen Haft freigelassen wurde, befinden sich die übrigen 14 Falun-Dafa-Praktizierenden seitdem in Haft. Die Besuche ihrer Anwälte wurden von der Polizei behindert. Die Polizisten hatten die Praktizierenden gegen ihren Willen zu schriftlichen Erklärungen gezwungen, dass sie keinen Rechtsbeistand wünschten.

Bei den 14 Praktizierenden handelt es sich um die Frauen Dong Wanyu, Cui Ping, Mei Hongjuan, Li Shoujie, Wu Xiaoming, Yuan Huifen, Zhao Haibo, Zhu Ying, Han Guixiang, Ji Cuiping, Pan Ning und deren Ehemann Ji Yong sowie Herrn Chang Zheng, und Wen (Geschlecht und Nachname unbekannt).

Die Polizei gab den Aufenthaltsort der Praktizierenden nicht bekannt. So mussten die Familien in der Stadt von Behörde zu Behörde laufen, um Informationen über sie zu erhalten. Eine Familie rief die Hotline des Bürgermeisters an und forderte Gerechtigkeit für ihren Angehörigen. Später erhielten die Angehörigen eine Mitteilung der Polizeibehörde der Stadt Changshu. Daraus ging hervor, dass die Praktizierenden in einem Hotel festgehalten werden, das unter der Zuständigkeit des Polizeireviers Fuzhuangcheng in Changshu (etwa 60 km von Suzhou entfernt) liegt. Die anderen Familien erhielten bis zum Zeitpunkt der Berichterstellung keine derartige Mitteilung.

Die Familien der Praktizierenden bestätigten auch, dass die Verhaftungen von Xu Meijian, dem Sekretär des Komitees für Politik und Recht in Suzhou, und Jiang Hai, dem Leiter der Polizeibehörde der Stadt Suzhou, angeordnet worden waren. Beteiligt an der Massenverhaftung waren die Staatssicherheit Suzhou und das Büro 610, eine eigens für die Verfolgung von Falun Dafa geschaffene außergesetzliche Behörde.

Die Angehörigen erfuhren von einem Insider, dass in dem geheim gehaltenen Hotel, das für die Gehirnwäsche umfunktioniert wurde, über 300 Polizeibeamte und -mitarbeiter untergebracht sind und die monatlichen Betriebskosten über 2 Millionen Yuan (ca. 269.000 Euro) betragen. Zur Überwachung rund um die Uhr sind für jeden Praktizierenden zwölf Beamte eingesetzt, die in Zweistundenschichten arbeiten. Sie schlagen und beschimpfen die Praktizierenden willkürlich, um sie zu zwingen, Falun Dafa abzuschwören. Die Praktizierenden dürfen ihre Zimmer nicht verlassen.

Um die Praktizierenden besuchen zu können, müssen ihre Anwälte einen Antrag bei der Polizeiwache Fuzhuangcheng stellen, die dann die Genehmigung von höherer Stelle einholt. Bei allen Besuchen müssen die Anwälte von Beamten der Staatssicherheit und des Büro 610 begleitet werden. Bislang wurde jedoch nur dem Anwalt einer Praktizierenden gestattet, sie zu besuchen, während die meisten anderen Anträge abgelehnt wurden.

Mei Hongjuan

Der Anwalt von Mei Hongjuan und ihre Familienangehörigen wollten Mei am 8. Juli 2021 besuchen. Er erhielt von einem Beamten namens Shao, der möglicherweise der stellvertretende Leiter der Polizeidienststelle ist, dass sie ihn innerhalb von 48 Stunden darüber informieren würden, ob dem Besuchsantrag stattgegeben werde.

Am nächsten Tag erhielt er die Kopie einer Mitteilung von Mei, wonach sie sich weigere, sich mit ihm zu treffen. Die Polizei verlangte von ihm, diese Mitteilung zu unterschreiben. Da er die Echtheit der Mitteilung bezweifelte, forderte der Anwalt, zuerst das Original zu sehen, bevor er unterschreiben würde.

Um 16:00 Uhr kam der Beamte Gao Xiang mit dem Original und einer weiteren Fotokopie, weigerte sich aber, dem Anwalt das Original auszuhändigen. Der Anwalt protestierte, weil er nicht feststellen konnte, ob Mei die Notiz aus eigenem Antrieb geschrieben hatte oder ob sie gezwungen worden war, sie gegen ihren Willen zu schreiben. Er forderte nachdrücklich ein persönliches Treffen mit seiner Mandantin.

Auf den beharrlichen Protest des Anwalts hin erlaubte Gao Meis Tochter, mit ihrer Mutter zu telefonieren. Mei sagte, sie sei gezwungen worden, die Mitteilung zu schreiben, und bat darum, sich mit dem Anwalt virtuell zu treffen. Es ist nicht klar, ob sie bisher ein Videogespräch mit ihrem Anwalt führen durfte.

Dong Wanyu

Dongs Anwalt ging am 17. Juli 2021 zur Polizeiwache Fuzhuangcheng und wollte sie besuchen. Die Polizei ließ ihn fünf Stunden lang warten, bevor sie ihm gegen 14:00 Uhr erlaubte, per Videokonferenz mit Dong zu sprechen. Dong erzählte dem Anwalt, dass sie rund um die Uhr überwacht würden und alle in ihren jeweiligen Zimmern eingesperrt seien.

Chang Zheng

Chang Zhengs Anwalt reichte den Besuchsantrag am 5. August 2021 ein. Danach bekam er die Nachricht von Polizeiassistenten, die nicht die Befugnis hatten, das Dokument zu prüfen, dass sein Antrag nicht den Anforderungen entspreche.

Die Polizei behauptete, der Anwalt habe nicht nachgewiesen, dass Changs Tante Jiao Donglan, die den Anwalt für ihn engagiert hatte, seine Tante sei. Der Anwalt führte an, dass jeder einen Anwalt für andere beauftragen könne, auch Freunde. Die Polizei entgegnete: „Das Gesetz ist einfach das Gesetz. Aber hier auf unserer Polizeiwache haben wir unsere eigenen Regeln. Sie müssen sich hier an unsere Regeln halten.“ Der Anwalt fragte daraufhin: „Wenn die Polizei sich nicht an das Gesetz hält, wer tut es dann?“

Der Anwalt sprach 50 Minuten lang mit der Polizei, aber ohne Erfolg. Die Polizei bestand darauf, dass Jiao ihre örtliche Polizeiwache aufsuchte, um sich ein Schreiben ausstellen zu lassen, aus dem hervorging, dass sie Changs Tante ist.

Damit der Anwalt sich mit Chang treffen konnte, ging Jiao am nächsten Tag zu ihrer lokalen Polizeiwache, um das Schreiben zu holen. Doch wies man sie ab und erklärte ihr, dass man feststellen könne, ob sie mit Chang verwandt sei.

Wu Xiaoming

Als Wus Anwalt, ihr Ehemann und ihr Sohn am 29. September 2021 zur Polizeiwache gingen, um sie zu besuchen, wurden sie von der Polizei zunächst mit der Begründung abgewiesen, dass der Polizeichef in einer Besprechung sei.

Nachdem sie stundenlang gewartet hatten, verlangte der Anwalt, dass sich die Polizei bei dem Besuchsverfahren an das Gesetz hält. Die Polizei versuchte, den Anwalt an die Staatssicherheit der Stadt Changshu zu verweisen, aber er bestand darauf, dass dies rechtswidrig sei. Als er gerade einen Anruf tätigen wollte, um eine Beschwerde gegen die Polizei wegen Behinderung des Besuchs einzureichen, kam der Polizeichef. Er machte Fotos von den Besucherdokumenten des Anwalts und legte sie der Staatssicherheit und dem Büro 610 zur Überprüfung vor.

Zwanzig Minuten später kam der Polizeichef erneut und sagte, der Anwalt müsse bis 14:00 Uhr warten, um sich mit Wu zu treffen.

Erst um 16:15 Uhr rief die Polizei den Anwalt auf und übergab ihm ein Schreiben von Wu, in dem sie erklärte, dass sie sich nicht von einem Anwalt vertreten lassen wolle und sich selbst verteidigen werde. Die Erklärung war auf den 29. September datiert und mit ihrem Fingerabdruck versehen. Als der Anwalt den Zettel zu Ende gelesen hatte, war der Beamte, der ihm den Zettel gegeben hatte, bereits gegangen.

Wus Ehemann bestand darauf, dass der Vermerk nicht auf ihre eigene Initiative zurückgehen könne. Er ging mit dem Anwalt zurück zum Polizeirevier und verlangte, dass sie es persönlich bestätigen sollte, aber der Polizeichef war bereits gegangen. Der verbliebene Beamte sagte zu Wus Anwalt und ihrem Ehemann: „Jetzt ist der Verantwortliche nicht hier. Ich kann Ihren Fall nicht bearbeiten.“

Informationen zu den Tätern:

Polizeirevier Fuzhuangcheng: +86-512-52742110, +86-512-52751783

Li Yaping, Bürgermeister von Suzhou

Jiang Hai, Leiter der Polizeibehörde von SuzhouXu Meijian,

Sekretär des Komitees für Politik und Recht in Suzhou

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 19

Quelle: Minghui

Chinesische Version

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