sda (Schweiz): Hongkong will nach Massenprotest Gesetz ändern (05.07.03)

Hongkong – Das geplante Anti-Subversionsgesetz in Hongkong wird geändert, nachdem Anfang Monat hunderttausende Demonstranten gegen die schleichende Abschaffung ihrer Bürgerrechte protestiert hatten. Der Verwalter von Hongkong, Tung Chee Hwaa, sagte vor der Presse: Nach wiederholten und ausführlichen Diskussionen haben wir beschlossen, Änderungen im geplanten Gesetz zu machen, um die Befürchtungen der Menschen zu zerstreuen.

Viele Menschen sehen einen schleichenden Verlust der Bürgerrechte in Hongkong, trotz gegenteiliger Zusicherungen der Regionalregierung und trotz der Zusagen, die den Bürgern Hongkongs bei der Übergabe der Region von Grossbritannien an China gemacht worden waren.

Die geplante Einführung von Artikel 23 (Anti-Subversionsgesetz) noch in diesem Monat hat die Kritik verschärft und den grössten organisierten Massenprotest seit über zehn Jahren ausgelöst. Das geplante Anti-Subversionsgesetz droht harte Strafen für Subversion, Verrat, Aufwiegelung und das Befürworten einer Abspaltung Hongkongs von China an.

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